Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Karl: Freudenberg erhält hohe Bundesförderung für Freibad

"Das ist ja großartig", schwärmte Freudenbergs Bürgermeister Alwin Märkl, als er von Bundestagsabgeordnetem Alois Karl die höchst erfreuliche Nachricht erhielt. Der Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat auf Vorschlag von Alois Karl in seiner heutigen Sitzung Freudenberg als eine von wenigen Kommunen in Bayern in das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur einbezogen und seine finanzielle Unterstützung zugesagt.

Bei der Sitzung des Haushaltsausschusses wurden bundesweit 200 Millionen Euro verteilt, davon fließen 605.000 Euro nach Freudenberg. In ganz Bayern sind es lediglich 16 Projekte, die gefördert werden. Der Einsatz von Alois Karl für die Sanierung des Freibades in seinem Wahlkreis hat sich gelohnt. Bei 46 Wahlkreisen im Freistaat ist das erneut ein großer Erfolg. Der reiht sich nahtlos an die Förderung des Freibades Rieden mit 1,3 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Heuer bekam Parsberg bereits Bundesmittel von 355.500 Euro für das Jura Mare und 90.000 Euro wurden für die Umkleiden im Sportheim Seubersdorf bewilligt.

Der Bund hatte dieses Programm im Jahr 2018 erstmals ausgelobt. Alois Karl hatte daraufhin unmittelbar alle Städte und Gemeinden seines Wahlkreises auf dieses Programm aufmerksam gemacht. Sehr schnell war das Programm deutschlandweit überzeichnet.

Bundesweit wurden 1.238 Projekte gemeldet, so dass eine Fördersumme von rund 2,5 Milliarden notwendig gewesen wäre um alle Wünsche zu erfüllen. Trotz mehrerer Mittelaufstockungen ist das Programm bundesweit auch heute noch um das Zehnfache überzeichnet. Allein aus Bayern kamen 240 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 475 Millionen Euro. Damit ist der auf Bayern entfallende Anteil sogar um das 20-fache überzeichnet.

"Wir haben", so Alois Karl, "im Haushaltsausschuss entschlossen reagiert: Der Bund hatte zunächst sein Fördervolumen jedoch auf 100 Millionen Euro beschränkt. Dies haben wir bei der Aufstellung des Bundeshaushalts 2019 im Haushaltausschuss, dem ich angehöre, verdoppelt auf 200 Millionen Euro. Im Haushaltsausschuss die Fördermittel haben wir dann nochmals um weitere 100 Millionen Euro auf insgesamt 300 Millionen Euro aufgestockt. Damit standen durchschnittlich rund 1 Million Euro je Wahlkreis bereit. Unser Wahlkreis hat davon auch überdurchschnittlich profitiert. Das belegt auch der Landesvergleich. In ganz Bayern konnte bei 46 Wahlkreisen gerade einmal 22 Anträge gebilligt werden. Die Fördersumme für ganz Bayern umfasste dabei 23 Millionen Euro. Damals hatte ich öffentlich zugesagt, dass wir als Bund dieses Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen fortführen werden. Dabei werden dann prioritär die Projekte gefördert, die bereits eingereicht sind, aber heute nicht gefördert werden können.

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 haben wir erneut Mittel in Höhe von insgesamt 600 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen bereitgestellt. Gefördert werden investive Projekte mit besonderer, insbesondere überregionaler Bedeutung, und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik. Mit 200 Millionen werden jetzt Projekte gefördert, die sich bereits 2018 beworben hatten und noch nicht berücksichtigt werden konnten. Heute haben wir im Haushaltsausschuss nun über die Verteilung dieser 200 Millionen Euro entschieden. Dabei haben wir auch die Bundesmittel für Freudenberg festgelegt. Für eine weitere Tranche von 400 Mio. Euro ist ein neuer Projektaufruf gestartet. Die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister habe ich hierüber bereits informiert."

Alois Karl hatte sich bei den verschiedenen zuständigen Behörden, beim Bundesinnenministerium genauso wie beim bayerischen Innenministerium für eine Förderung in seinem Wahlkreis eingesetzt.