Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Alois Karl: Solide haushalten und zugleich die soziale Verantwortung wahrnehmen

Bundestagsabgeordneter Alois Karl im Dialog mit Geistlichen und weiteren Aktiven des evangelischen Dekanats Sulzbach-Rosenberg

Berlin. Eine positive Zwischenbilanz für die letzten zehn Jahre zog Bundestagsabgeordneter Alois Karl bei einem Gespräch mit einer Besuchergruppe des evangelischen Dekanats Sulzbach-Rosenberg unter Führung von Dekan Karlhermann Schötz im Berliner Reichstagsgebäude. Dabei betonte Alois Karl, dass es seit 2014 gelungen ist, den Marsch in den Schuldenstaat zu stoppen. „Seit 1969 hat der Bund 45 Jahre lang jedes Jahr neue Schulden gemacht. Erstmals mussten wir 2014 keine neuen Schulden machen. Auch für 2015 können wir auf neue Schulden verzichten. Das war möglich, weil wir binnen 10 Jahren die Zahl der Arbeitslosen halbiert haben. Die Zahl der Erwerbstätigen und auch der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt auf Rekordniveau. Das stärkt die Sozialsysteme. Das führt zu einer starken Wirtschaft und einem hohen Steueraufkommen. Daher konnten wir uns trotz der Haushaltskonsolidierung leisten, gezielt zu investieren. Das geht nicht zu Lasten der Schwächeren in unserem Land, wie das Beispiel Mütterente beweist. Wir geben rund die Hälfte des Bundeshaushalts für Soziales aus. Das sind rund 150 Milliarden Euro mit denen wir als Bund soziale Verantwortung übernehmen“, berichtete Alois Karl aus seiner Arbeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.

„Diese sehr positive Entwicklung der letzten 10 Jahre in Deutschland hat mit dazu beigetragen, dass viele Flüchtlinge gezielt zu uns wollen. Zudem gibt es außer Deutschland mit Costa Rica nur noch ein weiteres Land weltweit, wo ein einklagbarer Anspruch eines Einzelnen gegenüber dem Staat auf Asyl bzw. auf ein angemessenes Asylverfahren besteht. Der große Zustrom an Flüchtlingen stellt uns vor große Herausforderungen. Hier haben wir bereits einige Maßnahmen beschlossen. Weitere Maßnahmen werden folgen. Unser Ziel ist es, dass wir weiterhin den Schutz für die wirklich Schutzbedürftigen gewährleisten können. Dazu gehört zugleich, dass diejenigen, die nicht die Voraussetzungen des Asylrechts nach dem Grundgesetz bzw. der Genfer Flüchtlingskonvention in Deutschland erfüllen, unser Land auch zeitnah wieder verlassen müssen. Wichtig ist zudem, dass wir trotz der vielen Flüchtlingen in Deutschland auch die Fluchtursachen in den Herkunftsstaaten angehen. Wir müssen weiter für die weltweite Wahrung der Menschenrechte eintreten und dazu beitragen, dass Konflikte politisch gelöst werden und die Menschen in ihrer Heimat eine gute Perspektive haben.“

Dekan Karlhermann Schötz nutzte die Gelegenheit, seinen Wahlkreisabgeordneten Alois Karl auf die vielfältigen Aktionen der evangelischen Kirchen und der Diakonie in der Region aufmerksam zu machen. In fast jeder Pfarrgemeinde des Dekanats gebe es Helferkreise. Man bringe sich vor Ort gezielt beim Dolmetschen und der Vermittlung der deutschen Sprache ein, suche nach geeigneten Wohnungen für Flüchtlinge und betreue die Neuankömmlinge. Weitere Themen des Meinungs­austausches waren die Zukunft der EU, der Fortgang bei den TTIP-Verhandlungen und wie Deutschland Schritt für Schritt ein Stück besser werden kann.