Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Aufgaben im Bundestag

Ich bin für Sie im Haushaltsausschuss aktiv.

Seit 2009 gehöre ich dem Alois Karl mit Finanzminister Wolfgang SchäubleHaushaltsausschuss des Deutschen Bundestages an. Der Haushalts-ausschuss berät federführend den von der Bundesregierung jährlich vorzulegenden Entwurf des Bundeshaushalts. Ein Arbeitsschwerpunkt ist der Einzelplan 5, der Haushalt des Auswärtigen Amtes. Hier bin ich der zuständige Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion.


Im Haushaltsausschuss setzen wir uns als Union für die Menschen in Deutschland aktiv ein:

  • Wir kämpfen für einen sparsamen und sorgsamen Umgang mit Steuermitteln.
  • Wir treten für zielgenaue Fördermaßnahmen und Investitionen ein.
  • Wir wollen eine nachhaltige Haushaltspolitik, die auch der Generationengerechtigkeit Rechnung trägt.

Ich bin für Sie im Europaausschuss aktiv.

Alois Karl mit Mitgliedern des Unterausschusses zu Fragen der Europäischen Union und dem EU-Währungskommissar Olli Rehn bei einer Delegationsreise in Brüssel. Seit 2009 gehöre ich dem Ausschuss des Deutschen Bundestages für Angelegenheiten der Europäischen Union an, seit 2013 als stellvertretendes Mitglied. Der Europaauschuss ist der zentrale Ort des europapolitischen Entscheidungsprozesses.

Im Europaausschuss setzen wir uns als Union für die Menschen in Deutschland aktiv ein:

  • Wir treten für klare Kompetenzen nach dem Prinzip der Subsidiarität ein.
  • Wir wollen starke Landkreise, Städte, Märkte und Gemeinden in Europa.
  • Wir setzen uns für den Erhalt der Zuständigkeiten der Länder und Regionen ein.
  • Wir bringen die Interessen Deutschlands bereits frühzeitig auf EU-Ebene ein.

Ich bin für Sie in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik aktiv.

Bei der Konstituierung der AG Kommunales in der 18. LegislaturperiodeIn der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beteilige ich mich als 1. stellvertretender Vorsitzender. Diese Arbeitsgemeinschaft ist mit derzeit 158 Bundestagsabgeordneten die größte in der Unionsfraktion. Die Mitglieder eint, dass sie entweder noch als Kreis-, Stadt- oder Gemeinderat kommunalpolitisch aktiv sind oder sich zumindest den besonderen Anliegen der Landkreise, Städte, Märkte und Gemeinden verbunden fühlen. In der Arbeitsgemeinschaft besprechen wir zum einen die Auswirkungen laufender Gesetzgebungsverfahren auf die Landkreise, Städte und Gemeinden und diskutieren mögliche Änderungen zusammen mit Vertretern des Deutschen Landkreistages, des Städtetages und des Gemeindebundes. Zum anderen bereiten wir hier eigene Anträge und Initiativen vor, beziehen klare Standpunkte und bringen diese in die Meinungsbildung in der Fraktion ein.

Ich bin für Sie in der deutsch-baltischen Parlamentariergruppe aktiv.

Für diese Wahlperiode 2014-2018 habe ich den Vorsitz der deutsch-baltischen Parlamentariergruppe übernommen. Zu dieser Parlamentariergruppe schließen sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages zusammen, die sich dem Baltikum besonders verpflichtet fühlen. Sie stehen im regen Austausch mit den Regierungen, den Parlamentsabgeordneten und den Botschaftern der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland.

Ich war für Sie im Innenausschuss aktiv. 

Von 2005 bis 2009 gehörte ich dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages an.
In diesem Zeitraum konnten wir als Union viel für die Menschen in Deutschland bewegen.

  • Wir haben die Integration in Deutschland voran gebracht.
  • Wir haben den Schutz der Freiheit vor Terrorismus erhöht.
  • Wir haben den Kampf gegen Kinderpornographie intensiviert.

Meine Mitgliedschaft im Innenauschuss habe ich dazu genutzt, meine Erfahrungen als langjähriger Kommunalpolitiker und Jurist einzubringen. Schließlich sind gerade die Kommunen häufig die Stellen, an denen die Bürger am nachvollziehbarsten staatliche Leistungen erkennen können. 

Ich war für Sie im Menschenrechtsausschuss aktiv. 

Von 2005 bis 2009 gehörte ich als einziger CSU-Abgeordneter dem Ausschuss für Alois Karl mit dem ehemaligen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert ZollitschMenschenrechte und humanitäre Hilfe an. Hier war ich Länderberichterstatter für die Maghreb-Staaten, die Länder des Nahen Ostens, Afghanistan und zahlreiche europäische Nicht-EU-Staaten.
Im Menschenrechtsausschuss habe ich mich für eine intensivere Verzahnung von Menschenrechten, humanitärer Hilfe und den Sicherheitsinteressen unseres Landes eingesetzt. Ein besonderes Anliegen war mir dabei die weltweite Achtung der Glaubensfreiheit. Schließlich werden mehr als 200 Millionen Menschen wegen ihres Glaubens getötet, verfolgt, geächtet und diskriminiert. Übrigens stehen Christen mit einem Anteil von rund 90 Prozent aller Verfolgten unter besonders hohem Druck.

Ich war für Sie im Petitionsausschuss aktiv.

Im Petitionsausschuss habe ich mich bis 2009 mit der ganzen Breite von Bürgeranliegen befassen können. Petenten mit berechtigten Anliegen konnten darauf vertrauen, dass ich mit Nachdruck für ihre Anliegen nach Lösungen gesucht habe. Nicht immer konnten wir als Petitionsausschuss helfen. Aber gerade in schwierigen Fällen haben wir häufig einen Weg gefunden, wie wir den berechtigten Anliegen der Menschen unseres Landes künftig zur Geltung verhelfen können.

Ausschüsse im Internet

Weitere Informationen zu den Aufgaben und der Zusammensetzung der Ausschüsse finden Sie auf den Seiten des Bundestages unter:

Allgemein:
http://tinyurl.com/m6xw4w8

Haushaltsausschuss:
http://tinyurl.com/k6welvc

Europaausschuss:
http://tinyurl.com/mh8eqzv