Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl: Velburg schöpft dank der Städtebauförderung und kluger Politik sein großes Potential aus

Bürgermeister Bernhard Kraus stellt Alois Karl den Abschlussbericht von Neuland und seine städtebauliche Vision für Velburg vor

Bürgermeister Bernhard Kraus und Bundestagsabgeordneter Alois Karl (v.l.) bei ihrem Rundgang durch die Velburger Stadtmitte. Im Fokus standen dabei künftige Städtebaumaßnahmen, die den Velburger Innenbereich noch attraktiver machen werden.

Velburg. Im Rahmen seiner Sommertour 2015 besuchte Bundestagsabgeordneter Alois Karl die Stadt Velburg. Den Schwerpunkt bildeten dabei eine Bestandsaufnahme und ein Überblick über die Maßnahmen der Städtebauförderung. „Velburg hat in den letzten Jahren rund 3 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln erhalten. Besonders bemerkenswert ist, dass Velburg gleich aus drei Bund-Länder-Programmen Fördermittel erhalten hat: `Sanierung und Entwicklung´, `Kleinere Städte und Gemeinden´ und `Soziale Stadt´“, berichtete der Wahlkreisabgeordnete Alois Karl zu Beginn seines Treffens mit Velburgs Bürgermeister. „Für dieses Teilprogramm `Kleinere Städte und Gemeinden´ haben wir im Haushaltsausschuss für das Haus­haltsjahr 2015 insgesamt 70 Millionen Euro an Bundesmitteln bewilligt, so dass über die Kofinanzierung bundesweit heuer 210 Millionen Euro für dieses Teilprogramm eingesetzt werden. Aus diesem Teilprogramm erhält Velburg als Leitkommune in diesem Jahr 90.000 Euro. Insgesamt fließen heuer an die 12 NeuLand-Gemeinden im Landkreis Neumarkt 930.000 Euro. Der Ansatz von NeuLand ist, dass nicht jede Kommune das Rad neu erfinden muss. Vielmehr werden in den 12 teilnehmenden Städte und Gemeinden interkommunale Strategien und Handlungsempfehlungen erarbeitet, wie dem demographischen Wandel, dem Trend zum Leerstand in den Innenbereichen und dem Trend zum Neubau außerhalb der Ortskerne aktiv begegnet wird.

Zudem erhält Velburg in diesem Jahr weitere 240.000 Euro an Städtebauförderung aus dem Teilprogramm `Dieses Programm ist mit aktuell 150 Millionen Euro an Bundesmitteln am besten ausgestattet. Hierdurch werden nicht nur Baumaßnahmen gefördert, es können auch vielfältige Konzepte und Projekte zur Belebung der Ortskerne und deren Attraktivitätssteigerung unterstützt werden.

Velburg ist in Bezug auf die Belebung der Altstadt bereits auf einem sehr guten Weg. Die Stadt hat die Städtebauförderung bisher sehr gut genutzt, um viele Maßnahmen konsequent umzusetzen. Gerade einzelne markante Bauwerke und ihr Zusammenspiel als Ensemble machen die Innenstadt so unverwechselbar. Zugleich ist im innerörtlichen Bereich eine deutliche Belebung erkennbar. Besonders überzeugt mich, dass Velburg und Bürgermeister Bernhard Kraus einen so breiten Ansatz zur Fortentwicklung des Stadtkerns verfolgen.“

„Wir sind sehr froh über diese massive Förderung durch Bund, Bayern und die EU. Wir nutzen die Städtebauförderung um Velburg stetig voran zu bringen. Die Städtebauförderung bietet uns die Chance unsere Stadt fortzuentwickeln. Ohne diese Förderung durch den Bund und den Freistaat Bayern hätten wir viele unserer Projekte gar nicht realisieren können“, betonte Bürgermeister Bernhard Kraus. „Im Bereich NeuLand haben wir als Leitkommune besondere Verantwortung übernommen. Wir setzen bei NeuLand auf die interkommunale Zusammenarbeit und haben erhebliche Synergieeffekte durch diese Kooperation gehoben. Zunächst haben wir Indikatoren für den Leerstand gesucht mittels derer wir Handlungsbedarf auf Basis einer Ursachenanalyse identifiziert haben. Dabei haben wir bewusst zwischen lokalen und regionalen Ursachen unterschieden. So ist der Truppenübungsplatz für unsere Stadt ein erhebliches Entwicklungshemmnis. In einer 2. Phase haben wir erarbeitet, welche Stärken jede Gemeinde hat und wie sie dieses in die regionale Entwicklung einbringen kann. Wichtig ist, dass jede Gemeinde in diesem Prozess ihren eigenen Charakter bewahrt und stärkt. NeuLand hat uns hier viele Ansätze aufgezeigt, die wir für Velburg im Rahmen eines Gesamtkonzeptes und unserer finanziellen Möglichkeiten Zug um Zug umsetzen.“

Diesen Weg bestätigte Bundestagsabgeordneter Alois Karl: „In Velburg kann man sehen, wie sich die Innenstadt Jahr für Jahr positiv nach vorne entwickelt. Zugleich ist es bei der Städtebauförderung wichtig, dass eine Stadt über die notwendigen Mittel verfügt, um den Eigenanteil beitragen zu können. Hier haben wir als Bund wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Ich hatte vor meiner Wahl in den Deutschen Bundestag mit Bürgermeister Bernhard Kraus gerade darüber gesprochen, wie wir seitens des Bundes die Finanzkraft der Städte und Gemeinden stärken können. Ich hatte zugesagt, mich für die Fortführung und Verbesserung aller Maßnahmen einzusetzen, die Kommunen helfen und fördern. Heute kann ich vermelden, dass der Bund von 2010 bis 2020 unsere Landkreise, Städte und Gemeinden um rund 170 Milliarden Euro entlastet. Zugleich habe ich erfolgreich dafür gekämpft, dass so wichtige kommunale Einnahmequellen wie die Gewerbesteuer trotz gegenläufiger Bestrebungen nicht abgeschafft wurden.

Besonders wichtig ist mir, dass wir uns als Bund nachhaltig zur Städtebauförderung bekennen. In der letzten Wahlperiode konnte ich zusammen mit weiteren kommunalpolitisch erfahrenen Bundestagskollegen im Haushaltsausschuss Pläne verhindern, die Städtebauförderung deutlich abzusenken oder gar auslaufen zu lassen. In dieser Wahlperiode konnten wir sogar dafür sorgen, dass von 2014 bis 2017 insgesamt 1 Milliarden Euro zusätzlich für die Förderung unserer Städte in die mittelfristige Haushaltsplanung eingestellt wurden. Wir wollen unseren Städten und Gemeinden jedes Jahr 700 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für Städtebauprojekte zur Verfügung stellen. Die Bundesländer haben sich verpflichtet, diese Mittel nahezu zu verdoppeln. Damit fördern wir die aktiven Städte wie Velburg ganz besonders. Zugleich erhalten sie ein hohes Maß an Planungssicherheit.“

„Gerade in der Städtebauförderung ist diese Planungssicherheit unverzichtbar. Dies gilt insbesondere für eine Stadt wie Velburg mit ihren vielen historischen Gebäuden und beschränkten Finanzmitteln“, betonte Bürgermeister Bernhard Kraus. „Seit meinem Amtsantritt in Jahr 1996 haben wir vielfältige Maßnahmen im Bereich der Städtebauförderung in Angriff genommen. Die Neugestaltung des Hinteren Marktes ist ein positives Beispiel, wie wir mit zahlreichen Projekten den Identitätskern unserer Stadt gestärkt haben. Wir haben die Parsberger Straße neu gestaltet. Wir haben die Rappelkiste in einem historischen Gebäude geschaffen und so den Stadtkern belebt. Mit dem Ärztehaus haben wir nicht nur einen architektonischer Akzent gesetzt, sondern auch eine gesundheitliche Grundversorgung unserer Stadt gesichert.“

„Zugleich weiß Alois Karl als ehemaliger Oberbürgermeister, dass eine Stadt niemals fertig ist. Wir werden mit Hilfe der Städtebauförderung weitere Projekte anpacken. Aktuell bauen wir im Altstadtbereich mit der Passage bei Dr. Burnickl eine Gewerbeimmobilie, die dafür sorgt, dass im Innenstadtbereich neben Wohnen auch das Gewerbe weiterhin seinen Platz hat. Zugleich verbessern wir die Anbindung des Altstadtbereichs an einen Supermarkt und optimieren so die Nahversorgung für die Altstadtbewohner. Bei derartigen Projekten stoßen wir auch immer wieder auf Zeugnisse früherer Zeiten. Auch wenn sie zu Verzögerungen führen, so sind sie auch wichtige Zeugnisse der Entwicklung unserer Stadt. Für sie gilt das gleiche, wie für die vielen historischen Gebäude unserer Stadt. Sie sind die Wurzeln, aus der sich das heutige Velburg entwickelt hat. Deshalb ist es wichtig, diese Wurzeln für die künftige Entwicklung Velburgs wieder sichtbar zu machen“, führte Bürgermeister Bernhard Kraus aus

Anschließend führte Bürgermeister Bernhard Kraus seinen Wahlkreisabgeordneten Alois Karl durch den Innenbereich von Velburg und erläuterte ihm die neuen durch Bundesmittel unterstützten Maßnahmen sowie die angelaufenden Projekte in der Velburger Altstdt.

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