Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

MdB Alois Karl wendet sich an Verteidigungsministerin von der Leyen wegen des Schießlärms

Zuletzt am 30. Januar dieses Jahres hatte sich Bundestagsabgeordneter Alois Karl wegen des Schießlärms im Truppenübungsplatz Grafenwöhr an Vereidigungsministerin Ursula von der Leyen gewandt. Die Antwort kam rasch. Die Ministerin zeigte Verständnis, bat aber um Geduld, um Ergebnisse von Gesprächen auf Fachebene abzuwarten.

Eines der größten Probleme sei, so Alois Karl, der Betrieb der Schießbahn 213 auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr, der insbesondere für die Bewohner des Ortes Nitzlbuch immer wieder mit massiven Lärmbelästigungen verbunden ist. Auerbach Bürgermeister Joachim Neuß hatte geschildert, dass vermehrt Panzer vom Rand des Übungsplatzes im Bereich Nitzlbuch in den Übungsplatz hinein feuern. Das belaste die Anwohner sehr.

Aus zahlreichen Aktivitäten wisse er, schrieb MdB Alois Karl an die Ministerin, wie schwierig eine rechtliche Durchsetzung deutscher Grenzwerte in Hinblick auf das NATO-Truppenstatut, die Zusatzabkommen und die Verwaltungsvereinbarungen wäre.

Er appellierte daher an Ursula von der Leyen, ihre guten Verbindungen zu den US-Streitkräften zu nutzen und darauf zu dringen, dass der Übungsbetrieb auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr in einer Art gestaltet wird, der die Lärmbelastung der Anlieger deutlich vermindert und sich an den deutschen Grenzwerten des Lärmschutzes orientiert.

In ihrer Antwort bestätigte Ursula von der Leyen, das sich auf Grund der veränderten Sicherheitslage die Übungstätigkeit der US-Streitkräfte in Grafenwöhr seit 2017 signifikant erhöht hat. Das habe sich auch in den Beschwerden aus der Bevölkerung der Umlandgemeinden widergespiegelt.

Darauf seien die US-Streitkräfte hingewiesen worden. Es sei eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet worden, um Vorschläge zur Reduzierung des Lärms zu machen. Im Jahr 2018 wurden, so von der Leyen, Messungen der Lärmemissionen in Auftrag gegeben.

Die Auswertung sei Grundlage von Gesprächen mit Bürgermeistern und Landräten von betroffenen Gemeinden und Kreisen noch im ersten Quartal dieses Jahres. Auf Basis dieser Gespräche soll im zweiten Quartal des Jahres der zuständige Referatsleiter des Ministeriums Konsultationen mit den US-Streitkräften mit dem Ziel weiterer Lärmschutzmaßnahmen führen.

Die Materie sei rechtlich und fachlich recht komplex. Es gebe schlicht keine Grenzwerte für Schallemissionen beim Schießen mit großkalibrigen Waffen von 20 Millimeter und mehr. Daher möchte sie diese Gespräche erst abwarten. Sie werde sich regelmäßig über die Ergebnisse dieses Prozesses informieren, weil ihr, schreibt Ursula von der Leyen an Alois Karl, ein vertrauensvolles Miteinander von US-Streitkräften und Anwohnern am Herzen liege.