Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Karl: Förderung des Bundes für Breitbandausbau prüfen

Die Bundesregierung nimmt laut Bundesminister Alexander Dobrindt 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl fordert die Kommunen und Landkreisverwaltungen in seinem Stimmkreis auf, das Bundesprogramm zu nutzen. Ab sofort können Förderanträge für Ausbauprojekte unter www.breitbandausschreibungen.de gestellt werden. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten.
Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Das Bundesprogramm ist z. B. mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert.

Der erste Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft bis zum 31. Januar 2016. In dieser Zeit können Anträge gestellt werden. Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung.

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