Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl: Freystadt ist inzwischen eine städtebauliche Vorzeigestadt geworden

Bürgermeister Alexander Dorr würdigte den Einsatz von Alois Karl zu Erhöhung und Verstetigung der Bundesmittel für die Städtebauförderung

Goldschmiedemeisterin Eva-Maria Miehling (3.v.l.) erläuterte Rudolf Schiener, Marcus Miehling, Alois Karl, Roswitha Schick und Alexander Dorr ihre nächsten Schritte, damit das denkmalgeschützte Haus am Marktplatz seinen Charakter erhält und dennoch den heutigen Ansprüchen an eine Gewerbeimmobilie gerecht werden kann.

Freystadt. Im Rahmen seiner Sommertour 2015 besuchte Bundestagsabgeordneter Alois Karl Freystadt. Bürgermeister Alexander Dorr sowie seine Stellvertreter Rudolf Schiener und Roswitha Schick begrüßten ihren Bundestagsabgeordneten im Freystädter Rathaus um Bedeutung der Städtebauförderung für die Jura-Stadt zu sprechen und aktuelle Maßnahmen vorzustellen. „Seit dem Start der Städtebauförderung sind mehr als 6 Millionen Euro aus den gemeinsamen Bund-Länder-Förderprogrammen nach Freystadt geflossen. 2015 erhält Freystadt aus dem Programm `Aktive Stadt- und Ortsteilzentren´ 420.000 Euro. Insgesamt sind seit 2009 aus diesem Programm  bereits rund 1,9 Millionen Euro an Städtebaufördermittel in das rd. 11 Hektar große Programmgebiet in der Freystädter Altstadt geflossen. Mit meinem heutigen Besuch will ich mir einen Überblick verschaffen, wie diese Mittel eingesetzt wurden bzw. werden. Schließlich ist Freystadt eine Kommune in meinem Wahlkreis, die dank pfiffiger Bürgermeister, eines weitsichtigen Stadtrats, einer leistungsfähigen Verwaltung und einer soliden Haushaltspolitik die Städtebauförderung sehr intensiv nutzt um die Zukunft ihrer Heimat nachhaltig zu gestalten. Sie alle haben daran mitgewirkt, dass Freystadt mittlerweile zu einer städtebaulichen Vorzeigestadt geworden ist.“

„Wir als Bund tragen dazu unseren erheblichen Teil bei. 2015 stellen wir an Städtebaumitteln 700 Millionen Euro bereit“ führte Alois Karl aus. „110 Millionen entfallen dabei auf das Programm `Aktive Orts- und Stadtteilzentren´. Das haben wir im Haushaltsausschuss bewusst so entschieden, da gerade vitale Innenbereiche für die Identität und die Lebensqualität unverzichtbar sind. Zugleich will ich herausstellen, dass Städtebauförderung eine langfristige Aufgabe ist. Weder ist Rom an einem Tag errichtet worden, noch können wir unsere Städte in kurzen Zeitabläufen fit für die Zukunft machen. Deshalb habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen im Haushaltsausschuss in der letzten Wahlperiode Pläne abgewehrt, die Städtebauförderung abzusenken oder sogar auslaufen zu lassen. Wir haben im Gegenteil in dieser Wahlperiode die Städtebauförderung sogar auf jährlich 700 Millionen aufgestockt und werden diese Summe mittelfristig auch so beibehalten. Wenn man weiß, dass der ursprüngliche Ansatz für das Jahr 2014 gerade einmal 450 Millionen Euro vorsah, dann wird deutlich, dass dies zu einer Aufstockung der Städtebaufördermittel des Bundes um 1 Milliarde Euro in der laufenden Wahlperiode führen wird. Aufgrund der Kofinanzierung durch Länder und Kommunen sowie teilweise durch die EU stehen damit in dieser Zeitraum rund 3 Milliarden Euro zusätzlich für die Städtebauförderung bereit. Das schafft Planungssicherheit bei den Städten und Gemeinden.“

„Wir brauchen diese Planungssicherheit, da wir als Stadt nicht alles auf einmal bewältigen können. Vielmehr haben wir auf Basis eines integrierten Städtebaukonzeptes eine Vielzahl von Projekten und Maßnahmen erarbeitet, die wir Schritt für Schritt umsetzen. Die meisten wären ohne die Städtebauförderung von uns als Stadt nicht zu schultern. Heute sehen wir in Freystadt bereits viele Erfolge der Städtebauförderung: Bei den Fassaden der Innenstadthäuser hat sich viel Positives getan. Mit Aktionen wie der Freynacht und den Gesundheitstag beleben wir die Innenstadt. Eine ganze Reihe von Bauprojekten der Stadt oder auch von Privaten wurde bereits erfolgreich abgeschlossen. Weitere Projekte laufen, zum Beispiel die abschließende Sanierung des letzten Traktes des Spitalsgebäudes. Dabei werden wir es nicht belassen. Wir werden die Allee zur Wallfahrtskirche und deren Umfeld verbessern. Wir haben zwei weitere Gebäude im Altstadtbereich erworben und können auch hier weiter aktiv werden.“

„Das alles erfordert einen langem Atem und ein hohes Maß an Planungssicherheit. Deshalb ist es wichtig, dass Alois Karl in Berlin so erfolgreich für eine verlässliche Bereitstellung von Städtebaumitteln eingetreten ist. Hier zeigt sich seine kommunalpolitische Verankerung. Und dafür danke ich ihm ausdrücklich“, führte Bürgermeister Alexander Dorr wörtlich aus.

Anschließend führten Bürgermeister Alexander Dorr und seinen Stellvertreter Rudolf Schiener und Roswitha Schick ihren Abgeordneten Alois Karl zu mehreren laufenden Projekten im Altstadtbereich. Als positives Beispiel an privater Initiative besuchten sie die Goldschmiede Miehling gegenüber dem Rathaus, wo in einem denkmalgeschützten Gebäude mit einem modernen Anbau wieder gewerbliches Arbeiten ermöglicht wird. Anschließend wurde der letzte Abschnitt der Sanierung des Spitalgeländes besichtigt. Vor kurzem konnten die Befunduntersuchungen abgeschlossen werden. Mit einer Investitionssumme von 1,475 Millionen Euro sollen dort 5 zeitgemäße Mietwohnungen in dem historischen Gebäude entstehen und durch 6 Garagen im Altstadtbereich noch attraktiver werden.