Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Alois Karl dringt beim Treffen mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur auf einen schonenden Netzausbau

Bundesnetzagentur begrüßt politische Anerkenntnis des Bedarfs für Gleichstromtrassen

Berlin. Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl, stand der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann den Bundes­tagsabgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger Rede und Antwort zu aktuellen Fragen des Netzausbaus. Zu Beginn des Gesprächs in Berlin wies Alois Karl darauf hin, dass er die Sorgen und Ängste der Bürger sehr ernst nehme. Er habe deshalb seit dem Bekanntwerden der Ausbaupläne stets gefordert, zunächst den Übertragungsbedarf nachzuweisen. Erst auf Basis eines geklärten Bedarfs wäre dann ggfs. zunächst im Bestandsnetz auszubauen, sowie bei neuen Trassen auf eine Bündelung mit anderer Infrastruktur zu achten und im Falle der Nähe zu Ortschaften auch Erdverkabelung zu ermöglichen. Mit der jetzt erzielten Einigung zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sei nun auch politisch bestätigt, was zahlreiche Netzexperten immer wieder betont hätten: Die Energiewende sei ohne zusätzliche Leitungen nach Bayern nicht möglich, ohne die Versorgungssicherheit massiv zu gefährden. Der Präsident der Bundesnetzagentur begrüßte, dass nunmehr eine politische Anerkenntnis des Bedarfs für Gleichstromtrassen erzielt worden sei. In einem nächsten Schritt gehe es nun darum, das „Wie“ zu gestalten

Hier knüpfte Alois Karl an. In dem Seehofer-Gabriel-Papier seien sowohl seine Forderungen nach einer Nutzung bestehender Infrastruktur als auch nach einer Erdverkabelung einbezogen worden. Zudem sei der Verknüpfungspunkt der Gleichstrompassage Südost von Gundremmingen in Schwaben in die Nähe von Landshut verschoben worden. Er wollte vom Leiter der Bundesnetzagentur wissen, wo wirklich ein Bedarf an Trassenneubau bestehen könnte und wo seiner Forderung nach Nutzung von Bestandstrassen Rechnung getragen werden könnte. Ähnlich stelle sich für Alois Karl beim Neubau die Frage, wie diese Trassen entlang bestehender Infrastruktur z.B. an Autobahnen geführt werden könnten. Zugleich verdeutlichte er seine Vorbehalte gegenüber sog. „Monstermasten“. Zudem wollte er wissen, wie der Vorrang von Erdverkabelung in einem Genehmigungsverfahren praktisch einfließen würde und bis wann die Bürger mit konkreten Planungen rechnen könnten.

Jochen Homann erläuterte, dass zunächst eine technische Prüfung der politisch gewollten Verschiebung des Anknüpfungspunktes in Richtung Landshut erfolge. Auf dieser Basis werde dann der Netzentwicklungsplan angepasst und sei eine entsprechende Gesetzesänderung erforderlich. Darauf aufbauend würden dann die Netzbetreiber die Planungen erarbeiten und der Bundesnetzagentur zur Genehmigung vorlegen. „Wir werden diese Pläne sehr sorgfältig und ergebnisoffen prüfen. Deshalb können wir uns aktuell nicht bezüglich eines konkreten Trassenverlaufs oder weiterer Ausgestaltungen festlegen“, verdeutliche der Präsident der Bundesnetzagentur. Wenn man von einen in Richtung Landshut verschobenen Endpunkt der Gleichstromtrasse ausgehe, dann könne eine neue Trasse deutlich von den bisherigen Trassenvorschlägen abweichen. Allerdings werde in diesem Fall sicher mehr als eine Ausbauvariante zu prüfen sein.

Auch beim politischen gewollten Vorrang der Erdverkabelung sei noch einiges an Aufgaben abzuarbeiten. Die Bundesnetzagentur brauche für die Genehmigung eine klare gesetzliche Grundlage. Daraus müsse unter anderen hervorgehen, was zu tun ist, wenn Erdverkabelung nicht möglich bzw. nicht sinnvoll sei. Zugleich müsse für diese Fälle klar gestellt werden, dass es keinen Anspruch auf Erdverkabelung gebe. Alois Karl wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Leitungen nicht durch Ortschaften verlaufen dürften. MdB Barbara Lanzinger fragte nach dem aktuellen Sachstand bzgl. von Ausgleichsflächen beim Trassenbau und äußerte Zweifel, ob eine generelle Erdverkabelung wirklich sinnvoll sei.

Als Gesprächsergebnis fasste Alois Karl zusammen, dass die Notwendigkeit von zwei Gleichstromtrassen nach Bayern jetzt auch politisch anerkannt sei. Zudem sei der Vorrang für Erdverkabelung festgeschrieben. Es bestehe Einigkeit möglichst wenige neue Leitungen zu bauen. Erst nach der Festlegung der gesetzlichen Vorgaben sei es sinnvoll über konkrete Verläufe und Ausgestaltungen zu diskutieren, weil erst dann belastbare Planungen erarbeitet werden könnten. Derzeit setze man darauf, bis in den Herbst ein gutes Stück voran zu kommen.