Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl: Parsberg hat die Städtebauförderung dazu genutzt neue Strahlkraft zu entwickeln

Bürgermeister Josef Bauer: Alois Karl ist ein wichtiges Sprachrohr der Kommunen im Deutschen Bundestag

Christian Sinzinger, Bürgermeister Josef Bauer und Bundestagsabgeordneter Alois Karl (v.l.) beim Ortstermin in der Parsberger Stadtmitte. Im Fokus standen dabei künftige Städtebaumaßnahmen, die den Parsberger Innenbereich noch attraktiver machen werden.

Parsberg. Im Rahmen seiner Sommertour 2015 besuchte Bundestagsabgeordneter Alois Karl die Stadt Parsberg. Den Schwerpunkt bildeten dabei eine Bestandsaufnahme und ein Überblick über die Maßnahmen der Städtebauförderung in der Jura-Stadt. „Parsberg hat in den letzten Jahren mehr als 5 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln erhalten. Besonders bemerkenswert ist, dass Parsberg gleich aus drei Bund-Länder-Programmen Fördermittel erhalten hat: `Sanierung und Entwicklung´, `Kleinere Städte und Gemeinden´ und `aktive Städte und Gemeinden“, berichtete der Wahlkreisabgeordnete Alois Karl zu Beginn seines Treffens mit Parsberg Bürger­meister Josef Bauer (CSU), sowie Michael Forster (PWG) und Christian Sinzinger (SPD). „Alleine für dieses Teilprogramm `aktive Städte und Gemeinden´ haben wir im Haushaltsausschuss für das Haus­haltsjahr 2015 insgesamt 110 Millionen Euro an Bundesmitteln bewilligt, so dass über die Kofinanzierung durch den Freistaat Bayern und die Städte bundesweit heuer 330 Millionen Euro für dieses Teilprogramm eingesetzt werden. Damit unterstützen wir die integrierte Entwicklung der Innenbereiche von kleinen Städten und Gemeinden. Wir wollen kompakte Ortskerne, die attraktiv für Bewohner, Gewerbe und Gäste sind. Parsberg erhält aus dem Teilprogramm für Maßnahmen im 18,5 Hektar großen Altstadtgebiet heuer 690.000 Euro. Die Stadt ist bereits auf einem sehr guten Weg. Parsberg hat die Städtebauförderung bisher gut genutzt, um viele Maßnahmen konsequent umzusetzen. Gerade markante Bauwerke wie die Burg machen die Stadt unverwechselbar. Zugleich ist im innerörtlichen Bereich eine deutliche Belebung erkennbar. Parsberg hat die Mittel der Städtebauförderung in vorbildlicher Art und Weise genutzt, um neue Strahlkraft zu entwickeln.“

„Wir sind sehr froh über diese massive Förderung durch Bund, Bayern und die EU. Wir nutzen die Städtebauförderung um Parsberg Schritt für Schritt voran zu bringen. Die Städtebauförderung ist eine einzigartige Chance unsere Stadt fortzuentwickeln. Ohne diese Förderung durch den Bund und den Freistaat Bayern hätten wir viele unserer Projekte gar nicht realisieren können“, betonte Bürgermeister Josef Bauer bei seiner Begrüßung. „Wir können stolz auf das Erreichte sein. Die Burg ist nur ein von weiten sichtbares Leuchtturmprojekt, das durch andere Maßnahmen verstärkt wird. Viele auswärtige Gäste sind heute von unserer Stadt Parsberg begeistert.“

Diese Wertung bestätigte Bundestagsabgeordneter Alois Karl: „Parsberg ist eine der ganz aktiven Kommunen in unserem Wahlkreis. Hier kann man sehen, wie wichtig ein gutes Zusammenspiel von weitsichtiger politischer Führung und einer funktionierende Verwaltung für das Nutzen von staatlichen Förderprogrammen ist. Zugleich ist es bei der Städtebau­förderung wichtig, dass eine Stadt über die notwendigen Mittel verfügt, um den Eigenanteil tragen zu können. Hier haben wir als Bund wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Wir haben die Gewerbesteuer erhalten, die jährlich weit über 30 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen spült. Wir haben als Bund unsere Bildungsausgaben seit 2007 mehr als verdoppelt, damit ausreichend qualifizierte junge Menschen zur Wert­schöpfung in unseren Städten und Gemeinden beitragen können. Wir stehen unseren Städten und Gemeinden hinsichtlich des starken Zustroms von Asylbewerbern und Flüchtlingen bei. Wir beschleunigen die Verfahren, haben mehr als 2000 zusätzliche Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewilligt und stellen allein im Jahr 2015 rund 1 Milliarde Euro für Kosten der Asylbewerber bereit. Zudem haben wir als Bund viele weitere zahlreiche soziale Lasten übernommen oder Finanzhilfen gewährt. Insgesamt belaufen sich die Entlastungen des Bundes für die Städte und Gemeinden im Zeitraum 2010 bis 2020 auf mehr als 170 Milliarden Euro.

Besonders wichtig ist mir, dass wir uns als Bund nachhaltig zur Städtebauförderung bekennen. In der letzten Wahlperiode konnte ich zusammen mit weiteren kommunalpolitisch erfahrenen Bundestagskollegen im Haushaltsausschuss Pläne verhindern, die Städtebauförderung deutlich abzusenken oder gar auslaufen zu lassen. In dieser Wahlperiode konnte ich mithelfen und dafür sorgen, dass von 2014 bis 2017 insgesamt 1 Milliarde Euro zusätzlich gegenüber früheren Planungen in die mittelfristige Haushaltsplanung für die Förderung unserer Städte eingestellt wurde. Wir wollen unseren Städten und Gemeinden jedes Jahr 700 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für Städtebauprojekte zur Verfügung stellen. Die Bundesländer haben sich verpflichtet, diese Mittel nahezu zu verdoppeln. Damit fördern wir die aktiven Städte und Gemeinden besonders und dazu gehört ohne Zweifel Parsberg. Zugleich geben wir ein hohes Maß an Planungssicherheit.“

„Gerade in der Städtebauförderung ist diese Planungssicherheit unverzichtbar. Deshalb bedanke ich mich ausdrücklich bei Alois Karl für seinen Einsatz. Ich kann zudem bestätigen, dass ich bei ihm stets ein offenes Ohr für unsere parsberger Anliegen finde und er uns stets aktiv unterstützt. Als Mitglied des Städtetages weiß ich, dass er ein ganz wichtiges Sprachrohr unserer bayerischen Kommunen im Deutschen Bundestag ist“, betonte Bürgermeister Josef Bauer. „Parsberg führt seit den 1980er Jahren vielfältige Maßnahmen im Bereich der Städtebauförderung durch. Die Sanierung der Burg ist nur ein positives Beispiel, wie wir mit zahlreichen Projekten den Identitätskern unserer Stadt gestärkt haben. 2008 haben wir bei der Norma die Parkgarage mit 110 Stellplätzen geschaffen. Dafür haben wir 80 Prozent Förderung erhalten. Diese Maßnahme war der Schlüssel, wie wir die Abwanderung von Geschäften aus dem Innenbereich stoppen konnten. In vielen Gesprächen konnten wir die Norma überzeugen in der Innenstand zu bleiben, sowie die Rewe und den dm für die Innenstadt neu hinzugewinnen. Heute verfügen wir über einen attraktiven Stadtkern, der wieder mehr Menschen zum Einkaufen in die Innenstadt einlädt.

Zugleich weiß Alois Karl als ehemaliger Oberbürgermeister, dass eine Stadt niemals fertig ist. Wir werden mit Hilfe der Städtebauförderung weitere Projekte anpacken. Ein großes Thema wird die Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Parsberger Innenbereichs für Besucher sein. Hier haben wir bereits Planer eingeladen, uns entsprechende Vorschläge zu machen. Wir werden noch vorhanden Leerstände aktiv angehen. Wir werden den Bahnhofsbereich neu gestalten. Zugleich wollen wir auch private Investoren überzeugen, dass sie aktiv zu einer attraktiven Parsberger Innenstadt beitragen.“

„Mit der Städtebauförderung eröffnen wir unseren Bürgermeister zusammen mit den Stadträten die Option, gezielt in die Entwicklung in den Altstädten zu investieren. Denn gerade die Innenbereiche prägen die Wahrnehmung unserer Heimat. Kirchen, Rathäuser, lebendige Plätze und markante Bauwerke sind die Punkte, die die Bürger mit ihrer Heimat verbinden. Deshalb sind wir in unserer heute so reichen Zeit gefordert, diese Kristallisationspunkte unserer Identität zu erhalten und fortzuentwickeln“, unterstrich Alois Karl.

Anschließend führte Bürgermeister Josef Bauer seinen Wahlkreisabgeordneten Alois Karl bei einem kurzen Rundgang durch die Parsberger Altstadt und erläuterte, wie diese neuen Maßnahmen bereits durchgeführte Maßnahmen in ihrer Wirkung verstärken werden.