Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Karl erläutert, warum Etat des Auswärtigen Amtes am stärksten ansteigt

Freundlicher Blickkontakt während der Debatte und ein Handschlag auf dem weg vom Rednerpult: Dass Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) als Berichterstatter im Haushaltsauschuss zuständig für das Außenministerium und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Alltagsgeschäft gut miteinander können, war unübersehbar und unüberhörbar.

Der Amberg-Neumarkter Wahlkreisabgeordnete bezog gestern bei der Aussprache im Deutschen Bundestag über den Etat des Außenministeriums noch vor dem Außenminister Stellung.

In den Mittelpunkt seiner fünfzehnminütigen Ausführungen rückte Alois Karl die Flüchtlingsfrage. Die berührt ihn sachlich und emotional einmal als Abgeordneter, dem die Bürgermeister seines Wahlkreises ihre Sorgen schildern und zum anderen musste er bei einer Visite in Flüchtlingslagern im Libanon und in Jordanien hautnah erfahren, wie elend die Situation der Syrer ist, die dorthin vor dem Bürgerkrieg in ihrem Heimatland geflohen sind.

Angesichts der humanitären Herausforderungen und der Notwendigkeit mit Präventionsmaßnahmen die Menschen auf der Flucht zu bewegen, in ihrer Region zu bleiben, sei, so Karl eine deutliche Aufstockung des Einzelplans 5 (Außen) wichtig gewesen. Der Etat konnte im Vergleich zum letzten Jahr um 26,5 Prozent erhöht werden auf 4,81 Milliarden Euro. Gegenüber dem Regierungsentwurf ist eine Steigerung von 410 Millionen Euro erreicht worden. „Wir haben gefeilscht wie im Basar“, lobte Alois Karl auch seine Mitstreiter im Haushaltsausschuss.

Ein Anliegen war ihm auch die verbesserte personelle und sachliche Ausstattung der 140 deutschen Auslandsschulen weltweit. 20 Millionen sehr gut angelegte Euro würden dafür 2016 mehr locker gemacht werden. Die Darstellung Deutschlands werde auch durch vielfältige Austauschprogramme in ein gutes Licht gerückt. Gerade hätten 300 Stipendiaten aus Syrien Berlin besucht. Frank-Walter Steinmeier und er hätten sich mit diesen künftigen Botschaftern Deutschlands in ihrer Heimat unterhalten können. Das wäre auch interessant für andere Abgeordnete gewesen. „Aber die zwei Wichtigsten waren dabei“, erlaubte sich Karl einen kleinen Scherz.

In den Beratungen sei auch die Klage von Außenminister Steinmeier aufgegriffen worden, dass es hierzulande an Osteuropa-Expertise mangele. Deshalb soll dein Deutsches Institut für Osteuropa-Forschung gegründet werden. 2,5 Millionen Euro sind dafür vorgesehen.

Die Außenpolitik habe, findet Karl, in den vergangenen Jahrzehnten eine eher untergeordnete Rolle gespielt, weil man sich auf einer Insel des Friedens gewähnt habe. Damit sei es jetzt vorbei. „Die Außenpolitik hat wieder Hochkonjunktur“ zitierte er Minister Steinmeier, „und das bedeutet grundsätzlich nichts Gutes.“ Rings um Europa gerate die Welt aus den Fugen.

Alois Karl betonte nochmals sein Credo, dass kurzfristige Lösungen zur Flüchtlingsproblematik von langfristigen begleitet werden müssten. Dieses Ziel verfolge man mit der Aufstockung des Etats des Außenministers. Der war gerade aus Afrika zurückgekommen, wo sich ebenfalls weiteres Unheil zusammenbrauen kann.