Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl: Bei der Unterbringung von Flüchtlingen auch auf gute rechtliche Rahmenbedingungen für die Nachhaltigkeit achten

MdB Alois Karl erörtert mit dem Staatssekretär im Bundesbauministerium Gunther Adler innovative Konzepte für den Bau von Unterkünften

Bundestagsabgeordneter Alois Karl führte eine Unterredung mit Staatssekretär Gunther Adler (l.) im Bundesbauministerium durch. Im Mittelpunkt des Dialogs stand dabei, wie es der Bund durch einen richtigen Rechtsrahmen im Baurecht innovative Ansätze ermöglichen kann, dass nachhaltig nutzbare Flüchtlingsunterkünfte rasch gebaut werden können.

Berlin. „Die Unterbringung der voraussichtlich rund 800.000 bis 1 Millionen Flüchtlingen, die dieses Jahr nach Deutschland strömen, ist die größte Herausforderung seit vielen Jahre für unser Land. Aktuell gehen wir davon aus, dass wir auch in den nächsten Jahren mit einer hohen Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern rechnen müssen. Darauf müssen wir entschlossen reagieren. Als Bund beraten wir aktuell ein Gesetzespaket, wie die Asylverfahren weiter beschleunigt werden können, wie anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber schneller integriert und abgelehnte Bewerber zügig abgeschoben werden können. Zudem wollen wir die Zuwanderungsursachen bekämpfen, indem wir im deutschen Asylrecht die Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge senken und zugleich helfen, dass sich die Situation in den Heimatregionen nachhaltig verbessert. Das alles sind sinnvolle Ansätze“, betonte der Bundestagsabgeordneter Alois Karl zu den laufenden parlamentarischen Verfahren.

Eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre wird es dennoch sein, die Flüchtlinge, die zu uns kommen, auch vernünftig unterzubringen. Wir als Bund sehen uns hier in der Mitverantwortung. Die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen in Schulturnhallen, ähnlichen Einrichtungen oder Zeltstädten ist sicher keine erstrebenswerte Dauerlösung. Deshalb unterstützen wir als Bund über ein milliardenschweres Hilfspaket die Bundesländer, Städte und Gemeinden. Das umfasst direkte Finanzhilfen und Sonderprogramme beim Wohnungsbau ebenso, wie die mietfreie Überlassung und Instandsetzung von Bundesbauten und -liegenschaften an Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen. Wir wollen zudem Öffnungsregelungen im Baurecht. Gerade diese rechtlichen Rahmenbedingungen sind wichtig, wenn wir rasch zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten schaffen wollen, die nachhaltig nutzbar sind“, berichtet der Wahlkreisabgeordnete Alois Karl von einem Gespräch mit Gunther Adler, der als Staatssekretär im Bundesbauministerium für die Bereiche Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung zuständig ist.

„Wir müssen dabei nach Lösungen suchen, die ein zügiges Planen, Genehmigen und Bauen von zusätzlichen Wohnraum ermöglichen. Darüber war ich mir mit Staatssekretär Adler einig. Ich habe zudem darauf hingewiesen, dass wir bei den Maßnahmen auch auf die Nachhaltigkeit des Bauens und die Akzeptanz des Umfelds achten müssen. Als langjähriger Oberbürgermeister weiß ich, dass billig gebaut nicht immer die günstigste Lösung ist. Ich habe mich deshalb mit Staatssekretär Adler über innovative Ansätze unterhalten, die sich rasch realisieren lassen. Dabei muss an eine langfristige Nutzung des zusätzlichen Wohnraums gedacht werden. Ein Beispiel sind modulare Wohnungen in Massivbauweise. Sie ermöglichen die rasche Planung, Genehmigung und Realisierung von zusätzlichen Wohnraum. Zudem haben sie eine deutlich höhere Wertigkeit als Containersiedlungen. Das ist positiv hinsichtlich der Akzeptanz bei den Nachbarn. Das ist gut bezogen auf die Nutzungsdauer. Zugleich besteht eine Vielzahl an Kombinationsmöglichkeiten von Modulen zu größeren Wohnungen oder Siedlungen mit Dorfcharakter. Gerade diese Möglichkeiten sind wichtig, falls diese Anlagen später zu anderen Zwecken als der Flüchtlingsunterbringung genutzt werden sollen.

Als Mitglied des Haushaltsausschusses ist es mir ein großes Anliegen, auch in dieser herausfordernden Situation darauf zu achten, dass die erforderlichen Steuermittel möglichst nachhaltig eingesetzt werden. Daher ist es mir wichtig, dass wir die rechtlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass auch derartige Bauweisen oder andere innovative Ansätze zeitnah umgesetzt werden können.“

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