Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl bei Koalitionsverhandlungen dabei

Bundestagsabgeordneter Alois Karl erledigte gestern in seinem Neumarkter Büro noch einige Aufräumarbeiten, bereitete sich auf ein Gespräch in Amberg über Straßenbaumaßnahmen mit Schwerpunkt Bundesstraßen vor und wird am Donnerstag zu den Koalitionsverhandlungen nach Berlin fliegen.

Dort soll es schon am Freitag los gehen. Alois Karl ist gespannt auf die anstehenden Aufgaben und er freut sich sehr über die Berufung in die Arbeitsgruppe, die sich mit den Themen Finanzen und Steuern befasst. Der Neumarkter ist der einzige Haushaltspolitiker der Fraktion in diesem Gremium, das voraussichtlich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer leitet.

Alois Karl ist überzeugt, dass das Ergebnis der Sondierungsgespräche eine gute Basis für weitere, detailliertere Verhandlungen ist. Da seien ja schon ziemlich konkret über 46 Milliarden an Ausgaben auf den Weg gebracht worden. Es sollen unter anderem Mittel zur Unterstützung der Familien erhöht werden, wie der Kinderfreibetrag und der Kinderzuschlag. Jungen Familien solle der Erwerb von Wohneigentum erleichtert werden und die Kommunen werden bei der Einrichtung von Gesamttags-Betreuungen unterstützt. Da steht eine Summe von acht Milliarden Euro im Raum. Eine weitere Entlastung der Bürger wird die Abschaffung des Solidaritätszuschlags mit sich bringen. Eine Milliarde wird mehr für den Straßenbau ausgegeben, für den bereits in den letzten Jahren kontinuierlich die Mittel aufgestockt worden waren.

„Wir können nur so viel leisten“, erklärt Alois Karl, „so viele wichtige Programme anstoßen, weil der Deutsche Bundestag und insbesondere der Haushaltsausschuss in der jüngeren Vergangenheit geschickt gewirtschaftet hatte. Es wurde nicht nur die Schwarze Null geschafft, sondern auch noch ein Milliarden schwerer Überschuss erzielt.

„Zugegeben“ ,sagt Karl, das liegt daran, dass die Wirtschaft seit Jahren brummt. Aber, dass sie es tut, daran hat auch die Politik ihren Anteil, die für Stabilität im Lande und Berechenbarkeit sorgte. „Da wollen wir mit der neuen Koalition auch wieder hin. Die Menschen wollen jetzt, vier Monate nach der Wahl, dass wieder Nägel mit Köpfen gemacht werden. Eine Minderheitsregierung würde die erhoffte Stabilität nicht leisten können, Neuwahlen würden nur die am rechten und linken Rand freuen.