Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 390 vom 23.02.2018

Alois Karl: Bundeswehr als Helfer bei Katastrophenfällen im Inland

In dieser Sitzungswoche haben wir uns in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik damit befasst, wie die Bundeswehr bei Katastrophenfällen und anderen Notlagen im Inland eingesetzt werden kann. Dazu stand uns General Jobst Schönefeld Rede und Antwort. Eine Schlüsselrolle nehmen dabei die Kreisverbindungskommandosein, die in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Landkreis bestehen. In der Stadt Amberg sind dies Major d.R. Stephan Koller, in Amberg-Sulzbach Oberstleutnant d.R. Werner Gebhard und im Landkreis Neumarkt Oberstleutnant d.R. Werner Thumann. Dort kann die Unterstützung der Bundeswehr angefordert werden. Relativ zeitnah kann dann über einen sehr schnellen Dienstweg entschieden werden, ob und wie die Bundeswehr die gewünsch­te Unterstützungsleistung erbringen kann.

Grundsätzlich gilt, dass die Bundeswehr Hilfsleistungen im Rahmen der technischen Amtshilfe, bei dringender Eilhilfe und Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen leisten kann, wenn der Landkreis, die kreisfreie Stadt oder eine Landeseinrichtung diese Hilfe beantragt.

Wichtig ist dabei zudem, dass die zivilmilitärische Zusammenarbeit nach den Feuerwehren und dem THW die dritte Ebene der Unterstützungshilfe ist. Es besteht also keine Konkurrenz, sondern vielmehr ist hier eine zusätzliche Option geschaffen, dass die Bundeswehr mit ihren besonderen Fähigkeiten unterstützend aktiv werden kann. Das wurde mir vom General auf meine Nachfrage hin ausdrücklich versichert.

Eine besondere Stärke der Bundeswehr ist, dass die Bundeswehr über ihre Landeskommandos auch mit Nachbarländern wie Österreich sog. Verbindungskommandos unterhält, was bei großflächigen Schadensereignissen z.B. großen Überschwemmungskatastrophen sehr hilfreich sein kann. Eine Besonderheit gegenüber unseren Feuerwehren und dem THW ist, dass die Bundeswehr nicht in allen Regionen gleichermaßen präsent ist. Dies kann dazu führen, dass Unterstützungskräfte der Bundeswehr aus entfernteren Regionen erst zugeführt werden müssen, wenn die erforderlichen Fähigkeiten der Bundeswehr in der Nähe nicht verfügbar sind.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter