Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Kommunal relevant - Januar, Februar 2016

Diese Ausgabe "Kommunal relevant" beschäftigt sich u.a. mit diesen Themen:

  • Einigung beim Asylpaket II ist wichtig für die Kommunen - Kommunen bei Integrationsaufgabe nicht allein lassen
  • Kriminalität und Flüchtlinge - Studie des Bundeskriminalamtes
  • Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung  - Flächendeckendes Angebot auf hohem Niveau sichern
  • Bundestag novelliert Vergaberecht - Reform bringt Rechtssicherheit für Kommungen
  • Bund wird gesamtstaatlicher Verantwortung gerecht - Entlastung von Ländern und Kommunen durch den Bund
  • Änderung der Klärschlammverordnung - keine Überproportionale Benachteiligung kleinerer Kommunen
  • Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz wird diskutiert - Kommunale Seite sieht erheblichen Nachbesesrungsbedarf
  • Reform des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) - Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zu § 46 EnWG
  • Sozialhilfe für Unionsbürger - Berliner Sozialgericht widerspricht Bundessozialgericht
  • Kein Futter für den Amtsschimmel - Pferdesteuer ist keine Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
  • Integration durch Bildung - Neue Förderrichtlinie unterstützt kommunale Koordinierung 
  • Gute Rahmenbedingungen in Kindertageseinrichtungen - Bundesprogramme sollen Qualität weiter stärken
  • Unterstützung der Länder und Kommunen - Maßnahmen zur Förderung bezahlbaren Wohnraums
  • Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016 zur Förderung von Investitionen
  • Wettbewerb fördert Radverkehr - Kommunen können sich bis Mitte April bewerben
  • Tag der Städtebauförderung geht in zweite Runde - Anmeldungen sind bis 31. März 2016 möglich
  • Politische Bildung - Kommunalpolitik - Programm der KAS 2016