Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 322 vom 28.10.2016

Alois Karl: Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen muss auch für mehr Transparenz über die Verwendung von Bundesmitteln bei Mischfinanzierungen sorgen!

Als Oberpfälzer darf ich wie viele daran mitwirken, dass aus dem früheren Armenhaus Europas mit viel Kraft und Anstrengung eine prosperierende Heimat geworden ist. Ich habe die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzierungsehr begrüßt. Zugleich habe ich aber auch Mechanismen gefordert, die verhindern, dass der unverantwortliche Umgang mit Steuergeldern durch manche Bundesländer auch noch belohnt wird.

Ich habe stets ein offenes Ohr für die Anliegen unserer Mandatsträger in den Landkreisen, Städte und Gemeinden. Deshalb habe ich mich als 1. stellv. Vorsitzender der AG Kommunalpolitik an vorderster Stelle bei Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Verpflichtung der Bundesländer für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen eingesetzt. Bildquelle/Copyright: Bundesregierung/Jesco Denzel

Auf besonderen Nachdruck unserer Fraktion hin verbessern wir die Kontrolle bei Mischfinanzierungen. Der Bundesrechnungshof erhält dazu zusätzliche Erhe­bungsrechte. So schaffen wir Transparenz über die zweckgerichtete Verwendung der Bundesmittel. Wir wollen so zum Beispiel verhindern, dass Bundesgeld unkontrolliert in allgemeinen Landeshaushalten „verschwindet“, anstatt im vollen Umfang – wie das ausgemacht und beabsichtigt ist - bei den Landkreisen, Städten und Gemeinden anzukommen.

Bund und Ländern ist es unter Beteiligung der Koali­tionsfraktionen gelungen, sich nach über zweijährigen Verhandlungen auf eine sinnvolle Weiterentwicklung der föderalen Finanzbeziehungen zu verständigen. Frühzeitig haben wir finanzielle Planungssicherheit für die Jahre ab 2020 bis mindestens 2030 geschaffen.
Das ist auchwichtig für die kommunale Familie!

Jede Seite ist Kompromisse eingegangen. Die unterscheidliche Finanzkraft der Bundesländer wird künftig über Umsatzsteuerbeteiligungen ausgeglichen, nicht mehr durch einen Finanzausgleich unter den Ländern.
Der Bund wird sichim Jahr 2020 mit zusätzlich rund 9,5 Milliarden Euro beteiligen.AlleBundesländerwerden damit in die Lage versetzt, ihrerseits die Schuldenbremse einzuhalten, so wie dies das Grundgesetz ab 2020 vorgibt. Überdies hilft der Bund finanzschwachen Kommunen unmittelbar.

Alois Karl: Gasteltern für Austauschschüler aus Lateinamerika & Namibia gesucht!

Das Angebot des Vereins für deutsche Kulturbeziehungen im Ausland (VDA) kann ich Eltern von Schulkindern in unserem Wahlkreis nur ans Herz legen. Der VDA sucht deutschlandweit ehrenamtliche Gastfamilien, die ab November/Dezember 2016 oder Januar 2017 für vier bis acht Wochen den Schulalltag ihrer Kinder sowie ihre Freizeit mit einem Austauschgast teilen möchten. Dadurch ergeben sich Möglichkeiten, auf ganz persönlicher Ebene mit anderen Kulturen in Kontakt zu kommen.

Die Austauschschüler/innen sind 14 bis 18 Jahre alt, besuchen in ihrem Heimatland deutsche Privatschulen, lernen dort Deutsch als erste Fremdspracheund kommen ausArgentinien, Brasilien, Chile, El Salvador, Paraguay und Namibia. Nach der Aufnahme eines Gastschülers organisiert der VDA einen zweimonatigen Gegenbesuch für die deutschen Schüler zu ihrem Austauschgast. Der Gegenbesuch ist nicht verpflichtend.

Den Gastfamilien entstehen außer Kost und Logis keine Kosten. Die Austauschschüler sind mit ausreichend Taschengeld ausgestattet sowie über den VDA versichert. Die Gastfamilien kümmern sich um einen Schulplatz – die restliche Organisation übernimmt der VDA. Weitere Infos und Beratung unter 02241-21735 oder info@vda-kultur.de. 

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter