Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl: Leistungsfähige Verkehrswege und Lärmschutz bedingen einander

Verbesserter Lärmschutz an der A3 wird für Oberölsbacher Bürger zu einer Halbierung der Lärmbelastung durch die Autobahn führen

Oberölsbach. Auf Einladung des Neumarkter Bundestagsabgeordneten Alois Karl fand mit Landrat Willibald Gailler, Bürgermeister Helmut Himmler und dem Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern Reinhard Pirner ein Ortstermin an der Autobahn A3 bei Oberölbach statt. Dabei unterrichtete Präsident Reinhard Pirner die Mandatsträger über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und zeigte sich zuversichtlich, dass die Maßnahme bis im Spätherbst 2015 abgeschlossen werden kann.

„Verkehrswege sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Ohne ein leistungsfähiges Schienen- und Straßennetz wäre unsere Heimat von eine positiven wirtschaftlichen Entwicklung abgeschnitten. Deshalb müssen wir unser Schienen- und Straßennetz erhalten und fortentwickeln. Dazu gehört für mich, dass wir als Bund zunächst die notwendigen Haushaltsmittel für den notwendigen Erhalt, Aus- und Neubau bereitstellen. Dieser Anforderung werden wir gerecht. Wir bauen konsequent die Unterfinanzierung im Fernstraßenetat des Bundes ab und werden bis 2018 rund 7 Milliarden Euro im Bundeshalt einplanen und damit den Investitionen und Abnutzung ins Gleichgewicht bringen. Zugleich haben wir beim aktuellen 10-Milliarden Investitionspaket des Bundes dafür gesorgt, dass bis dahin rund 4,35 Milliarden Euro zusätzlich in den Etat des Bundesverkehrsministers Dobrindt fließen werden. Das hilft die drängendsten Maßnahmen, für die bereits Baurecht besteht, in Angriff nehmen zu können“, berichtet MdB Alois Karl aus seiner Arbeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. „Mir ist zudem wichtig, dass wir die direkten Anlieger an den Verkehrswegen nicht vergessen und ihre Belastungen möglichst gering halten. Leistungsfähige Verkehrswege und Lärmschutz der Anwohne bedingen einander. Deshalb war es ein wichtiges Signal, dass wir die Grenzwerte im Bereich des Lärmschutzes an Straßen und Schienen gesenkt haben und zugleich im Bundeshaushalt die Mittel für den Lärmschutz entsprechend verankert haben. Damit schaffen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür, dass die Straßenbauverwaltung weitere Lärmschutzmaßnahmen realisieren kann.“

„Als Autobahndirektion Nordbayern profitieren  wir von diesen Weichenstellungen des Deutschen Bundestages“, betonte Präsident Reinhard Pirner. „Vor kurzem hat Bundesminister Alexander Dobrindt Mitte für nordbayerische Straßenprojekte im Gesamtvolumen von zusätzlich 300 Millionen freigegeben. Wir erhalten weitere zusätzliche Mittel für den Lärmschutz und die Sanierung von Brücken aus dem entsprechenden Ertüchtigungsprogramm. Gerade bei Sanierungen von Straßen und Brücken nutzen wir dies häufig für eine Verbesserung beim aktiven und passiven Lärmschutz. Wir bringen geräuschmindernde Fahrbahnbelage auf, vermindern die Lärmentwicklung bei Brücken und unterstützen dies teilweise noch durch Lärmschutzwälle und -wände. Die Senkung der nächtlichen Lärmschutzgrenzwerte für solche Maßnahmen um jeweils 3 dBA für Mischgebiete von 62 auf 59 dBA und für Wohngebiete von 60 auf 57 dBA durch den Deutschen Bundestag bietet uns hierfür eine gute Rechtsgrundlage. Im Bereich Oberölsbach werden unsere Maßnahmen dazu führen, dass die Lärmbelastung um 10 Dezibel sinken wird. Das entspricht mehr als einer Halbierung des wahrnehmbaren Geräuschpegels.“

„Für uns als Landkreis Neumarkt ist es wichtig, dass unsere Region verkehrstechnisch gut erschlossen ist. Wir liegen im Herzen Bayerns und müssen die Rahmenbedingungen für unsere heimische Wirtschaft entsprechend positiv gestalten“, stellte Landrat Willibald Gailler dar. „Wir als Landkreis investieren hohe Beträge in die Infrastruktur, sei es bei Schulen, sei es Gesundheit oder auch bei den Kreisstraßen. Gerade bei den Straßen sind wir aber auf eine gute Vernetzung der Kommunalstraßen an die überörtlichen Land- und Bundesstraßen sowie Autobahnen angewiesen. Lärmschutzmaßnahmen, wie die in Oberölsbach erhöhen die Akzeptanz der Bürger, die direkt an diesen überörtlichen Straßen liegen. Deshalb begrüßen wir derartige Maßnahmen sehr.“

Bergs Bürgermeister Helmut Himmler zeigte sich erfreut, dass nunmehr für die lärmgeplagten Bürger eine deutliche Verbesserung in Sicht ist und die langjährigen Bemühungen auf allen politischen Ebenen nun den Erfolg gebracht hätten. So habe er beispielsweise 2009 im Rahmen eines Gemeindebesuches in Berg mit seinem Wahlkreisabgeordneten Alois Karl intensiv darüber beraten, wie eine solche Maßnahme realisiert werden kann. Wichtig sei in diesem Kontext auch, dass es einen guten Austausch zwischen den staatlichen Behörden und der Politik gebe.

„Das zeichnet Bayern besonders aus“, stimmte MdB Alois Karl zu. „Gerade wenn wir kurzfristig zusätzliche Haushaltsmittel bereit stellen können, ist es wichtig, dass nicht nur mögliche Projekte angedacht sind, sondern auch seitens der Verwaltung die Planungen so weit vorangetrieben wurden. Damit können diese Pläne kurzfristig aus den Schubläden geholt werden, um diese zusätzlichen Mittel zeitnah in Bayern einsetzen zu können.

„Weiterhin zeichnet Bayern aus, dass es bei uns einen Konsens gibt, dass wir beim Straßenbau uns nicht nur auf Sanierungen beschränken, sondern unser Straßennetz durch gezielte Aus- und Neubaumaßnahmen weiter verbessern“, waren sich MdB Alois Karl, Landrat Willibald Gailler und Bürgermeister Helmut Himmler einig.