Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Betreuungsgeld ist wichtiger Bestandteil der Wahlfreiheit für junge Familien

Alois Karl steht seiner Besuchergruppe im Reichstagsgebäude Rede und Antwort

Berlin. Das Betreuungsgeld, der ehrenamtliche Einsatz vieler Bürger, der Bundeshaushalt und außenpolitische Fragen standen mit Mittelpunkt eines Gespräches von Bundestagsabgeordneten Alois Karl mit einer Besuchergruppe im Berliner Reichstagsgebäude. „Ich räume dem ehrenamtlichen bürgerschaftlichen Engagement in unserer Heimat einen hohen Stellenwert ein. Deshalb habe ich für diese Berlin-Fahrt ganz bewusst zahlreiche ehrenamtlich Aktive eingeladen und freue mich, dass insbesondere viele aus den Reihen von AOVE, der Feuerwehr, der Frauenunion Sulzbach-Rosenberg oder der CSU aus unserem Wahlkreis heute begrüßen darf. Es ist dabei kein Zufall, dass ich mich einer geballten Frauenpower gegenüber sehe. Denn in unserer Heimat sind es gerade Frauen, die häufig in der Betreuung und Versorgung von mobilitätseingeschränkten Bürgern ehrenamtlich Verantwortung übernehmen. Sie, aber auch die ehrenamtlich aktiven Männer tragen maßgeblich dazu bei, dass unsere Heimat so lebenswert ist. Ohne sie wäre vieles nicht möglich und würde unser Staat überfordert. Es ist auch kein Zufall, dass in Griechenland von 1.000 Männern zwischen 16 und 65 Jahren gerade einmal einer freiwillig bei der Feuerwehr aktiv ist, während es bei uns im Wahlkreis über 140 von 1.000 Männern dieses Alters freiwillig ihren Dienst tun. Griechenland hat gerade einmal rund 8.000 freiwillige Feuerwehrler – das sind nur geringfügig mehr, als sich bei uns im Wahlkreis nach dem Motto `Gott zur Ehr, dem Nächsten zur Wehr´ einbringen“, sagte der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl. „Als Staat haben wir daher ganz bewusst mit einer Reihe von Maßnahmen das Ehrenamt gestärkt – sei es hinsichtlich der Steuerfreiheit von Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen oder sei es der Rahmenbedingungen für Vereine und Feuerwehren. Das soll und kann aber keine vollständige Bezahlung der unzähligen Stunden der Aktiven sein. Vielmehr ist es ein Stück Anerkennung ihres vorbildlichen Einsatzes für unsere Gesellschaft.“

Breiten Raum nahm in der Diskussion das Betreuungsgeld ein. Die Besucher zeigten deutliches Unverständnis für die SPD-Versuche, diese Familienleistung über das Bundesverfassungsgericht zu kippen, obwohl die SPD dessen Fortführung im Koalitionsvertrag zugestimmt hat. „In Bayern nehmen mehr als 70 der anspruchsberechtigten jungen Familien das Angebot des Betreuungsgelds an. Gleichzeitig haben wir das Angebot für die Familien ausgebaut, die bereits frühzeitig staatliche Kinderbetreuung brauchen oder wollen. Für uns gehören der Kinderbetreuungsausbau und das Betreuungsgeld zusammen. Nur durch beide Optionen schaffen wir echte Wahlfreiheit“, positionierte sich Alois Karl klar. „Wir stehen zu den Familien und ihrer Erziehungsleitung. Auch deshalb haben wir eine Verdoppelung der Mütterrenten für vor 1992 geborene Kinder durchgesetzt.“

Klar sei aber, dass nicht alles, was wünschenswert sei, auch realisiert werden könne. „Wir haben 2014 den Marsch in den Schuldenstaat auf Bundesebene beendet. Erstmals seit 1969 – damals war Franz Josef Strauß noch Finanzminister – kommt der Bund wieder mit dem Geld aus, das er einnimmt. Das erfordert strikte Ausgaben­disziplin und Schwerpunktsetzungen. Deshalb konnten wir trotz des Haushaltsaus­gleichs die Investitionen in Bildung seit 2005 massiv ausbauen. Wir unterstützen die Städte und Gemeinden massiv und verzichten auf Steuererhöhungen. In allen diesen Punkten bringe ich mich aus Überzeugung ein“, erläuterte Alois Karl weiter. Einen Schwerpunkt seiner Arbeit im Haushaushaltsausschuss bilde der Etat des Bundesaußenministers. In diesem Politikfeld stünde eine Vielzahl von Heraus­forderungen an. Dies gelte für Nordafrika und den Nahen Osten ebenso, wie für die Ukraine oder die Neufindung der Weltordnung. „Hier vertreten wir als Deutschland eine klare Position: Es darf nicht das Recht des Stärkeren gelten, sondern das Recht. Das ist nicht immer einfach durchzusetzen. Aber es ist der richtige Ansatz“, betonte Alois Karl und untermauerte dies am Beispiel der Ukraine.

Nach dieser sehr regen Diskussion begleitete Alois Karl seine Gäste noch auf die Besucherterrasse des Reichstagsgebäudes. Weitere Programmpunkte der dreitägigen Reise sind der Besuch einer Ausstellung zum Alltag in der DDR, ein Termin im Bundesarbeitsministerium, ein Gespräch bei der Deutschen Rentenversicherung und eine Stadtrundfahrt.