Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 316 vom 15.09.2016

Alois Karl: Autobahndirektion Nordbayern hat heuer 100 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung – davon profitieren auch Anwohner an der A6 und an der A3 in unserem Wahlkreis durch Lärmminderungsmaßnahmen!

Im Bundeshaushalt für 2016 haben wir heuer so viele Mittel für Straßenbau­maßnahmen bereit gestellt, dass manche Bundesländer die Gelder gar nicht abrufen konnten. Anders sieht das in Bayern aus. Die Autobahndirektion Nordbayern z.B. hat heuer zusätzliche 100 Millionen Euro zur Verfügung. Das kommt unter anderem den Lärm geplagten Bürgern von Poppberg an der A 6 und den Bewohnern von Rödelberg und Ischhofen, in der Stadt Neumarkt, an der A 3 zugute.

Reinhard Pirner, der Präsident der Autobahndirektion Nordbayern be­stätigte mir: Dieses Geld ermöglicht es, Maßnahmen in Angriff zu nehmen, die sonst auf die lange Bank geschoben hätten werden müssen. Zum Beispiel die Sanierung der über 40 Jahre alten
A 3 zwischen Nürnberg und Regensburg.

Am 13. September hat die Firma Max Bögl aus Neumarkt damit begonnen, im Bereich Neumarkts auf 2,7 Kilometer den alten Gussasphalt abzufräsen. Die Deckschicht wird, wie auch schon bei Poppberg, durch so genannten „Flüsterasphalt“ ersetzt. Dieser wird den Lärmpegel um vier Dezibel senken. Das wirke, erklärte Andreas Eisgruber, der Leiter der Autobahn-Dienstelle, wie die Halbierung des Verkehrslärms. Eisgruber begleitete Reinhard Pirner zu dem Ortstermin direkt an der Autobahn A3. Ich hatte die beiden Verantwortlichen, sowie Landrat Willibald Gailler, OB Thomas Thumann und die betroffenen Bürger dorthin zu einen Ortstermin eingeladen.

Diese Bürger profitieren dank der guten finanziellen Ausstattung der Direktion durch den Bund in unerwarteter Weise. Zwar wurden in den beiden Ortsteilen Rödelberg und Ischhofen nur bei sieben Wohnhäusern Überschreitungen des zumutbaren Lärmpegels gemessen. Das hätte die Autobahnverwaltung dort nur zum Einbau von Lärmschutzfenstern verpflichtet. Ich habe mich, weil in diesem Autobahnbereich bereits Sanierungsarbeiten laufen, für den Einbau von „Flüsterasphalt“ eingesetzt. Dieser bringt jetzt Entlastung für alle Anwohner an der A3 in diesen Neumarkter Stadtteilen.

Ein Lärmschutzwall, wie von einigen Anliegern gewünscht, würde aber den wirtschaftlichen Rahmen sprengen, erläuterte Reinhard Pirner. Überdies sei die tatsächliche Schutzwirkung zweifelhaft.

Ich habe die Bürger um Verständnis und Geduld gebeten. Mir ist durchaus bewusst, dass die Verkehrsbelastung der Autobahn A 3 massiv zugenommen hat, da sie zu einer der wichtigsten Magistralen in Richtung Südosteuropa geworden ist. Der Flüsterasphalt bringt jetzt spürbare Erleichterung. Die 1,5 Millionen Euro teure Lärmschutzmaßnahme ist ein Beitrag, um die 1972 gebaute Autobahn Schritt für Schritt zu sanieren.

Alois Karl: Bayern ist bei Umsetzung des Bundesprogramms aus dem Kommunalinvestitions­förderungsgesetzes vorbildlich!

In Bayern gehen die Uhren anders, vermutlich etwas schneller. Denn hier kommen die Kommunen, die finanziell etwas schwächer auf der Brust sind, in vollem Umfang in den Genuss der Bundesmittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes. Denn der Freistaat hat bereits zum 30. Juni diesen Jahres alle zur Verfügung stehenden Gelder vom Bund abgerufen, um sie durch Projektzusagen in den Kommunen zu binden.

Ich nehme an, es ist kein Zufall, dass die beiden anderen Bundesländer, die das ebenfalls geschafft haben, das Saarland und Sachsen, ebenfalls unionsregiert sind. Die größten Schlafmützen sitzen in den rot-grün regierten Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen, dort sind zur Jahresmitte erst 8,0% (Schleswig-Holstein) bzw. 10,4% (Niedersachsen) mit Zusagen hinterlegt.

Das ist dem Sachstandsbericht zu entnehmen, den uns der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn in der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik vorgelegt hat. Danach hat es in dieser Wahlperiode massive Entlastungen für Landkreise, Städte und Gemeinden gegeben, die aber leider nicht überall abgerufen wurden. In diesem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz sind 3,5 Milliarden Euro Bundesgeld eingestellt. Bayern hat die ihm zustehenden rund 290 Millionen Euro schon komplett verplant.

Der Programmzeitraum, der an sich bis zum 31. Januar 2018 laufen würde, muss nun vom Deutschen Bundestag um zwei Jahre verlängert werden. Denn die Gemeinden, die Städte und die Landkreise in den etwas schlampig regierten Bundesländern sollen für das Versagen ihrer Landesregierungen nicht zusätzlich noch bestraft werden.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter