Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl zu Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses

„Ein wichtiger Schritt, um Fluchtursachen zu bekämpfen“, kommentiert der fürs Außenministerium zuständige Berichterstatter MdB Alois Karl den Beschluss vom Freitagmorgen, die Mittel für humanitäre Hilfe und Krisenprävention 2016 um 400 Millionen Euro aufzustocken.
Die Entscheidung der Haushaltspolitiker der Koalition fiel im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die sich mit wichtigen Änderungen beim Etat des Bundesaußenministeriums befasste.
Die zusätzlichen Mittel für das Außenministerium seien, so Karl vorrangig dafür gedacht, die Situation in den Flüchtlingslagern in den Nachbarländern Syriens zu verbessern. Insgesamt stellt die Regierungskoalition im Bundeshaushalt kommendes Jahr dafür rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Mittel für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland werden dabei 734 Millionen Euro umfassen. 
„Das ist ein deutliches Zeichen, dass wir unsere solidarische Hilfe fortsetzen werden“, erklärt Alois Karl. Gleichzeitig spare jeder Euro, der aufgewendet werde, um den Menschen den Verbleib in ihren Heimatländern zu ermöglichen, ein Vielfaches an Mitteln, die hierzulande für sie aufgewendet werden müssten.
„Trotz dieser Mehrausgaben“, betont Alois Karl, „werden wir haushaltspolitisch den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre konsequent fortsetzen und einen ausgeglichenen Bundeshaushalt 2016 vorlegen. Die schwarze Null steht. Zudem freut es mich, dass ich mit meinem nachdrücklichen Werben erfolgreich war, auch finanziell die Ursachen für den starken Flüchtlingsstrom in den Heimatregionen anzupacken. Das ist gut für die Flüchtlinge, die so eher in ihrer Heimatregion menschenwürdig leben können. Das ist finanziell sinnvoll, da wir mit dem gleichen Mitteleinsatz vor Ort ein Vielfaches erreichen können, als wenn wir diese Mittel für Flüchtlinge in Deutschland aufwenden.“

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