Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 408 vom 08.06.2018

Alois Karl: Gemeindebesuche in Freudenberg & Ebermannsdorf!

Wenn ich einen Tag frei schaufeln kann, setzte ich mich hinters Steuer, besuche Bürgermeister unseres Wahlkreises und frage bei ihnen nach, auf was sie stolz sind, wo sie der Schuh drückt, wo ich helfen kann. Das gehört für mich zu den ureigensten Aufgaben eines Bundestags­abgeordneten.

Oftmals sprechen mich die Bürgermeister auf bürokratische Hürden an, die von übergeordneten Verwaltungsebenen aufgestellt werden und oftmals die Kommunen in ihrer Entwicklung bremsen würden.

Das war so in Ebermannsdorf, wo mich Bürgermeister Josef Gilch mit seinen Stellvertretern Michael Götz und Erich Meidinger und Gemeinderat Johann Bauer willkommen hieß. Ähnlich war es auch in Freudenberg im Amtszimmer von Alwin Märkl.

Aktuell sorgen sich die Gemeindeoberhäupter zudem landauf, landab um den finanziellen Aufwand, der mit der ständig steigenden Nachfrage von Ganztagsbetreuung für Kinder bis zum Grundschulalter verbunden ist. Beide Bürgermeister wiesen zu Recht darauf hin, dass man hier die Gemeinden auch finanziell unterstützen muss. Das ging an die Adresse der Bundes- und Landespolitik. Schließlich haben wir unter Mitwirkung vieler Vertreter der Bundesländer im Koalitionsvertrag festgelegt, dass bis 1. Januar 2025 in ganz Deutschland ein Rechtsanspruch für Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter geschaffen wird.

Für mich ist klar, dass wir uns hier auch als Bund unserer finanziellen Verantwortung beim Ausbau der Betreuungsangebote stellen müssen und werden. Damit wir als Bund unseren Städte und Gemeinden direkt finanziell zur Seite stehen können, wurde in Absprache mit den Bundesländern vereinbart, die bislang scharfen Zuständigkeitslinien im Bildungsbereich etwas aufzuweichen. Der Bund kann dann Städte und Gemeinden bei den Investitionen helfen, die nötig sind, um die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen zu können. Zudem wird dann auch eine Bundesunterstützung beim Betrieb dieser Betreuungseinrichtungen möglich sein.

Baulich ist man in Ebermannsdorf verhältnismäßig gut dran. Denn im Schulhaus, in dem einmal zwölf Klassen unterrichtet wurden, sind es jetzt nur noch vier (Grundschule), wie Bürgermeister Josef Gilch bei einem Rundgang erläuterte.

Von einer ganz anderen Seite hat Freudenbergs BürgermeisterAlwin Märkl die Angelegenheit betrachtet.Er beklagt die hohen Kosten für den Schülertransport durch immer größere Schulsprengel, der überdies ökologisch ziemlich bedenklich sei. Mit den hohen Schülertransportkosten ließe sich alternativ locker ein Lehrer am Ort bezahlen, rechnete Alwin Märkl vor. Zwar ist ihm und auch mir klar, dass die Zeit wohl unwiderruflich vorbei ist, an den in jedem mittleren Ortsteil einer Gemeinde zumindest eine Grundschule bestanden hat. Dies hat aber weniger mit dem Scheitern des Bildungsauftrags an solchen „Zwergschulen“ zu tun, sondern damit, dass in vielen Ortsteilen einfach zu wenige Schulkinder der entsprechenden Jahrgangsstufen zu finden sind.

Dennoch wollen wir eine wohnortnahe Ganztagsbetreuung zulasssen. Daher ist es richtig, dass wir hinsichtlich des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter im Koalitionsvertrag nicht verbindlich festgelegt haben, dass diese Betreuung zwingend an Grundschulen erfolgen muss, sondern den Freiraum für bedarfsgerechte Lösungen vor Ort vereinbart haben.

Eine ausreichende Finanzausstattung von Freudenberg ist Alwin Märkls größte Sorge. Die Gemeinde Freudenberg mit ihren 36 Ortsteilen ist die flächengrößte Kommune im Landkreis Amberg-Sulzbach. Daraus ergeben sich zwangsläufig hohe Kosten für Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung. Zehn Millionen Euro müsse dafür aktuell investiert werden. Und das, ohne die Bürger über Gebühr mit Gebühren zu belasten, erläuterte mir Alwin Märkl.

Sowohl Alwin Märkl als auch Josef Gilch sorgen sich über die Leerstände in vielen Ortskernen. Die Jungen ziehen häufig weg oder in Neubaugebiete, und wenn die Alten sterben, dann verwaisen die Gebäude. Die Bürgermeister baten mich, mich für ein Bundesprogramm zur Bestandssanierung einzusetzen, damit denjenigen geholfen werden kann, die in alte Häuser neue Lebensqualität bringen wollen.

Es gebe in vielen Ortskernen aber auch noch genügend freie Flächen zur sinnvollen Nachverdichtung. Um Anreize zum Verkauf oder zur Bebauung zu schaffen, könnten Gemeinden eine Grundsteuer C einführen. Diese könnte dann in ähnlicher Höhe wie bei einem bebauten Grundstück erhoben werden. Wir haben daher im Koalitionsvertrag vereinbart, dasswir prüfen werden, ob die Möglichkeit für Gemeinden, eine solche Grundsteuer C zu erheben, verfassungskonform eingeführt werden kann. Die Aussichten, dass es dazu kommt, schätze ich nicht sehr rosig ein, wäre aber grundsätzlich für diese Option .

Hoch über Ebermannsdorf steht die Kirche St. Johannes, die zwischen 1701 und 1705 auf den Grundmauerresten einer Vorgängerkapelle errichtet wurde. Das denkmalgeschützte Gottes­haus im Ensemble mit dem Schloss und dem alten Forsthaus wird derzeit saniert. Die Kosten betragen, erläuterte Josef Beer von der Kirchenstiftung, 1,3 Millionen Euro. Rund die Hälfte trägt die Diözese. Ich habe mich erfolgreich bei meinem zuständigen Kollegen im Haushaltsausschuss für einen Bundes­zuschuss von 20% der Aufwendungen eingesetzt. Dies war möglich, da der Nachweis erbracht werden konnte, dass die Kirche ein Bauwerk von nationaler Bedeutung ist. Freistaat und Denkmalamt beteiligen sich auch, so dass die Kirchenstiftung ihren Eigenanteil wohl aufbringen kann.

Die Außensanierung ist bereits abgeschlossen. Die feuchten Grundmauern wurden erfolgreich mit Lehmpackungen abgedichtet und trocken gelegt. Im Inneren sind gerade die Gerüste aufgebaut. Mit dem Abschluss der Arbeiten könne noch dieses Jahr gerechnet werden, ist Beer zuversichtlich.

Die letzte Instandhaltung liegt über 100 Jahre zurück. Allerdings fehlte damals im Jahr 1911 das Geld an allen Ecken und Enden. Die Gitter im Eingangsbereich sollten eigentlich aus Schmiedeeisen sein, bestehen aber aus ausgesägtem Holz, zeigte Beer ein Beispiel, wo damals gespart werden musste.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter