Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Alois Karl hält Rede im Deutschen Bundestag

Direkt im Anschluss an die Generaldebatte zum Haushalt 2021 wird Bundestagsabgeordneter Alois Karl am Mittwoch, 9. Dezember, im Plenum als Berichterstatter der CDU/CSU Fraktion für das Auswärtige Amt zum Etat des Außenministeriums Stellung nehmen. Alois Karl tritt voraussichtlich zwischen 13 und 14.45 Uhr ans Rednerpult. Die Debatte kann über bundestag.de und auf Phoenix verfolgt werden.

Alois Karl will darauf hinweisen, dass im kommenden Jahr vor allem die Förderung der Menschenrechte in den Fokus gerückt werde. Dazu werden zusätzliche Mittel für das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte bereit gestellt, der dann über 9,5 Millionen Euro aus Deutschland verfügen kann. Des weiteren werde die Zivilgesellschaft in Belarus unterstützt. Die Mittel der östlichen Partnerschaft werden auf 22 Millionen Euro erhöht. Die Kultur- und Bildungspolitik Deutschlands im Ausland werde mit der so genannten Kulturmilliarde ausgestattet. Das komme der wertvollen Arbeit der Deutschen Auslandsschulen, den Goethe-Instituten, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und der Alexander-von-Humboldt-Stiftung zugute.