Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

MdB Alois Karl im Dialog mit Deutschlands oberstem Feuerwehrler

Über Ausstattungshilfen des Bundes für die Feuerwehren beim Zivil- und Katstrophenschutz diskutiert – Haushaltsausschuss hat Ansatz für 2015 bereits um 5 Millionen Euro erhöht

Berlin. Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl, MdB, hat sich mit dem Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), Hans-Peter Kröger in Berlin getroffen. Anlass war ein Gespräch der AG Kommunalpolitik, deren 1. Stellvertretender Vorsitzender Alois Karl ist, zu den Ausstattungshilfen des Bundes für die Feuerwehren beim Zivil- und Katastrophenschutz. Dabei wurde erörtert, wie viele der rund 5.000 Fahrzeuge, die über Bundesmittel beschafft wurden und über die Bundesländer den Feuerwehren zur Verfügung gestellt wurden, tatsächlich einsatzbereit sind. Leider zeige sich aufgrund des Alters der Fahrzeuge, dass sich die Zahl der einsatzbereiten Fahrzeuge bereits deutlich verringert habe und in den nächsten Jahren zusätzlich mehrere Hundert Fahrzeuge außer Dienst gestellt werden müssten.

„Wir haben im Haushaltausschuss bereits auf diese Entwicklung reagiert und den entsprechenden Haushaltstitel für 2015 um 5 Millionen Euro erhöht“, berichtet dazu Alois Karl, der selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ist. „Aktuell finden Gespräche auf Staatssekretärsebene zwischen Bund und den Bundesländern statt, wie dieser Investitionsstau gelöst werden kann. Dabei werden zugleich Fragen der Polizei und der Spitzensportförderung erörtert. Als Bund haben wir die Bereitschaft signalisiert, dass wir für diese 3 Themenbereich zusätzliche Mittel bereitstellen würden. Allerdings wurde in dieser Bund-Länder-Kommission bislang noch keine Einigkeit erzielt, wie die Verteilung dieser zusätzlichen Bundesmittel konkret ausgestaltet werden kann. Und wir brauchen diese Einigkeit mit den Bundesländern! Denn im Gegensatz zum Technischen Hilfswerk, das direkt dem Bund zugeordnet ist, unterstehen die Feuerwehren den Städten und Gemeinden. Aus verfassungsrechtlichen Gründen dürfen wir als Bund die Städte und Gemeinden direkt nicht finanzieren. Wir müssen vielmehr mit den Bundesländern sprechen, wie wir zusätzliche Bundesmittel für Feuerwehrfahrzeuge über die Bundesländer für den Zivil- und Katastrophenschutz einsetzen können.“

Alois Karl und Hans-Peter Kröger kündigten an, dass sie zu dieser Frage weiter in Kontakt bleiben werden. Dieser gute Kontakt sei in der Vergangenheit eine tragfähige Basis gewesen, um den Anliegen der Feuerwehren im politischen Berlin auch Gehör zu verschaffen. Als Beispiele für zufriedenstellende Lösungen nannte Kröger den Feuerwehrführerschein, den BOS-Digitalfunk und die Feuerschutzsteuer. „Wir sehen uns spätestens am 10. Juli in Amberg“, verabschiedete sich DFV-Präsident Kröger von MdB Alois Karl. Hintergrund ist, dass am 10. Juli um 20 h die Festveranstaltung zu 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Amberg im ACC geplant ist.