Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl informiert Oberbürgermeister Michael Cerny über neue Richtlinie zur verbilligten Abgabe von Bundesimmobilien

Haushaltsausschuss stimmt Veräußerungsrichtlinien zu

„Wichtig ist, was hinten ´rauskommt“ könnte man diese Bronzeskulptur vor dem Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages zusammenfassen. Für den Bundestagsabgeordneten Alois Karl ist wichtig, dass mit dem aktuellen Beschluss des Haushaltausschusses nun der endgültige Weg für eine verbilligte Abgabe von Konversionsliegenschaften an Städte und Gemeinden geebnet wurde. Von dieser Möglichkeit könnte insbesondere auch die Stadt Amberg profitieren.

Berlin/Amberg. „Wir haben im Haushaltsausschuss bei den Beratungen des Bundeshaushalts 2015 festgelegt, dass im Zeitraum 2015 bis 2018 Bundesimmobilien verbilligt an Landkreise, Städte und Gemeinden verkauft werden dürfen. Dafür sind insgesamt 100 Millionen Euro eingeplant. Zugleich haben wir festgelegt, dass die zuständige Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hierzu gesonderte Veräußerungsrichtlinien erarbeitet. Diese werden erst dann gültig, wenn ihnen der Haushaltsausschuss zustimmt. Diesen Veräußerungsrichtlinien haben wir in dieser Woche im Haushaltsausschuss zugestimmt. Ich habe dies zum Anlass genommen, Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny diese Richtlinien zu übermitteln“, berichtet Alois Karl, der bereits seit 2009 dem Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages angehört. „ Schließlich gibt es in Amberg eine ganze Reihe von Bundesliegenschaften, deren Erwerb für die Stadt Amberg interessant sein könnte. Die bekannteste Konversionsliegenschaft ist sicher die Leopoldkaserne, es gibt aber noch weitere. Ich würde mich freuen, auf diese Weise die Stadt Amberg und ihr Oberbürgermeister Michael Cerny weitere Optionen für die künftige positive wirtschaftliche Entwicklung von Amberg realisieren würden.“