Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Frauen Union Kreisverband Neumarkt und CSU Deining zu Gast bei Bundestagsabgeordneten Alois Karl in Berlin

Bund hat von 2011 bis 2014 die Vorgaben der Schuldenbremse um 120 Milliarden Euro übertroffen

Berlin. In diesem Jahr feiert die Frauen Union Kreisverband Neumarkt ihr 40-jähriges Jubiläum. CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl nahm dies zum Anlass, eine Gruppe von Damen der Frauen Union, sowie einige ausgewählte Begleiter zu einer dreitägigen Fahrt nach Berlin einzuladen. Verstärkt wurde die FU noch durch Mitglieder und Freunde der CSU Deining. Neben Wohltaten für den Gaumen – auf dem Programm standen unter anderen eine Feier in der Berliner Edel-Confiserie Fassbender & Rausch und der Besuch der Sektkellerei Rotkäppchen – gab es reichhaltige politische Kost. Höhepunkt war eine Diskussionsrunde mit Alois Karl.

MdB Alois Karl (2.v.r. in der ersten Reihe) zeigt der gemeinsamen Besuchergruppe der Frauen Union Kreisverband Neumarkt und der CSU Deining auf, wie er und die CSU in Berlin für eine generationengerechtere Politik mit großem Nachdruck eintreten.

 

Alois Karl berichtete den Besuchern zunächst über seine poli­tische Arbeit in Berlin und einige herausragende Ereignisse seiner mittlerweile 10-jährigen Bundestagsmitgliedschaft. Anschließend ging der Neumarkter Bundestagsabgeordnete auf tagesaktuelle Themen ein. Schwerpunkte waren die Finanzpolitik, die Renten- und Familienpolitik sowie die Bewältigung des großen Flüchtlingszustroms.

„Als ich 2005 in den Bundestag gewählt wurde, hatte Hans Eichel einen Bundeshaushalt vorgelegt, der eine strukturelle Neuverschuldung von 60 Milliarden Euro enthielt. Wir haben dafür gesorgt, dass 2009 eine Schuldenbremse für Bund und Länder im Grundgesetz verankert wurde. Diese sah ab 2011 einen schrittweisen Abbau der Neuverschuldung des Bundes bis 2016 auf dann dauerhaft maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Für Über- und Unterschreitungen des Abbaupfads wurde ein Ausgleichskonto geschaffen. Wenn wir heute auf dieses Ausgleichskonto blicken, so zeigt sich, dass wir von 2011 bis 2014 rund 120 Milliarden weniger neue Schulden gemacht haben, als es nach der Schuldenbremse zulässig gewesen wäre. Seit 2014 machen wir sogar keine neuen Schulden mehr! Das ist eine historische Leistung. Schließlich hatte der Bund von 1970-2013 jedes Jahr zusätzliche Schulden aufgenommen. Unseren richtigen Weg ohne Neuverschuldung werden wir weiter fortsetzen und streben an, die Gesamtstaatliche Verschuldung von 82,5 Prozent im Jahr 2010 bis 2019 auf rund 60 Prozent zu senken. Dabei ist die Schwarze Null kein Selbstzweck, sondern auch ein Beitrag zur Generationen­gerechtigkeit“, betonte Alois Karl.

Zur Generationengerechtigkeit gehöre auch eine familienfreundliche Politik. Deshalb sei es richtig, dass die Mütterrente für Frauen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, auf Druck der CSU verdoppelt wurde. Ebenso richtig sei es gewesen, durch das Betreuungsgeld mehr Wahlfreiheit für Eltern schaffen zu wollen. Die SPD sei dafür verantwortlich, dass dieser sinnvolle Ansatz nicht geklappt habe. Es zeige die Doppelzüngigkeit der SPD, dem Betreuungsgeld im Koalitions­vertrag zuzustimmen und dann das Betreuungsgeld durch das SPD-geführte Hamburg aus formalen Gründen durch das Bundesverfas­sungsgericht hinterrücks zu zerstören und die hunderttausende Familien die Zeche für die rote Ideologie zahlen zu lassen.

Breiten Raum nahm weiter der Umgang mit dem starken Zustrom an Flüchtlingen ein. „Wir müssen hier mit einer Doppelstrategie herangehen. Es gilt zum einen die Ursachen für diese Flüchtlingsströme in deren Herkunftsregionen anzugehen. Wir haben in den letzten Jahren bereits die humanitären Hilfen massiv erhöht und arbeiten an politischen Lösungen von Konflikten. Diesen Ansatz gilt es noch intensiverer zu verfolgen. Zugleich müssen wir in Deutschland konsequenter zwischen wirklich Schutzbedürftigen und anderen Zuwanderern unterscheiden. Wer wirklich des Schutzes bei uns bedarf, der muss besser integriert werden. Wer dessen nicht bedarf, muss unser Land wieder verlassen. Dafür müssen wir im Inland viel tun. Dafür brauchen wir aber auch unsere Partner in der EU und in den anderen Gebieten“, betonte Alois Karl.

Ausklingen ließ die Gruppe diesen Tag mit einem nächtlichen Besuch der Reichstagskuppel, der einen beeindruckenden Überblick über das Lichtermeer der Hauptstadt bot.