Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 356 vom 07.07.2017

Alois Karl: Kompakte Fakten & Infos zur kommunalfreundlichen Politik des Bundes!

Die vergangenen 12 Jahre unter Bundeskanzlerin Angela Merkel waren 12 herausragend gute Jahre für die Landkreise, Städte und Gemeinden in Deutschland. Als langjähriger Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt kann ich das sehr gut beurteilen. In aller Bescheidenheit darf ich sagen, dass ich als Bundestagsabgeordneter seit dem Jahr 2005 meine kommunalpolitischen Erfahrungen in vielfacher Weise für unsere Städte und Gemeinden, insbesondere in den Landkreisen Amberg-Sulzbach und Neumarkt einbringen konnte.

Unser Ziel war und ist es, unsere Landkreise, Städte und Gemeinden stark und handlungsfähig zu machen. Der Bund setzt sich unter Führung der Union intensiv für eine Verbesserung der kommunalen Finanzlage und eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung ein. Keine andere Bundesregierung zuvor hat die Kommunen so intensiv unterstützt wie die unionsgeführten Bundesregierungen der vergangenen Jahre. Durch unsere Politik haben wir bereits in der letzten Wahlperiode bewiesen, dass wir verlässliche Partner für die Landkreise, Städte und Gemeinden sind. Die Bilanz für diese Wahlperiode zeigt, dass wir an die kommunalfreundliche Politik nahtlos angeknüpft haben.

Wir wollen, dass Landkreise, Städte und Gemeinden keine Kostgänger des Bundes werden. Unser Ansatz ist, dass sie durch eigenverantwortliches Handeln selbst ein gutes Umfeld für ihre Bürger schaffen. Es ist die verfassungsrechtliche Aufgabe der Länder, die Finanzausstattung ihrer Kommunen sicherzustellen. Also erwarten die Menschen zu Recht, dass die Bundesländer die zusätzlichen Spielräume der Kommunen nicht dadurch wieder einengen, indem sie, wie in einigen Bundesländern leider geschehen, etwa Bundesmittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs verrechnen oder Landesmittel streichen oder kürzen und durch Bundesmittel ersetzen.

Bei der vorletzten Sitzung der AG Kommunalpolitik wurde uns von den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände erneut bestätigt:Die unionsgeführte Bundesregierung dieser Wahlperiode hat die kommunalfreundlichste Politik der Geschichte gemacht.

Bemerkenswert ist, dass es sich dabei um ein ganzes Bündel an Maßnahmen gehandelt hat. Damit haben wir gewährleistet, dass alle Landkreise, Städte und Gemeinden von der Politik von CDU und CSU auf Bundesebene profitieren. Damit Sie sich selbst einen Überblick verschaffen können und gute Argumente für Ihre Gespräche vor Ort haben, haben wir für Sie eine detaillierte Leistungsbilanz hier zum Nachlesen eingestellt.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter