Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Stahlprodukte sind unverzichtbare Säule der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland

Hochrangige Gesprächsrunde mit Norbert Scharf (stv. Betriebsratsvorsitzender), Oliver Schirm (Prokurist) und Harry Nimmerjahn (Geschäftsführer) sowie Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe (Bundesarbeitsministerium), Alois Karl (Bundestagsabgeordneter) und Stephan Meier (Listenbewerber Bundestag).

Sulzbach-Rosenberg. Auf Einladung von MdB Alois Karl besuchte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesarbeitsministerin Dr. Ralf Brauksiepe den Wahlkreis. Bei nutzte Alois Karl die Gelegenheit den Besuch aus Berlin das Rohrwerk Maxhütte näher zu bringen. Verstärkt wurde die Delegation durch den Listenbewerber der CSU für den Bundestag Stephan Meier. In seiner Einführung wies Alois Karl darauf hin, dass das Rohrwerk mit rund 450 fest angestellten Arbeitnehmern ein wichtiger regionaler Arbeitgeber sei, weshalb er ganz bewusst seit vielen Jahren den Kontakt sowohl mit der Geschäftsleitung als auch dem Betriebsrat pflege.

Rohrwerk Geschäftsführer Harry Nimmerjahn, Prokurist Oliver Schirm und stellv. Betriebsratsvorsitzender Norbert Scharf ergriffen die Chance, das Unternehmen und sein besonderen Anliegen ihren Besuchern vorzustellen. Grundsätzlich sei das Rohrwerk zwar das letzte Relikt der Montanindustrie in der Stadt, dennoch sei man gut aufgestellt und mit der Einbeziehung eines Werkes in Kroatien werde die Auslastung in Sulzbach-Rosenberg und damit der Standort Deutschland weiter gestärkt, zeigt sich Nimmerjahn überzeugt. Zugleich strebe man als einer von vier nationalen Hersteller an nahtlosen Stahlrohren verstärkt auf neue Märkte um die Abhängigkeit von Konjunkturschwankungen in der EU zu vermindern. Zugleich setze man verstärkt auf hochwertige Produkte, da bei Rohren der einfachen und mittleren Güte durch China und andere Schwellenstaaten ein verschärfter Wettbewerb eingesetzt habe.

Staatssekretär Brauksiepe hob anschließend die Bedeutung der Industrie und insbesondere der Stahlprodukte hervor. Diese seien die Basis für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Zudem sei die Industrie auch ein wichtiger Arbeitgeber, in dem der Niedriglohnsektor nur eine untergeordnete Rolle spiele, was er als stellv. CDA-Bundesvorsitzender ausdrücklich würdigte.

Betriebsrat Norbert Scharf wies auf die schwierigen Arbeitsbedingungen der rund 330 in der Produktion Beschäftigten hin. Die Belastungen durch Hitze, Lärm und den Schichtbetrieb seien erheblich, zudem sei der Altersdurchschnitt der Belegschaft relativ hoch. Vor diesem Hintergrund müssten zahlreiche Beschäftigte davon ausgehen, dass sie nicht regulär in Altersrente gehen könnten, sondern bereits vorzeitig erwerbsgemindert in Rente gehen müssten.

Staatssekretär Brauksiepe berichtet darüber, dass in der nächsten Wahlperiode erhebliche Verbesserungen im Bereich der Erwerbsminderungsrenten geplant sind. So würden die sog. Zurechnungszeiten um zwei Jahre verlängert, was ebenso zu höheren Rentenansprüchen führen werde, wie eine Günstigerprüfung für die letzten 4 Jahre vor der Erwerbsminderung. Häufig ergäben sich in der Praxis bereits vor der Feststellung der Erwerbsminderung Einkommensausfälle durch Krankheit. Im Rahmen der Günstigerprüfung werde dann für die letzten 4 Jahre so getan, als habe man dennoch ein gleich hohes Einkommen wie vor vier Jahren gehabt. Dr. Brauksiepe verwies darauf, dass der Gesetzentwurf durch das Bundearbeitsministerium bereits fix und fertig erstellt sei. Leider habe man noch nicht mit dem SPD-dominierten Bundesrat einen Weg gefunden, dessen Zustimmung für die Verbesserungen zu finden. Er vertraue darauf, dass nach dem Wahltag aber der Bundesrat seine Blockade beenden werde und dieser Gesetzentwurf bald beschlossen werden könne.

Zugleich sieht Brauksiepe aber auch die Unternehmen und Arbeitnehmervertreter in der Pflicht, weiter an der Optimierung der Arbeitsplätze zu arbeiten. Die Rente mit 67 werde ab 2029 Standard sein. Bis dahin gelte es ähnliche Fortschritte bei der Gestaltung der Arbeitsplätze zu machen, wie man es die letzten 15 Jahre erfolgreich getan habe. Schon heute zeige sich, dass diese verbesserten Arbeitsbedingungen positive Folgen hätten. So sei die Beschäftigungsquote der 60 bis unter 65-Jährigen innerhalb weniger Jahren von 21 auf 44 Prozent gestiegen.

Grundsätzlich hegt der Parlamentarische Staatssekretär auch Verständnis für die Forderung für eine Forderung einer abschlagsfreien Rente bei 45 Beitragsjahren, auch wenn man noch nicht das 65. Lebensjahr erreicht habe. Schließlich hätten er und Alois Karl dafür gestimmt, dass künftig ab dem 65. Lebensjahr diese Regelung greife. Trotzdem halte er nicht davon, im Bereich der Rente zu viel zu versprechen. In der nächsten Legislaturperiode wolle die Union Verbesserungen bei der Rente für Mütter von vor 1992 geborenen Kindern durchsetzen. Dies werde die Rentenkasse mit rund 6,5 Milliarden Euro pro Jahr belasten. Wenn dann noch finanzieller Spielraum gegeben sei, werde man weitere Verbesserungen prüfen und auch umsetzen. Wovon er aber nichts halte, sei es mit einem 90 Milliarden Euro wünsch-dir-was-Programm bei der Rente dem Wähler vorzugaukeln, dass alles was wünschenswert sei auch umgehend finanzierbar wäre.

Anschließend konnten sich die Besucher mit Staatssekretär Brauksiepe und MdB Karl an der Spitze bei einem Betriebsrundgang selbst einen Eindruck über die Arbeitsbedingungen im Rohrwerk machen.