Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Estnischer Botschaft, Dr. Mart Lannemäe, zu Besuch bei Alois Karl in Neumarkt

Dr. Mart Laanemäe, der Botschafter der Republik Estland folgt immer wieder gerne der Einladung von Bundestagsabgeordnetem Alois Karl in die Oberpfalz und nach Neumarkt – ein Landstrich, der ihn von der Struktur her an seine baltische Heimat erinnert.

Und für Alois Karl, den Vorsitzenden der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe, ist es ein Anliegen, diese Zusammenarbeit auf zwischenmenschlicher Ebene zu vertiefen. Es gebe nämlich, sagte er bei einem Gespräch im Oberen Ganskeller mit Vertretern des Industrie- und Handelsgremiums, der Verwaltung und mit CSU Mandatsträgern durchaus etwas zu lernen von dem kleinen Land, das nur unwesentlich mehr Einwohner zählt, wie die Oberpfalz. Estland ist auf dem Weg der Digitalisierung Spitzenreiter, das große Deutschland hinkt da hinterher.

„Aber“, das betonte Alois Karl, „Bayern sucht den schnellen Anschluss und das Geld dafür ist da“. Jetzt komme es darauf an, dass dieses Geld auch wirklich zielgenau eingesetzt werde. Estland zeige schon heute, wie man Digitalisierung und Effizienz zu Gunsten der Bürger, Unternehmer und des Staates zusammenbringe. Deshalb hat er zu diesem Erfahrungsaustausch eingeladen

Laanemäe hatte Tiina Kivikas an seiner Seite. Die gebürtige Estin lebt in der Nähe von Nürnberg und hat die Aufgabe als Vertreterin von „Wirtschaftsförderung Estland/ Enterprise Estonia“, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und ihrer Heimat zu verbessern. Die Bilanz sei zwar, schon allein wegen des Größenunterschieds noch recht bescheiden, wachse aber stetig. Ein Pfund, mit dem die Esten wuchern können, ist die Bereitschaft der Bevölkerung, große Bereiche des öffentlichen Lebens digital durch zu takten. Das spare Zeit und Geld. Der Staat biete 99 Prozent seiner Dienstleistungen online an. Dabei werde darauf geachtet, dies digital so schlank zu gestalten, dass man sogar das Smartphone für alle Anträge nutzen könne. Über das Mobilnetz erreiche man auch, dass an fast jeder Stelle in Estland eine Zugang zu staatlichen digitalen Angeboten möglich sei. Insgesamt würden die Ersparnisse durch die Digitalisierung in Estland auf 2 Prozent des Bruttoinlandssystems. Für Deutschland wären dies rund 60 Milliarden Euro  im Jahr, die anderweitig eingesetzt werden könnten.

Aber da sich die Esten bewusst sind, nur ein kleiner Player zu sein, bot Kivikas deutschen Unternehmen, die mit und in Russland Geschäfte machen wollen, ihre Hilfe an. „Wir kennen unseren großen Nachbarn im Osten“

Das klang nicht nach Furcht. Und da stimmt auch Botschafter Laanemäe , auf die Bedrohung durch Russland angesprochen, zu. Die Situation Estlands sei nicht zu vergleichen mit der der Krim. Dort gebe es historisch bedingt eine große prorussische Bevölkerungsmehrheit.

Estland dagegen sei nicht nur seit 2004 in das Verteidigungsbündnis der Nato eingebunden. Zwar seien rund 30 Prozent der Esten ethnische Russen. Aber diese würden schätzen, was ihnen ihre neue Heimat biete: Freiheit und einen gewissen Wohlstand. Laanamäe ist überzeugt, dass die Mehrheit zwar russisch spricht, sich aber als Esten versteht.

In der Diskussion im Oberen Ganskeller ging es in erster Linie aber um die Erfahrungen Estlands im Bereich digitaler Kommunikation zwischen Staat, Unternehmen und Bürgern. Tiina Kivikas hatte mit eindrucksvollen Zahlen aufgezeigt, wie groß die Bereitschaft der Menschen in diesem ländlich strukturierten Land ist, die Vorteile dieser modernen Errungenschaft zu nutzen. Fast jeder Este ist mit einer mit einem Chip versehenen ID-Card ausgestattet und hat so direkten Zugang zu den Behörden. „Eine Unternehmensgründung ist bei uns in einer halben Stunde möglich“, nannte Kivikas ein für Deutsche verblüffendes Beispiel.

Botschafter Laanemäe hatte durchaus Verständnis für die Sorge, dass mit der Durchdigitalisierung eines Landes den großen Datenkraken Tür und Tor geöffnet werden könnte. Aber sein Land setze alles daran, die rasante Entwicklung auf dem Gebiet der Digitalisierung mit Regeln einzufangen. Es herrsche mittlerweile ein hohes Maß an Datensicherheit. Aber der Gesetzgeber sei weiter auf der Hut.

Das Prinzip des estnischen Weges der Digitalisierung beschrieb Laanemäe so: „Wir wollen die Aufgaben an die Maschinen übertragen, die diese besser erledigen können, als Menschen, damit die Menschen mehr Zeit haben für das, was sie besser können“.

Werner Thumann, CSU-Stadtrat und Amtsleiter am Landratsamt, war unlängst auf Vermittlung von Alois Karl im Baltikum und er glaubte dort eine unglaubliche Bereitschaft zu verspüren, notwendige Veränderungen zuzulassen. Hierzulande aber habe sich Selbstzufriedenheit und Behäbigkeit breit gemach. „Wie beim Fußball“ warf Ilse Werner aus Dietfurt ein und erntete zustimmendes, sarkastisches Gelächter.

Da ist Alois Karl zuversichtlicher: „Wir wissen, dass nicht immer die Großen die Kleinen fressen, sondern auch die Schnellen die Langsamen. Zu letzteren wollen und werden wir nicht gehören. Wir sind nicht zu stolz und zu überheblich, und werden deshalb von den Esten lernen.“