Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 332 vom 23.12.2016

Alois Karl: Kreuzung B85/B299 in Amberg jetzt freigegeben!

Nun ist die umgestaltete Kreuzung der Bundesstraßen am nordwestlichen Eingangstor zur Vilsstadt wieder für den Verkehr frei gegeben. Die Baukosten von fünf Millionen Euro inklusive der aus Gründen des Hochwasserschutzes groß dimensionierten Unterführung des Fiederbachs sind, wie Bauoberrat Stefan Noll betonte, im gesteckten Rahmen geblieben. Das freut einen Haushaltspolitiker wie mich besonders.

 

In der Nacht zum 23. Dezember musste, wie es OB Michael Cerny (l. neben A. Karl) formulierte, der Amberger Schmetterling sterben und kaum einer weint ihm eine Träne nach. Mit dieser ausgeklügelten, aber den Autofahrer fordernden Verkehrsführung um die Baustelle ist es offenbar gelungen, in der 18-monatigen Bauzeit befürchtete Staus weitgehend zu verhindern. Bei zahlreichen Dienstfahrten bin ich häufig in den „Genuss“ des „Schmetterlings“ gekommen. Die Umstände haben sich gelohnt.

 

Eine hübsche Idee, finde ich, die, wo es sich anbietet, durchaus Schule machen könnte. Mittig der neuen Brücke, die jetzt die B 299 über die B 85 führt, grüßt den Besucher Ambergs aus Richtung Sulzbach-Rosenberg das Wappen der Stadt, der Löwe über den weißblauen Rauten. Solche kleinen Dinge stärken das Heimatgefühl.

Da das Ereignis der tatsächlichen Verkehrsfreigabe aus organisatorischen Gründen in eine derzeit sehr ungemütliche Nachtstunde gefallen wäre, hatte Leitender Baudirektor Henner Wasmuth bereits für den frühen Montagnachmittag zu einer kleinen Eröffnungszeremonie eingeladen.

In meinem Grußwort nutzte ich die Gelegenheit, auf den im Bundesverkehrswegeplan 2030 im Vordringlichen Bedarf aufgenommenen vierstreifigen Ausbau der B 85 südlich von Amberg zwischen Ebermannsdorf und Pittersberg hinzuweisen, der schon bald in Angriff genommen werden kann. Das wird eine enorme Aufwertung dieser Entwicklungsachse für die Region Amberg/Amberg-Sulzbach bedeuten.

Am Geld soll es nicht liegen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt wurde im Bundeshaushalt 2017 mit üppigen Mitteln ausgestattet. Und weil wir in Bayern und in unserer Region tüchtige Bauverwaltungen haben, die schon mit umsetzungsfähigen Planungen aufwarten konnten, können aktuell in Amberg-Sulzbach-Neumarkt gleich zwei Straßenbau-Großprojekte umgesetzt werden. Ich werde auch dran bleiben, dass weitere dringende Vorhaben in meinem Wahlkreis möglichst rasch umgesetzt werden. Die Umgehung von Ursensollen steht da für mich ganz oben auf der Wunschliste, oder besser der To-do-Liste. Darüber hinaus werde ich aber auch die Durchführung weiterer Ertüchtigungmaßnahmenvon Bundesstraßen in unserer Heimat dominant betreiben.

Alois Karl: Wir verbessern konsequent die Unterstützung von Familien mit Kindern!

In langen und ausführlichen Beratungen haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen, das Familienministerium mit erheblich verbesserten Finanzmitteln auszustatten. Die Förderung von Familien ist ja schon immer ein Grundanliegen der CSU. Das vom Bund im Jahr 2007 eingerichtete Sondervermögen wird dafür um 1,126 Milliarden Euro aufgestockt, wovon im Jahr 2017 Bundesmittel von226 Millionen Euro und von 2018 bis 2020 jährlich je 300 Millionen Euro zugeführt werden.

Nun hat am 14. Dezember das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zumweiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 umgesetzt werden soll. Damit wird eine Grundlage für die gemeinsame Finanzierung der Investitionskosten von Bund und Ländern für 100.000 zusätzliche Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen.

Im Unterschied zu den bisherigen Investitionsprogrammen umfasst das neue Programm nicht nur Plätze für Kinder unter drei Jahren, sondern auch für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt.

Neben zusätzlichen Plätzen soll mit dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ auch die Qualität der Betreuungsangebote vorangebracht werden. So können qualitative Ausstattungs­investitionen gefördert werden, wie z.B. Sport- und Bewegungsräume, die Einrichtung von Küchen und der Verpflegung dienenden Räumen, eine barrierefreie Ausstattung, Räumlichkeiten für Elterngespräche oder Elterncafés. Das Gesetz soll rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft treten und einen Maßnahmenbeginn zum 1. Juli 2016 zulassen.

 

Zusammen mit meinem Team des Berliner Bundestagsbüros, sowie meinen Mitarbeitern im Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt, im Büro des CSU-Kreisverbandes Neumarkt und ehrenamtlichen Unterstützern wünsche ich Ihnen ein gesegnetes Weihnachtfest und ein möglichst friedvolles 2017!

 

Alois Karl: Ein herzliches Vergelt´s Gott für 2016 und alle guten Wünsche für das Neue Jahr

 

Zum Ende eines doch sehr bewegten Jahres 2016 danke ich sehr herzlich für die erwiesene Unterstützung, die gute Zusammenarbeit und das mir entgegengebrachte Vertrauen, das ich erfahren durfte.

Ich bitte darum, dass ich auch im kommenden Jahr von Ihnen aktiv bei meiner politischen Arbeit für unsere Heimat unterstützt werde.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein besinnliches und gesegnetes Weihnachstfest, für 2017 beste Gesundheit, jeden Erfolg bei Ihren Plänen und Gottes reichen Segen.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter