Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Karl: Städtebauförderung schafft Arbeit und Wohlstand und verschönert unsere Kommunen

Wenn Alois Karl auf seine 16 Jahre im Deutschen Bundestag zurückblickt, dann erfüllt ihn als Parlamentarier mit kommunalpolitischem Hintergrund auch mit Stolz, dass es ihm gelungen ist, viele Millionen Euro an Städtebauförderung in seinen Wahlkreis zu lenken. Das war auch deshalb möglich, weil die Städte und Gemeinden in den Landkreisen Amberg-Sulzbach und Neumarkt und die Stadt Amberg in der Lage waren, Projekte anzugehen, die dann von den Förderprogramm profitierten.

Seit einem halben Jahrhundert existiert dieses Programm, das mit bescheidenen 50 Millionen Euro (umgerechnet) begann und heuer 1,2 Milliarden Euro Volumen hat. Für Alois Karl ist die Städtebauförderung, die die Sozialdemokraten 2005 sogar abschaffen wollten, ein unverzichtbares Mittel, die Konjunktur zu befeuern. Die rund 230 Millionen Euro, die seither in seinen Wahlkreis flossen, sieht er nicht nur als Vermächtnis, sondern auch als Verpflichtung für seine Nachfolgerin, diesen Weg weiter zu gehen.

13 Städte und Gemeinde aus dem Landkreis Neumarkt haben sich bei diesen Programmen eingeklinkt und im Laufe der letzten 50 Jahre 109 Millionen Euro bekommen, die rund 800 Millionen Euro an Investitionen anstießen.

Bei einer Rundreise von Freystadt über Hohenfels, Parsberg, Seubersdorf nach Velburg ließ sich der Abgeordnete zeigten, was mit dem Geld geschaffen wurde und wird, das Bund und Länder seit 1971 zur Verfügung gestellt hatten. Bereits eine Woche zuvor hatte er Berching besucht.

Alois Karl traf sich mit Landrat Willibald Gailler, dessen Stellvertreterin Susanne Hierl und Bürgermeister Alexander Dorr in Freystadt auf dem Parkplatz neben der Basilika und vor dem Franziskanerkloster. Der ist mit Mitteln der Städtebauförderung neu gestaltet worden. Das aktuell attraktivere Ambiente bot freilich das Haus Nummer 47 am Marktplatz, das vermutlich älteste Gebäude der Stadt, das im 14. Jahrhundert gebaut wurde. Es ist im Besitz der Kommune und wird seit geraumer Zeit innen und außen auch mit Mitteln der Städtebauförderung von Grund auf saniert. Auf Unterstützung von Bund und Land konnte die Stadt in der Vergangenheit auch bei der Restaurierung und Umgestaltung des Spitalstadels zu einem wahren Schmuckstück bauen.

Nach Freystadt flossen bislang 9,3 Millionen Euro an Fördermitteln von Bund und Land. Das löste, wird geschätzt, Investitionen von 75 Millionen Euro aus.

In Hohenfels lud Bürgermeister Christian Graf den Abgeordneten zu einem kurzen Spaziergang ein vom Rathaus zum Marktplatz. Der Ortskern wurde auch mit Geldern von Bund und Land umgestaltet, mit der Quellfassung des Forellenbachs, der unter der Kirche St. Ulrich entspringt, als geruhsamem Mittelpunkt.

Mit Hilfe der Städtebauförderung hofft Graf auch, das von der Marktgemeinde erworbene sogenannte Rot-Kreuz-Haus in naher Zukunft unter anderem durch eine dringend notwendige Tagespflege mit 20 Platzen in der Trägerschaft des Roten Kreuzes wiederbeleben zu können. Das BRK hat eine lange Historie in Hohenfels, hier war einmal eines seiner Zentren im Freistaat.

Seit 30 Jahren holt sich die Stadt Parsberg finanzielle Unterstützung aus der Städtebauförderung von Bund und Land, erläuterte Bürgermeister Josef Bauer Alois Karl bei dessen Besuch im Rathaus. Seither sind rund 8,6 Millionen Euro aus diesem Topf nach Parsberg geflossen, die Investitionen ausgelöst haben, die nahe an die 70 Millionen Euro heran reichen. So gelang es den Verlust der Zentralität als ehemalige Kreisstadt zu kompensieren. Heutzutage fühlt sich Parsberg gerüstet, um mit Lebensqualität gegen die Konkurrenz im Großraum zwischen Nürnberg und Regensburg zu bestehen.

Die Altstadtsanierung mit den kleinen Gassen und dem Kirchplatz sowie des Areals der Burg mit dem Burgsaal am, benachbarten Stadtpark haben das soziale und kulturelle Leben in Parsberg aufblühen lassen. Die Ansiedelung von Einzelhandel im Stadtzentrum wurde zum Leuchtturmprojekt, wie es der geschäftsführende Beamte Stefan Schmidmeier formulierte.

Nun stehe die Sanierung des Bahnhofes und die Umgestaltung des Stadtplatzes an. Mit dem neuen Programm „Innenstädte beleben“ erhofft sich Josef Bauer eine Stärkung der innenstädtischen Gastronomie.

 

Der ganze Stolz von Seubersdorfs Bürgermeister Eduard Meier ist das nagelneue Bürgerhaus, das ohne Mittel von Bund und Land so nicht möglich gewesen wäre. In dem eleganten Bau unmittelbar in der Nähe des Rathauses, ist auch die katholische Pfarrbücherei untergebracht. Von Monika Grütters, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, brachte Alois Karl die Nachricht mit, dass aus dem Topf „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ eine Förderung in Höhe von 16958 Euro an die Bücherei der Kirchenstiftung Seubersdorf geflossen ist. Pfarrer Peter Gräff, führte durch die hellen Räume und stellte die Mitarbeiter vor, die sich zum Teil schon viele Jahre um den Bestand kümmert. Das Soforthilfeprogramm, das hier griff, wird vom Bund im Rahmen von „Kultur im ländlichen Raum“ in einer Gesamthöhe von 1,5 Millionen Euro gefördert.

Aus Mitteln der Städtebauförderung wurde die so genannte Bauland-Freimachung für den neuen und beeindruckend schönen Kindergarten mit Kindertagesstätte auf dem Gelände am Ortseingang von Seubersdorf finanziert. Alois Karl war beeindruckt, was sich hinter dem schlichten Äußeren und unter der begrünten Dachlandschaft verbirgt. Auf einen Innenhof öffnen sich die einzelnen Gruppenräume, die auf der rückwärtigen Seite von der Bahnlinie optisch und akustisch abgeschirmt sind.

Die Städtebauförderung durch Bund und Land hat der Gemeinde Seubersdorf in den vergangenen Jahren mit über vier Millionen Euro unter die Arme gegriffen, was Investitionen von geschätzt 25 Millionen Euro auslöste.

Velburgs historische Altstadt zeugt von der Bedeutung, die diese Stadt im Mittelalter hatte. Die Sanierung der Bausubstanz ist eine Aufgabe, der sich alle Bürgermeister in der jüngeren Vergangenheit stellten und die auch das neu gewählte Stadtoberhaupt Christian Schmid mit Ehrgeiz verfolgt. Die Städtebauförderung, die sich bislang mit rund sieben Millionen Euro daran beteiligte, ist ein unverzichtbares Instrument.

Bereits 1986 begannen die vorbereitenden Untersuchungen. Aktuelle Maßnahmen sind die Parsberger Straße, die Burgstraße und das Kulturzentrum im ehemaligen Wieserstadel, das eine Begegnungsstätte für Jung und Alt werden soll. Bei der Besichtigung des historischen Gemäuers, dessen Balkenkonstruktion nahezu vollständige erhalten werden konnte, bedauerte Christian Schmid nur, dass der wunderschöne Dachstuhl aus Sicherheitsgründen nicht genutzt werden darf. Immerhin können Besucher durch eine Glasscheibe in der Decke des großen Saales im Parterre einen Blick auf das werfen, was Zimmerleute vor Jahrhunderten meisterhaft gelungen ist.

Lebens- und liebenswerte Orte in den Städten und Gemeinden zu bewahren und zu schaffen – das war und ist das Ziel der Städtebauförderung. Wer heute Bilder aus unserer Heimat aus dem Jahr 1971 mit heute vergleicht wird enorme Verbesserungen feststellen. Viele die Orte prägende historische Gebäude konnten erhalten und saniert werden. Dabei war und ist es wichtig, künftige Nutzung mit Denkmalschutz verbinden.

Die Städtebauförderung hat auch Arbeit und Wohlstand geschaffen, denn mehr als 90 Prozent der Arbeiten werden örtlichen oder regionalen Firmen ausgeführt. Das ist beste Mittelstandsförderung.

2020 wurde die Städtebauförderung in Abstimmung zwischen Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden umfassend weiterentwickelt. Die Förderung konzentriert sich seitdem auf drei Programme: Lebendige Zentren, Wachstum und nachhaltige Erneuerung und sozialer Zusammenhalt. Als ergänzendes Programm wurde der Investitionspakt Sportstätten aufgelegt (2020 bis 2021 von insgesamt 255 Millionen Euro).. Ein Euro für Städtebauförderung löst zusätzliche Mittel für Sanierung von acht Euro und zusätzliche Steuern und Abgaben von 1,30 Euro aus.