Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 418 vom 17.08.2018

Alois Karl: Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Volksfest Parsberg!

Auf Einladung unseres Landtags­abgeordneten und Bayerischen Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Albert Füracker wird unser Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder erneut unseren Bundeswahlkreis besuchen. Waren beim CSU-Parteitag in Amberg vor­rangig die CSU-Bezirksdelegierten geladen, so besteht dieses Mal im Rahmen der Wahlkampfauftakt­veranstaltung des CSU-Kreis­verbandes Neumarkt für jeden Bürger die Chance, sich vom Bayerischen Ministerpräsidenten aus erster Hand informieren zu lassen, wie er die Zukunft unserer Heimat gestalten will.

Der CSU Kreisverband Neumarkt lädt dazu alle interessierten Bürger am 26. August 2018 um 17 Uhr in das Festzelt des Parsberger Volksfestes herzlich ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es würde mich freuen, wenn ich Sie und gerne weitere Ihrer Freunde in Parsberg begrüßen dürfte.

Alois Karl: Finanzministerium bestätigt Überschuss auf Rekordniveau!

2017 verzeichnete derÖffentliche Gesamthaushalt, bestehend aus den Kern- und Extrahaushalten von Bund, Bundesländern und Gemeinden, das vierte Jahr in Folge einen Finanzierungsüberschuss - mit 53,4 Milliarden € den höchsten Überschuss seit Bestehen der Bundesrepublik. Zu beachten ist dabei aber ein Sondereffekt von rund 24 Milliarden € aufgrund der Übertragung von Rückstellungen der Energieversorger auf den Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung.

An stärksten sind die Schulden der Bundesländer gesunken, dann die der Kommunen. Am geringsten war der Schuldenabbau beim Bund, was aber nicht überrascht, da der Bund die Länder und Gemeinden im Zeitraum 2010-2020 um über 200 Milliarden € entlastet hat.

Insgesamt haben die Gebietskörperschaften 2017 rund 861,1 Milliarden € verausgabt.42% der Ausgaben entfielen auf den Bund einschließlich seiner Extrahaushalte, die Länder verausgabten netto - d. h. abzüglich der Einnahmen von anderen Ebenen - rund 40% und die Gemeinden rund 17% aller Ausgaben der öffentlichen Haushalte.

Für die kommenden Jahre wird nach jüngsten Berechnungen des Bundesfinanzministerium (BMF) ein moderater struktureller Finanzierungsüberschuss für den Gesamtstaat erwartet. Dieser soll nach Prognose des BMF von 10 Milliarden € im Jahr 2019 bis auf 18,5 Milliarden € ansteigen. Überschüsse werden weiterhin vor allem bei Ländern und Gemeinden erwartet.

Die öffentlichen Haushalte werden ihre investiven Ausgaben von 52,4 Milliarden € (Ist-Wert 2017) auf
65 Milliarden € (2022) deutlich steigern. Für den Zeitraum 2018-2022 rechnet das BMF mit insgesamt
305 Milliarden € an Investitionen durch die öffentlichen Haushalte. Dies ist ein Erfolg der Beschlüsse der Koalition, die mit der neuen Haushaltsplanung des Bundes umgesetzt werden. Von den beschlossenen Maßnahmen geht in den Jahren 2018 bis 2022 ein staatlicher Wachstumsimpuls von insgesamt rund +2,8% des Bruttoinlandsprodukts aus.

Alois Karl: Jetzt bis zu 25.000 Euro Preisgeld sichern!

Bei den regelmäßigen Besuchen in den Gemeinden meines Wahlkreises informiere ich mich auch stets über die Qualität der Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten. Die Lösungen sind oft von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich, das Ziel, eine gute frühe Bildung zu gewährleisten, ist jedoch identisch.

Gute Voraussetzungen, finde ich, sich für den Deutschen Kita-Preis 2018 zu bewerben, den das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und die deutsche Kinder- und Jugendstiftung vergeben. Kitas und lokale Bündnisse für frühe Bildung können sich noch bis 31. August unter www.deutscher-kita-preis.de/bewerbungbewerben.

Grundlage für die Auswahl bilden vier Qualitätsdimensionen: Kindorientierung, Partizipation, Sozialraumorientierung und lernende Organisation.

Damit alle Kitas und Bündnisse vergleichbare Chancen haben, schaut die mit Fachleuten besetzte Jury auf Entwicklungsprozesse und wirft einen Blick auf die jeweiligen Rahmenbedingungen vor Ort.

Es werden fünf Kindertagesstätten und fünf lokale Bündnisse, die die Arbeit in Kitas unmittelbar unterstützen, ausgezeichnet. Als Preisgeld für die Sieger winken 25.000 Euro, die vier Bewerber in den beiden Kategorien, die sich den zweiten Platz teilen, bekommen jeweils 10.000 Euro. Die Preisträger werden in einer festlichen Veranstaltung im Mai nächsten Jahres bekannt gegeben.

 

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter