Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-TIcker MdB Alois Karl, Nr. 280 vom 08.01.2016

Bei CSU-Klausurtagung in  Kreuth einen intensiven Austausch mit hochkarätigen Gesprächspartnern geführt!

Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch und dem britischen Premier­minister David Cameron hatten wir bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth zwei hochkarätige Gäste, mit denen zu diskutieren, mir eine Ehre war.

Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl, MdB, führt seit mehr als 10 Jahren einen sehr intensiven Dialog mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hier bei einem früheren Treffen mit der Angela Merkel (l.) im Bundeskanzleramt.

Das Flüchtlingsthema beherrschte das Gespräch mit der Bundes­kanzlerin und der britische Premier formulierte Sätze zu Europa, die der Ministerpräsident Horst Seehofer zu Recht als „CSU pur“ klassifizierte. Wir als CSU sprechen uns für schnellere Abschiebungsverfahren aus. Das ist sowohl in unserem Interesse als auch dem der Menschen, die eigentlich keine Chance haben, hier bleiben zu können. Da dürfen wir keine falschen Hoffnungen wecken.

Wie Cameron sind wir der Überzeugung, dass Brüssel nicht wie ein Moloch alle Entscheidungen an sich ziehen darf und muss. In vielen Fragen sind Staaten, Länder und Gemeinden einfach kompetenter. Wir stimmen mit Cameron auch darin überein, dass es ein Unding ist, Sozialleistungen an Armutsmigranten vom ersten Tag an zu zahlen. Das hat eine gewaltige Sogkraft, deren Auswirkungen weder in unserem, noch im Interesse der Herkunftsländer sein kann. Unser ausführliches Positionspapier „Freizügigkeit schützen – Armutsmigration verhindern“ finden Sie hier.

Wir haben aber auch gesagt, dass das Vereinigte Königreich in Europa bleiben muss. Denn unter dem Strich ist das für beide Seiten von Vorteil. Unser Positionpapier „Europa gemeinsam gestalten“ finden Sie hier.

Der Mindestlohn hat sich bewährt. Das hat die CSU Landesgruppe bei der Tagung durchaus eingeräumt. Das hat aber unter anderem auch mit dem florierenden Arbeitsmarkt zu tun. Jede Hand wird gebraucht. Für eine ehrliche Bilanz ist es noch zu früh und auf jeden Fall falsch, jetzt wegen anstehender Landtagswahlkämpfe Gefälligkeiten zu verteilen. Unser Positionpapier „Keine weiteren Experimente auf dem Arbeitsmarkt“ finden Sie hier.

Dass die Bundeswehr immer mehr Verantwortung übernehmen muss und deshalb mehr Personal und bessere Ausrüstung braucht, ist unbestritten. Das Ministerium ist da auf einem guten Weg. Unser ausführliches Positionpapier „Mehr Verantwortung übernehmen – Bundeswehr stärken“ finden Sie hier.

Auf noch nicht ganz so gutem Weg sind die Bemühungen, die Flüchtlingszahlen zu begrenzen. Zuletzt sind Flüchtlinge zu Zehntausenden über die Außengrenzen der EU, aber auch über Innengrenzen ungeordnet in unser Land geströmt. Das macht den Leuten Angst. Hier müssen wir für mehr Abhilfe sorgen. Die Türkei hat ihre Ostgrenze bereits gut im Griff. Es kommen deutlich weniger Afghanen und Pakistani. In der Ägäis klappt es noch nicht. Da muss kurzfristig der Hebel stärker angesetzt werden. Gleichzeitig wollen wir langfristig die Situation in den Kriegs- und Krisenländern verbessern helfen. Mehr dazu finden Sie in unserem Positionspapieren zur Flüchtlingszahlen und zur Integrationspolitik, die wir für Sie hier online abrufbar eingestellt haben. Dort finden Sie auch ein Positionspapier zur Terrorismusbekämpfung.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter