Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Bilanz

Den Slogan „Näher am Menschen“ habe ich stets sehr ernst genommen. Bei rund 3.000 Terminen in unserem Wahlkreis, der flächenmäßig größer als das Saarland ist, habe ich vielen Menschen in unserer Heimat zugehört und ihre Anliegen mit in meine politische Arbeit eingebracht.

Arbeit bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. 2009 standen wir in der Weltwirtschaft und in der Finanzwirtschaft am Rande des Abgrundes. Deutschland als große Exportnation war von den Turbulenzen mit am meisten betroffen. Heute stellen wir fest, dass wir in Deutschland diese schwere Wirtschaftskrise bestens gemeistert haben, die Welt schaut geradezu bewundernd auf Deutschland.

Wir haben die Arbeitslosigkeit gesenkt.

Wir haben die Arbeitslosigkeit von 5,2 Mio. im Winter 2005/2006 auf unter drei Millionen gesenkt, bei uns im Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt herrscht nahezu Vollbeschäftigung. Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in der EU, in unserer Heimat existiert sie nahezu nicht mehr. Mit rund 43 Millionen Menschen nehmen so viele Bürger wie nie zuvor in unserem Land am Erwerbsleben teil.

Wir haben unsere gemeinsame Währung erfolgreich verteidigt.

Alois Karl mit Bundeskanzlerin Dr. Angela MerkelVon unserer gemeinsamen Währung profitieren wir als Exportnation besonders. Diese haben wir in schwierigen Zeiten gegen Spekulanten erfolgreich verteidigt. Statt wie von der Opposition gefordert die Schulden der anderen Länder durch „Euro-Bonds“ mit zu übernehmen, haben wir den Krisenländern solidarisch Hilfe zur Selbsthilfe geleistet. Wir helfen diesen Staaten durch die Übernahme von Bürgschaften. Dafür müssen sie sich im Gegenzug zu wichtigen Reformen verpflichten und diese Schritt für Schritt umsetzen.

Wir haben den Bundeshaushalt erfolgreich saniert.

Während der damalige Finanzminister Peer Steinbrück noch mit einer Neuverschuldung von 86,1 Milliarden Euro allein für 2010 geplant hatte, haben wir unter Finanzminister Wolfgang Schäuble die Neuverschuldung drastisch gesenkt und halten bereits seit 2012 alle Voraussetzungen der Schuldenbegrenzung ein. Für 2014 konnten wir erstmals seit 45 Jahren (1969 war Franz Josef Strauß Bundesfinanzminister) einen ausgeglichenen Bundeshaushalt umsetzen. Diesen Weg von sparsamen Wirtschaften, gezielten Investieren und ausgeglichen Bundeshaushalten werden wir auch den nächsten Jahren konsequent fortsetzen. 2015 konnten wir uns sogar über einen Haushaltsüberschuss von rd. 12,1 Millairden Euro freuen und diesen gezielt für Investitionen, die Bewältigung der Flüchtlingskrise und den Schuldenabbau einsetzen.

Wir haben die Sozialsysteme zukunftsfähig gemacht.

Mit dem Staatssekretär im Finanzministerium MdB Jens SpahnUnter der rot-grünen Bundesregierung benötigte die gesetzliche Rentenversicherung noch Kredite des Bundes um ihre Zahlungsverpflicht-ungen gegenüber den Rentnern erfüllen zu können. Heute hat die Rentenversicherung Rücklagen in zweistell-iger Milliardenhöhe! Zudem haben wir die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gesenkt und nicht erhöht.

Auch die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflegeversicherung und der Arbeitslosenversicherung haben wir nachhaltig gesichert - alle diese öffentlichen Kassen machen jetzt Überschüsse!

Wir haben in Familien und Bildung investiert.

Inzwischen stärken wir die Familien mit Leistungen im Gesamtvolumen von über 200 Milliarden Euro pro Jahr. Dabei haben wir mit dem Elterngeld und der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz gezielt junge Familien entlastet. Bestehende Leistungen wie die Mütterrente, das Kindergeld, den Kinderfreibetrag oder die Bafög-Ansprüche haben wir ausgebaut. Und wir haben als Deutscher Bundestag mehr als 14 Milliarden Euro zusätzlich – neben den normalen Ausgaben - in die Bildung in Deutschland investiert.

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