Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 222 vom 04.07.2014

Briefmarke ehrt bedeutenden Komponisten aus unserem Wahlkreis

Am 2. Juli 2014 hat die Deutsche Post die Briefmarke 300. Geburtstag Christoph Willibald Gluck vorgestellt. Damit wurde ein Prozess erfolgreich abgeschlossen, den ich seit mehr als 3 Jahren aktiv und mit große Nachdruck unterstützt habe. Gemeinsam mit Bürgermeister Ludwig Eisenreich und dem Vorsitzenden der Intern. Gluckgesellschaft Rudolf Eineder habe ich sowohl bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble als auch beim Programmbeirat immer wieder auf die Bedeutung Glucks als Opernreformator von europäischem Rang hingewiesen. Letztendlich ist es gelungen, dass sich unser Vorschlag gegenüber einer Vielzahl anderer Nominierungen durchgesetzt hat. (Jedes Jahr gehen rd. 500 Vorschläge für Sonderbriefmarken ein, davon werden weniger als 20 akzeptiert!) Künftig wird damit auf 4,8 Millionen Briefmarken auf C. W. Gluck hingewiesen. Ich erhoffe mir davon einen zusätzlichen Schub für die zahlreichen Veranstaltungen im Gluck-Jubiläumsjahr. Zugleich setze ich darauf, dass es die touristische Attraktivität unserer Region nachhaltig erhöht. Deshalb war es mir eine Freude, dass die Deutsche Post nun vor dem Geburtshaus des Komponisten in Erasbach die Gluckbriefmarke präsentiert hat.

Asylverfahren konsequent beschleunigen - Landkreise, Städte & Gemeinden entlasten

In dieser Woche haben wir im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer verabschiedet. Der Gesetzentwurf definiert die 3 Balkanländer (Mazedonien, Serbien, Bosnien und Herzegowina) als "sichere Herkunftsstaaten". Fast ein Viertel aller Asylanträge in Deutschland geht auf Bürger aus diesen 3 Staaten zurück. Geradzu alle sind offenkundig unbegründet. Die Herkunft aus sichereren Herkunftsstaaten ermöglicht eine Beschleunigung von Asylverfahren und die Freisetzung von Bearbeitungskapazitäten für dringende Fälle.
Wir verbessern zugleich den Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende und geduldete Ausländer, der künftig nach 3 Monaten möglich ist. Damit können diese Menschen schneller einen Beitrag zu ihrem Unterhalt leisten. Wir erwarten, dass die Länder ihrer Verantwortung nachkommen und das zustimmungspflichtige Gesetz im Bundesrat rasch bestätigen.
Wir als Bund haben im Rahmen der Haushaltsberatungen unseren Beitrag für eine rasche Bearbeitung von Asylanträgen geleistet. Wir haben 300 neue Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge genehmigt und zusätzliche Mittel eingeplant. Die Länder sind dafür verantwortlich, dass bei den Gerichten ausreichende Kapazitäten für die zügige Bearbeitung von Klagen gegen Asylbescheide bestehen. Zugleich stehen die Bundesländer bei der Rückführung nicht anerkannter Asylbewerber in der Pflicht. Es ist ein falsches Signal, wenn aktuell nur rd. 10 % aller abgelehnten Asylbewerber tatsächlich in die Herkunftsstaaten rückgeführt werden.
Wenn wir künftig die Asylverfahrensdauer deutlich beschleunigen, eine frühere Arbeitsaufnahme von Asylbewerbern und geduldeten Ausländern zulassen und zugleich abgelehnte Asylbewerber konsequenter zurückführen, dann entlastet dies unsere Landkreise, Städte und Gemeinden nachhaltig.

Antrag will bessere Rahmenbedingungen für flächendeckend schnelles Internet

Wir wollen auf Bundesebene die Rahmenbedingungen für ein flächendeckendes leistungsfähiges Internet verbessern. Unser Ziel ist, dass bis 2018 überall Internetanschlüsse mit 50 Mbit/s in der Fläche zur Verfügung stehen. Schließlich ist das schnelle Internet eine wichtige Grundlage für die Zukunfts- und wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Zugleich wird es für den Kontakt der Bürger mit den staatlichen Einrichtungen vom Rathaus bis hin zum Finanzamt immer wichtiger. In dieser Woche haben wir als Koalitionsfraktionen einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Dieser Antrag Moderne Netze für ein modernes Land - Schnelles Internet für alle. benennt die hierfür notwendigen Faktoren und Rahmenbedingungen. Zudem haben wir auf die Bedeutung des Wettbewerbs als Treiber des Ausbaus bis hin zur Nutzung von Synenergieeffekten zur Kostensenkung beim Ausbau hingewiesen. Wir wollen die Potenziale von Frequenzen für einen konsequenten und zeitnahem Ausbau nutzen. Darüber hinaus sehen wir eine Förderung und eine enge Abstimmung von Bund, Ländern und Kommunen als notwendig an.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter