Aktuell werden im Bundesverkehrsministerium die rund 1.500 Projekte bewertet, die für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) angemeldet wurden. Ich habe bereits frühzeitig dafür geworben, dass der Freistaat Bayern unter anderen auch den Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag anmeldet. In unserer Region würde dies eine durchgehende Zweigleisigkeit und Elektrifzierung zwischen Nürnberg-Amberg-Schwandorf beinhalten. Sowohl unser Ministerpräsident Horst Seehofer und der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann als auch der damalige Bayerische „Eisenbahnminister“ Martin Zeil hatten mir ihre Unterstützung schriftlich zugesichert. Diese Trasse wurde dann auch durch Bayern für den BVWP 2015 angemeldet.
Zur Zeit geht es darum, dass wir neben der laufenden Bewertung des Projektes durch das Bundesverkehrsministerium auch eine möglichst große politische Unterstützung dafür gewinnen, dass die Bahnstrecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird.
Derzeit wird versucht, gegen diese Trasse Stimmung zu machen mit den Hinweis, dass es mit der Strecke Nürnberg-Marktredwitz-Prag bereits eine Ost-West-Eisenbahntrasse gibt, deren Ausbau seit 30 Jahren im Bundesverkehrswegeplan steht. Auf diese Weise sollen Mittel- und Oberfranken gegen die Oberpfalz ausgespielt werden. Im Ergebnis könnte dies bedeuten, dass weder Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag noch Nürnberg-Marktredwitz-Prag verwirklicht werden. Dies will ich verhindern. Deshalb habe ich den letzten Jahren eine Vielzahl von Gesprächen für eine Aufnahme der Strecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag in den neuen BVWP geführt. Ich habe mehrfach beim Bahn-Chef Rüdiger Grube persönlich (u.a. 2011 zusammen mit Landrat Richard Reisinger im Berliner Bahn-Tower) und weiteren DB-Vorstandsmitgliedern dafür geworben. Ebenso habe ich mich innerhalb der CSU-Landesgruppe als auch gegenüber dem jeweiligen Bundesverkehrsminister und der Bayerischen Staatsregierung wiederholt für diese Verankerung im neuen BVWP eingesetzt.
In der letzten Woche habe ich zusamen mit meinem Chamer Kollegen Karl Holmeier, MdB, er ist Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr der CSU-Landesgruppe, ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages, Martin Burkert, MdB, aus Nürnberg geführt. Dabei haben wir verdeutlicht: Es ist unser Bestreben, dass sowohl die Trasse Nürnberg-Marktredwitz-Prag als auch die Trasse Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag (die in Kombination mit München-Regensburg-Schwandorf-Prag zu sehen ist) im neuen Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf berücksichtigt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Falle der Verankerung der Strecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag mit dem Ast München-Regensburg-Schwandorf im Bundesverkehrswegeplan gute Argumente für eine Realisierung haben. Der sog. Nutzen-Kosten-Faktor liegt deutlich über den Mindestwert von 1,0. Mit dieser kombinierten Trasse würde Deutschland seinen Verpflichtungen bei zwei Transeuropäischen Netzen (TEN)-Projekten nachkommen und könnte sogar bis zu 40 Prozent der Baukosten über die EU als Fördermittel erhalten.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Ihr
Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter
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