Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 301 vom 03.06.2016

Alois Karl: Klare Worte und Dank an CSU-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach bei einem Treffen im Berliner Reichstagsgebäude

Unter Führung ihres Vorsitzenden Bürgermeister Stefan Braun besuchte mich die CSU-Kreistagsfraktion in Berlin. Neben vielen informellen Gesprächen am Rande der Fahrt habe ich bei diesem Treffen im Reichstagsgebäude den Kommunalpolitikern Rede und Antwort gestanden. Zugleich habe ich insbesondere den Bürgermeistern für ihr entschlossenes Handeln hinsichtlich der Unterbringung von Flüchtlingen in ihren Städten und Gemeinden gedankt.

Auf meine Einladung hin besuchte die CSU-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach unter Führung ihres Vorsitzenden und Kastler Bürgermeister Stefan Braun Berlin. Für die vielen Bürgermeister und Kreisrät hatte ich ein speziell auf Kommunalpolitiker zugeschnittenes Programm zusammenstellen lassen. Neben einen Informationsbesuch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und eine Diskussionrunde mit der Vertretern der Bundesnetzagentur zum Netzausbau standen daraufauch ausführlichen Diskussionen mit mir. Ich begleitete meine Gäste aber auch zum Brandenburger Tor und besuchte mit ihnen die Bayerische Landesvertretung und die Gedenkstätte Deutscher Widerstand.

In der Gesprächsrunde im Berliner Reichstagsgebäude konnte ich der Forderung eines Besuchers nach einer deutlichen zusätzlichen Rentenerhöhung nicht folgen. Ich ließ keinen Zweifel daran, dass die künftige Beitragszahler-Generation nicht überfordert werden dürfe. „Von kurzfristigen Wahlgeschenken bei der Rente halte ich nichts.“ Wir müssen vielmehr bei der Rente vielmehr großen Wert auf Planbarkeit und Verlässlichkeitlegen.

Als Haushaltspolitiker bin ich ein Verfechter der Generationengerechtigkeit. Seit 2014 machen wir auf Bundesebene im Interesse der nachfolgenden Generationen keine neuen Schulden mehr. Dieser nachhaltige Haushaltsansatz eint mich mit vielen Kommunalpolitikern in unserer Heimat, die ebenso durch ihre konsequente Haushaltspolitik den notwendigen Freiraum für künftige Investitionen in unseren Städte und Gemeinden schaffen und ausbauen.

Mein besonderer Dank galt den Bürgermeistern in der Delegation für ihren Einsatz bei der Bewältigung der Flüchtlingsfrage. Die Bürgermeister sind diejenigen, die hier besonders gefordert waren und sind. Es ist eine große Herausforderung, dass Städte und Gemeinden für über eine Million Menschen anständige Unterkünfte bereitstellen und sich um „ihre“ Flüchtlinge kümmern. Die Bürgermeister in unserer Heimat habendas super gemacht.Der Bund übernimmt auch beim Thema Flüchtlingen massiv finanzielle Verantwortung und wird bis 2020 mehr als 93,6 Milliarden Euro für Flüchtlinge bereitstellen und so Länder, Städte und Gemeinden nachhaltig entlasten.

Das ist nur möglich dank der guten wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land unter Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Besonders freut mich die Lage auf den Ausbildungsmarkt. Im letzten Herbst hatten wir in unserer Heimatregion einen einzigen unversorgten Lehrstellenbewerber, aber mehr als 180 offene Lehrstellen.Junge Leute werden bei uns gebraucht!Sie haben, anders als in vielen anderen Ländern, in Deutschland beste Perspektiven.

Alois Karl: Unser Wahlkreis profitiert mit über 6,6 Millionen Euro vom Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes

Mit 450.100 Euro im Gepäck habe ich mich mit PoppenrichtsBürgermeister Franz Birkl zu einem Gedankenaustausch über Sorgen und Probleme der Gemeinde an der nördlichen Stadtgrenze der kreisfreien Stadt Amberg getroffen.

Das Geld stammt komplett aus dem Kommunalinvestitions­programm (KIP) des Bundes, das ich als Haushaltspolitiker mit beschlossen und auf den Weg gebracht habe. Es wird für die energetische Sanierung des Kindergartens St. Anna in Traßlberg verwendet.

Der Bund hat mit diesem Programm 2015 ein Sondervermögen von rund 3,5 Milliarden Euro geschaffen.

Es soll Länder und Kommunen, die für Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen in Anspruch genommen wurden, entlasten und den Investitionsstau bei finanzschwächeren Landkreisen, Städte und Gemeinden vermindern.

Nach Bayern fließen knapp 290 Millionen Euro.

In der Oberpfalz werden gefördert 90 Projekte mit zusammen rund 51 Millionen Euro.

Kinder sind unsere Zukunft. Deshalb ist es richtig, dass wir als Bund Gemeinden wie Poppenricht helfen, moderne energieeffiziente Kindergärten zu schaffen.

In der Region Amberg/Amberg-Sulzbach werden rund 6,65 Millionen Euro in 12 Projekte gesteckt. Die Förderquote erreicht dabei stolze 90 Prozent.

Die 675.100 Euro, die ich Königsteins Bürgermeister Hans Koch bei meinem Besuch aus dem Kommunalinvestitionsprogramm als Zusage mitbringen konnte, sind dort hoch willkommen und werden dringend gebraucht.

Dem Königsteiner Gemeindeoberhaupt bietet sich damit die Chance, die seit zwei Jahrzehnten bestehenden Leerstände in der Stadelreihe im Ortseingangsbereich anzugehen.

Zudem wird damit sozialer Wohnungsbau und die Schaffung neuen Wohnraums in Königstein verbunden und auch die Verbindung vom Ortseingang bis zum Rathaus wird deutlich attraktiver.

Bürgermeister Hans Koch war sehr angetan vom Zusammenspiel von Kommunalinvestitions­programm und Städtebauförderung. Gezielt eingesetzt, setzen sie wichtige Investitionen in unserer Heimat in Gang.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter