Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Gäste aus dem Wahlkreis besuchen MdB Alois Karl in Berlin

Auf großes Interesse einer Besuchergruppe, die aus dem Wahlkreis nach Berlin gekommen war, stießen die Eindrücke, die Bundestagsabgeordneter Alois Karl bei seinem Besuch deutscher Truppen in Afghanistan gesammelt hatte. Dort stellt die Bundesrepublik nach den Amerikanern das zweitgrößte Kontingent und auch beim finanziellen Aufwand steht sie an zweiter Stelle. Speziell habe sein Besuch am Hindukusch den knapp 100 Mann (und Frauen) des Logistikbataillons 472 aus Kümmersbruck gegolten.
Zielsetzung des Einsatzes sei es, eine Brutstätte des Terrorismus trocken zu legen, nicht Land zu erobern. Zugleich sollen Militär und Polizei Afghanistans befähigt werden, die Sicherheit im Land in die eigenen Hände zu nehmen.
In dem Gespräch mit den Gästen, darunter viele "Ehemalige" aus der Stadtverwaltung Neumarkt, hob Alois Karl die Bedeutung der EU für die Sicherheit, den Frieden in Europa (längste Friedenszeit seit Karl den Großen) und die Entwicklung Deutschlands hervor. Zur Wahl zu gehen, sei wichtig und natürlich das Kreuzchen bei der CSU zu machen. Das erhöhe die Chance, dass mit Manfred Weber ein Bayer Kommissionspräsident werden kann. Weber kenne als Niederbayer die besonderen Anliegen unserer Heimat.
Klare Worte fand Alois Karl zu den „Enteignungsphantasien“ von Kevin Kühnert, weiten Teilen der SPD, der Grünen und der Linken. Das Beispiel Berlin zeige, dass Enteignung keine einzige zusätzliche Wohnung schaffe.
Dem Grundsteuer-Modell von Olaf Scholz erteilte er eine Absage. Der bürokratische Aufwand wäre riesig. Er stehe hinter der Forderung einer Länderöffnungsklausel. So könnte Bayern selbst festlegen, auf welcher Basis Grundsteuer erhoben wird. Minister Albert Füracker habe ein unbürokratisches Modell vorgelegt.
Eine klare Absage erteilte er auch dem SPD-Vorschlag einer Grundrente für alle Versicherten mit mindestens 35 Jahren Beitragszeit. Ohne Bedürftigkeitsprüfung sei eine derart massive Abweichung von der Beitragsbezogenheit der Rentenzahlung unsozial, da viele profitieren würden, die gar nicht bedürftig wären. So führten die Vorschläge der SPD nur zu neuen Ungerechtigkeiten.
Schon heute flössen jährlich rund 100 Milliarden an Bundesmitteln in die Rentenkassen. Mütterrente I (mindestens zwei Rentenpunkte) und Mütterrente II (mindestens 2,5 Rentenpunkte) für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, sind, so Alois Karl, wichtige Erfolge der CSU. Er strebe an, dass mit der nächsten Bundesregierung dann noch eine Anhebung auf drei Rentenpunkte erfolgt, damit rentenrechtlich Mütter erstmals seit der Reform 1992 unabhängig vom Geburtsjahr ihrer Kinder wieder gleich behandelt werden.