Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl bei Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Foto: Bundesregierung/JescoDenzel

Zu einem intensiven Meinungsaustausch empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mitglieder der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit ihren Vorsitzenden Ingbert Liebing, und seinen 1. Stellvertreter Alois Karl an der Spitze. Themen des Gesprächs im Bundeskanzleramt waren die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Auswirkungen des Flüchtlingszustroms für die Landkreise, Städte und Gemeinden, die Finanzsituation der Landkreise, Städte und Gemeinden, der aktuelle Stand der Verhandlungen um den Bund-Länder-Finanzausgleich und die Berücksichtigung der kommunalen Anliegen. Die Kanzlerin, so Alois Karl, weiß wo die Kommunen der Schuh drückt. Zahlen belegen das. Von 2010 bis 2020 wird der Bund die Kommunen insgesamt um rund 200 Milliarden Euro entlasten. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Articus, und sein Kollege vom Deutschen Landkreistages, Prof. Henneke, sprechen deshalb anerkennend davon, dass diese Regierungskoalition die kommunalfreundlichste Politik seit 1949 betreibe.