Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 247 vom 13.03.2015

Bund & Bayern stellen die Weichen für gute Betreuungsmöglichkeiten

Letzte Woche hat das Bundeskabinett über den Bericht der Bundesregierung zum Stand des Ausbaus der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2014 und Bilanzierung des Ausbaus durch das Kinderförderungsgesetz beraten. Dabei wurde klar: Wir stellen die Weichen richtig, damit alle Kinder in Deutschland gesund aufwachsen können und in ihrer Entwicklung optimal begleitet werden.

73% der Anspruchsberechtigten in Bayern entscheiden sich Betreuungsgeld

Die erste Verantwortung für ihre Kinder liegt bei den Eltern. Hier setzt unsere maßgebliche Unterstützung durch das Betreuungsgeld an. Eltern erhalten Elterngeld, wenn sie ihre ab dem 1. August 2012 geborenen Kinder vom 15. bis 36. Lebensmonat ohne Inanspruch­nahme öffentlicher Angebote betreuen. Ein zeitgleicher Bezug von Elterngeld ist nicht möglich. Das Betreuungsgeld beträgt 150 Euro monatlich. In Bayern haben seit seiner Einführung bis zum Ende vergangenen Jahres mehr als 73% der anspruchsberechtigten Eltern Betreuungsgeld beantragt. Knapp 95 Millionen Euro Betreuungsgeld sind seit seiner Einführung im August 2012 nach Bayern geflossen. Mit 22,5% der insgesamt ausgereichten Mittel von rd. 530 Millionen Euro ist das der höchste Anteil unter den Bundesländern. Damit ist Bayern Spitzenreiter beim Betreuungsgeld im Bundesvergleich. Dies zeigt, wie wichtig das Betreuungsgeld für Familien in Bayern ist. Das Betreuungsgeld leistet seinen Beitrag zur echten Wahlfreiheit für Familien. Nur wenn Eltern sich frei entscheiden können, erfüllt Familienpolitik ihren eigentlichen Zweck: Familien sollen sich bestmöglich entfalten können und in der Wahrnehmung und Verantwortung für die Erziehung ihrer Kinder gestärkt werden. Diesen richtigen Weg wollen wir fortsetzen und haben für 2015 sogar 900 Millionen Euro an Betreuungsgeld in den Bundeshaushalt eingeplant.

Bayern ist Vorbild bei der Kinderbetreuung für westliche Flächenländer

Bayern ist mit Blick auf die Kinderbetreuung für Kinder im Alter von unter drei Jahren vorbildlich. Von den westdeutschen Flächenländern weist Bayern mit 8,3 Prozentpunkten die geringste Differenz und zwischen der Betreuungsquote und dem Betreuungsbedarf auf. Wir als Deutscher Bundestag werden weiterhin tatkräftig unseren Beitrag für die Schaffung weiterer Betreuungs­angebote leisten. So erhöhen wir in dieser Wahlperiode das bestehende Sondervermögen um 550 Millionen Euro auf insgesamt 1 Milliarde Euro für Investitionen in den Betreuungs­platzausbau für Kinder unter drei Jahren. Damit können zusätzlich zu den bisher zugesagten bundesweit 780.000 Plätzen rund 30.000 weitere Plätze geschaffen werden. Von 2010 bis 2020 stellt damit der Bund rund 6,4 Milliarden Euro an Zuschüssen für Investitionen und Betriebskosten zur Verfügung. Damit helfen wir sowohl Familien als auch den Bundesländern, Städten und Gemeinden eindrucksvoll.

Seit 2011 haben bereits 160.000 Männer & Frauen Bundesfreiwilligendienst geleistet

Seit der Einführung des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) 2011 haben sich fast 160.000 Männer und Frauen beteiligt und sich in einem sozialen Projekt engagiert. Dabei haben wir uns als Politik bewusst dafür entschieden, dass nicht nur junge Menschen einen Bundesfreiwilligendienst leisten können, sondern der BFD auch für ältere Mitbürger offen steht. Dafür haben wir gezielt entsprechende Rahmenbedingungen gesetzt, die es zu nutzen gilt. So kann beispielsweise der eigentlich 12-monatige BFD auf Antrag auf bis zu 24 Monate verlängert werden. Der Bund stellt für den Bundesfreiwilligendienst im Haushalt jährlich 167 Millionen Euro bereit. Letztes Jahr war die Nachfrage so hoch, dass wir als Haushaltsausschuss für 2014 zusätzliche 11 Millionen Euro freigegeben haben. Interessierte Bürger, die sich für einen Bundesfreiwilligendienst bewerben möchten, finden auf folgender spezialisierten Stellenbörse noch freie Einsatzplätze: http://www.bufdi.eu/jobs/.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter