Der Sonntag, 4. September, ist wieder ein Tag der offenen Tür im Deutschen Bundestag. Es würde mich freuen, wenn auch Bürgerinnen und Bürger aus unserem Stimmkreis die Gelegenheit nutzen würden, sich an Ort und Stelle über die Arbeitsweise des Deutschen Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten in Berlin und der Bundestagsverwaltung zu informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch. Die Besucher können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.
Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die im Deutschen Bundestag vertretenen vier Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus. Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab.
Öffnungszeiten: 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Der Eintritt ist kostenlos. Weitere Informationen und ein ausführliches Programm sind zeitnah auf der Homepage des Deutschen Bundestages: http://www.bundestag.de/tea zu finden.
Weil ich auf einer Tagung der OSZE war, hat mein Mitarbeiter Harald Frank Schülern des Sonderpädagogischen Förderzentrums Neumarkt (der früheren Erwin-Lesch-Schule) bei ihrer Berlinfahrt in meiner Vertretung Rede und Antwort gestanden. Die Schüler waren in Begleitung der Lehrkräfte Angelika Bayerl sowie Hubert und Susann Richter.
Harald Frank schilderte ihnen den Arbeitsalltag ihres Bundestagsabgeordneten und machte sie mit den Eckpunkten des Bundeshaushalts 2017 vertraut, der ohne neue Schulden auskommt. Das solle bis ins Jahr 2020 fortgesetzt werden und sei ganz im Interesse der jungen Leute. Generationengerechtigkeit ist das Stichwort. Er verdeutlichte den Schülern meine Haltung, warum Sparsamkeit kein Selbstzweck ist. Wenn heute neue Schulden gemacht werden, so würden sie, die heutigen Schüler später Zins und Tilgung über zusätzliche Steuern zahlen müssen.
Ein weiteres Thema war auch die Bekämpfung von Fluchtursachen dort, wo sie entstehen. Für 2017 sind hierfür 2,8 Milliarden Euro vorgesehen. Insgesamt sind im Entwurf 2017 rund 19 Milliarden Euro zur Bewältigung der Zuwanderung und Bekämpfung von Fluchtursachen eingeplant, bis 2020 rund 77,5 Milliarden Euro. Für Bildung und Forschung sind für 2017 rund 17,6 Milliarden Euro vorgesehen – ein neuer Rekordwert.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr
Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter
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