Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Alois Karl im Gespräch mit CSU Schmidmühlen

Selbst die Faszination der derzeit angesagtesten Metropole Europas verdrängte die Flüchtlingsproblematik nicht aus dem Fokus einer Besuchergruppe der CSU Schmidmühlen unter Leitung von Bürgermeister Peter Braun und Ortsvorsitzenden Mathias Huger. Im Berliner Reichstagsgebäude suchten die Gäste das intensive Gespräch darüber mit ihrem Wahlkreisabgeordneten MdB Alois Karl.

Sie gaben die Stimmung in der Bevölkerung wider, die über das Verhalten von EU-Nachbarländern wie Österreich in der Flüchtlingsfrage verärgert sei, schnellere Asylverfahren sowie konsequentere Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern fordere und der Einrichtung von Transitzonen an der deutsch-österreichischen Grenze aufgeschlossen gegenüber stehe.

Alois Karl, der erst vor wenigen Tagen als Berichterstatter des Haushaltsausschusses zuständig für das Außenministerium Flüchtlingslager in den Nachbarländern Syriens im Libanon und in Jordanien besucht hat, konnte aus erster Hand von den Zuständen dort berichten. Zwar leiste die Bundesrepublik ihren Teil, aber die internationale Gemeinschaft tue oft zu wenig, um den Menschen dort ein würdiges Überleben zu ermöglichen. Ein Dollar pro Tag und Kopf und manchmal noch weniger reiche nicht. Deshalb habe sich der Flüchtlingsstrom nach Europa in Bewegung gesetzt. Gleich nach dem Gespräch treffe er sich mit Fraktionskollegen, versprach Karl, um auszuloten, welche finanzielle Möglichkeiten es gebe, um den Flüchtlingen in ihrer Heimatregion zu helfen. Das Wichtigste sei freilich eine politische Lösung des Konflikts in Syrien.

Hierzulande, erkannte Alois Karl durchaus an, seien es vor allem die Kommunen, die die Hauptlast des aktuellen Zustroms zu tragen hätten. Der Bund werde sie nicht im Stich lassen, versicherte der Abgeordnete. Mit einem Bündel von Maßnahmen würden die Asylverfahren beschleunigt. Die konsequente Abschiebung im Ablehnungsfall sei dann Sache der Länder.

In Berlin stecke er aktuell bis zum Hals in den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr. Der Etat werde vermutlich rund 312 Milliarden Euro umfassen. Trotz der momentanen Herausforderungen werde die Bundesregierung das Ziel nicht aus den Augen verlieren, den Haushalt ohne neue Schulden zu schaffen. „Ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass nicht wieder der Schlendrian einzieht, der nach 1969 fast 45 Jahre geherrscht hat immer weiter mit neuen Schulden auf Pump zu leben“, erklärte Alois Karl entschieden. In den letzten beiden Jahren seien mehrere Milliarden Euro Schulden abgetragen worden.