Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Aschermittwoch stets eine Art Zeitenwende

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„Ohne Häme und Schadenfreude“ analysierte Bundestagsabgeordneter Alois Karl beim Politischen Aschermittwoch in Schwarzach bei Seligenporten die Lage des möglichen Koalitionspartners SPD. Die ehemalige Volkspartei sei drauf und dran, sich selbst zu zerlegen. Jetzt müsse Ruhe einkehren, um zusammen mit CDU/CSU eine stabile Regierung zu zimmern. Die brauche das Land in diesen Zeiten.

Es war die nunmehr 21. Veranstaltung dieser Art, zu der CSU-Ortsvorsitzender Xaver Pfister in den „Stodl“ seiner Gastwirtschaft eingeladen hatte. Zusammen mit Bernd Glas hatte er die Reihe aus der Taufe gehoben. Viele heute prominente Politiker habe der Saal gesehen, die dann oft steile Karrieren hinlegen. Albert Füracker war mehrmals da und auch der künftige bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in Schwarzach schon seine Visitenkarte abgegeben.

Das Schlusswort sprach Horst Kratzer, der Bürgermeister der Nachbargemeinde Postbauer-Heng. Er dankte Alois Karl dafür, dass er den Kreisverband als Vorsitzender zusammen halte.

Der Aschermittwoch sei stets eine Art Zeitenwende. Mit der Fastenzeit, so Alois Karl, begännen die Tage, an denen man sich auf das Wichtige besinnen könne. „Die Zeit ist doch wie geschaffen für die SPD“, spottete er leise. Die zeige sich derzeit in einer Verfassung, wie er es in 40 Jahren politischer Arbeit noch nicht erlebt habe. Das sei schon los gegangen, als Martin Schulz auf dem Parteitag mit 100 Prozent zum Vorsitzenden gewählt wurde. „Da musste dem Politik-Erfahrenen klar sein, dass da ordentlich was schief lag,“ wagte Karl zu behaupten.

Die SPD-Führung habe vor den Problemen, die die Bevölkerung bewegen, in den letzten Jahren die Augen verschlossen. „Nehmen wir die Flüchtlingsproblematik“, nannte der Angeordnete ein Beispiel. Er sei überzeugt, dass die Mehrheit der SPD-Wähler und SPD-Anhänger im Grunde den Weg bevorzugen würden, den die CSU eingeschlagen habe und mit dem sie sich letztendlich bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt habe.

Nach der Wahl habe sich die SPD nicht ihrer Verantwortung gestellt. „Ich habe den Eindruck gehabt, ihr Führungspersonal wollte sagen: „Wir wollen das nicht umsetzen, was wir im Wahlkampf versprochen haben“.

Da sei eben die CSU von einem ganz anderen Kaliber. Auch auf lokaler Ebene. Alois Karl erinnerte an den grandiosen Neujahrsempfang in Neumarkt. Jetzt beschwere sich der UPW-Oberbürgermeister, dass er nicht eingeladen wurde. „Es war eine CSU-Veranstaltung“,. sagte Karl, „und keine Gelegenheit für andere, sich dort zu profilieren.“

Der Machtwechsel bei der CSU in Bayern sei mit Anstand über die Bühne gegangen. Mit der Landtagswahl vor der Brust und nach dem Monate langen Gezerre in Berlin wünscht sich der Abgeordnete eine absolute Mehrheit im Herbst. „Dann geht es in unserm Freistaat mit dem Regieren schon am nächsten Tag weiter.“.

Er sah aber auch beim politischen Gegner und möglichen Partner in der Koalition Positives. Den Arbeitskreis Finanzen und Steuern, dem er angehörte, führten Peter Altmaier von CDU/CSU und Olaf Scholz von der SPD. Mit dem Hanseaten habe er anschließend in privater Runde ein Bierchen getrunken. Das sei ein angenehmer Mensch und ein kluger Kopf. Der werde das Finanzministerium gut leiten.

Karl ging auch auf die Koalitionsverhandlungen selbst ein. Die seien naturgemäß ein Geben und Nehmen gewesen. Das Ergebnis könne sich für alle sehen lassen und auch die CSU habe vieles von dem durchsetzen können, was sie sich auf die Fahnen geschrieben hatte: Unter anderem, wie in den letzten vier Jahren, keine neue Schulden, keine Steuererhöhungen und der Abbau des Solidaritätszuschlags. Für Familien mit Kindern, Mütter und Rentner seien spürbare Verbesserungen erreicht worden.

Nun komme es darauf an, dass die Mitglieder der SPD diesen Vertrag absegnen. Eine Minderheitsregierung sei das letzte, was das Land in Zeiten brauche, in den Deutschland immer mehr Verantwortung zu tragen habe und nach außen verlässlich sein müsse.