Unser Land ist auf den Erfindungs- und Innovationsgeist unserer Ingenieure und Handwerker angewiesen. Das Rückgrat unserer wirtschaftlichen Erfolge sind die mittelständischen Unternehmen. Deutschland gehört zu den fünf Ländern, die weltweit am meisten in Forschung und Entwicklung (FuE) investieren. In wichtigen Zukunftsfeldern gehört unser Land sogar zu den Top 3 neben Japan und den USA.
Um noch mehr Branchen und Unternehmen aller Größen, insbesondere die kleinen und mittleren zu ermutigen, hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Initiativen ergriffen, u. a. das Zehn-Punkte-Programm „Vorfahrt für den Mittelstand“.
In meinem Wahlkreis sind wir da sowohl im Amberger, als auch im Neumarkter Bereich schon auf einem guten und Erfolg versprechenden Weg. Die Kooperationen mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule und der Technischen Hochschule Simon Ohm in Nürnberg ist beispielsweise vielversprechend.
Alle Studien zeigen: die Ausgaben für Forschung und Entwicklung der deutschen Wirtschaft liegen mit 62,4 Milliarden Euro (2015) weit über dem Durchschnitt. In den letzten zehn Jahren hat der Bund seine FuE-Ausgaben um 66 Prozent von 9 auf 15 Milliarden Euro gesteigert.
Ich kann es nachfühlen. Wohnungseinbruch kann für die Betroffenen wegen des Eindringens in die Privatsphäre seelisch sehr belastend sein. Wir wollen deshalb, dass solche Taten mit einer Mindeststrafe von einem Jahr bestraft werden. Das schreckt potentielle Täter ab, ebenso die damit verbundenen höheren Hürden für eine etwaige Einstellung von Verfahren. Zudem sollen die Strafermittlungsbehörden das Instrument der Telekommunikationsüberwachung zur Aufklärung dieser Straftaten einsetzen können. Wir Unions-Abgeordnete fordern nach wie vor von der SPD, ihren Widerstand gegen die Mindeststrafe von einem Jahr aufzugeben. Über unseren Maßnahmenkatalog werden wir weiterhin öffentlich diskutieren, um auch auf diese Weise den Druck auf die SPD zu erhöhen. Für uns bleibt es unabdingbar: Die Sicherheit der Bürger muss verbessert werden.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr
Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter
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