Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 259 vom 19.06.2015

Alois Karl thematisiert Griechenland beim Gespräch mit dem Bundespräsidenten!

Bundestagsabgeordneter Alois Karl (4.v.r.) zusammen mit weiteren Haushaltspolitikern und dem Bundespräsidenten Joachim Gauck (6.v.r. untere Reihe) vor dem Gedankenaustausch im Schloss Bellevue. (Quelle: Bundesregierung / Steffen Kugler (Name des Fotografen))

 

Zu einen Gedankenaustausch mit dem Bundespräsidenten Joachim Gauck haben sich ich und meine Kollegen des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages im Schloss Bellevue getroffen. Wir haben uns sehr offen mit dem Bundespräsidenten über aktuelle haushalts- und finanzpolitische Fragen ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand dabei, dass es dem Bund im Jahr 2014 erstmals seit 45 Jahren gelungen ist, keine neuen Schulden mehr zu machen. Zudem sieht unsere Finanzplanung vor, dass der Bund auch in den nächsten Jahren keine neuen Schulden machen wird. Dies ist gerade im Hinblick auf die großen Herausforderungen durch den demo­graphischen Wandel ein wichtiger Beitrag zur Generationengerechtigkeit.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Griechenlandkrise. Ich habe dabei ganz bewusst den letzten Besuch des Bundespräsidenten in Griechenland angesprochen. Von vielen griechischen Politikern werden die Aussagen Joachim Gaucks beim Besuch als Bestätigung für neue griechische Reparationsforderungen im dreistelligen Milliarden-Euro-Volumen angeführt. Für mich steht fest, dass alle eventuellen griechischen Reparationsansprüche durch die früheren Zahlungen Deutschlands erfasst waren. Spätestens durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag können keine weiteren Rechtsansprüche mehr geltend gemacht werden! Das habe ich verdeutlicht. Der Bundespräsident hat daraufhin klargestellt, dass dies auch seine Haltung ist. Hier bestehe entgegen anderslautenden Interpretationen keine Differenz zur Haltung der Bundesregierung.

Bund fördert 2 Projekte aus unserem Wahlkreis aus Denkmalschutzsonderprogramm

292 Projekte im Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro hatten sich für das Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes beworben, für das der Bund rd. 20 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitstellt. In dieser Woche haben wir darüber im Haushaltsausschuss beraten mit dem Ergebnis, dass 124 Projekte gefördert werden. Es freut mich, dass mit dem Kloster Plankstetten und der Kirche des Hl. Johannes der Täufer in Ebermannsdorf gleich zwei Projekte aus unserem Wahlkreis berücksichtigt werden. Ich habe Abt Beda Maria Sonnenberg vom Kloster Plankstetten die freudige Nachricht überbracht, dass die Abtei mit 800.000 Euro gefördert wird. Das ist der deutschlandweit höchste Förderbetrag aus diesem Bundesprogramm. Aber auch die 260.000 Euro für die Kirche Hl. Johannes der Täufer in Ebermannsdorf sind ein großer Erfolg. Bürgermeister Josef Gilch war sehr freudig überrascht! Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass von deutschlandweit rd. 20 Millionen Euro an Fördermittel über 1 Million Euro in unseren Wahlkreis fließen. Damit profitiert unsere Heimat überproportional von diesem Bundesprogramm! Mehr dazu lesen Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter