Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 198 vom 26.04.2013

Die Armutsgefahr nimmt ab, die Einkommen in Deutschland nähern sich wieder an

Der 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, über den wir in dieser Sitzungswoche erneut im Parlament diskutiert haben, sorgt für heftige Diskussionen. Die Bürgerinnen und Bürger treibt die Frage um, wie gerecht es in unserem Land zugeht. Gebetsmühlenartig behaupten Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbände, dass wir ein sozial tief gespaltenes Land wären, in dem ein Großteil der Bevölkerung in Armut lebt. Wenn wir klarstellen, dass die Einkommensschere nicht weiter auseinanderklafft, sondern sich wieder schließt, dann wird uns Schönfärberei und sogar Zensur vorgeworfen – nur weil die Fakten nicht zum sorgsam gepflegten Zerrbild der „vereinigten Linken“ und zur veröffentlichten Meinung passen.

 

Den Menschen in Deutschland geht es tatsächlich besser als vor fünf Jahren. Damals ist der 3. Armuts- und Reichtumsbericht veröffentlicht worden. Die Zahl der Frauen und Männer, die von Hartz IV leben, ist seitdem um eine Million gesunken. Deutschland gehört nach Berechnungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu den Staaten, in denen die Ungleichheit der Einkommen mit am stärksten durch Steuern und Sozialtransfers reduziert wird. Deutlich mehr Menschen haben einen Job – und zwar einen Job, von dem sie auch leben können. Wir hatten noch nie so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse wie heute: Fast 42 Millionen Frauen und Männer sind erwerbstätig. Die Arbeitslosigkeit ist auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Und wir haben die niedrigste Jugendarbeitslosen-Quote in ganz Europa!

Die Fakten belegen es: Seit Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, geht die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat berechnet: Die Armuts-gefahr hat in Deutschland während der rot-grünen Regierungszeit von Gerhard Schröder und Joschka Fischer zwischen 1999 und 2004 deutlich zugenommen, seither nicht mehr. Im Gegenteil, die Einkommensschere geht sogar wieder leicht zusammen.

In den Medien hört und sieht und liest man häufig das Gegenteil: Die Armutsgefährdung sei gestiegen, fast 16 Prozent der Haushalte seien davon betroffen. Armutsgefährdet ist, wer über weniger als 60 Prozent des Nettoeinkommens verfügt. Das ist aber lediglich eine statistische Größe, und sagt über die Lebenslage der Menschen nichts aus. Das gilt auch für den Begriff des Reichtums. Statistisch gesehen ist derjenige reich, der über 200 Prozent des „gewichteten Medianeinkommens“ verfügt. Demnach wäre jemand mit 952 Euro und weniger im Monat armutsgefährdet. Reich wäre jemand ab einem Nettoeinkommen von 3.250 Euro. Zwischen armutsgefährdet und reich liegen – statistisch gesehen – also gerade einmal 2.200 Euro an Nettoeinkommen...

Um es auf die Spitze zu treiben: Ein Student gilt in der Regel als armutsgefährdet oder arm. Mit seinem ersten Job kann er dann von einem Tag auf den anderen plötzlich „reich“ werden. So schnell ändern sich die (statistischen) Lebenslagen – das ist doch abenteuerlich!

Deutschland ist ein reiches Land, unser Sozialstaat ist stark, alle profitieren von den Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt. Die christlich-liberale Koalition verbindet wirtschaftliche Leistung mit sozialen Ausgleich und ökonomischer und sozialer Teilhabe. Zu behaupten, dass Armut und Armutsgefährdung zugenommen hätten, ist falsch. Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise, trotz der Staatsschuldenkrise in Europa geht es vielen Menschen in Deutschland heute deutlich besser. Das hat viel mit dem Fleiß der Menschen und klugen unternehmerischen Entscheidungen zu tun – aber auch mit der erfolgreichen Politik der unionsgeführten Bundesregierung.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Ihr

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter