Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl: Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans enthält viele der Wunschprojekte aus dem Bereich Amberg und Amberg-Sulzbach

Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf konnte ebenso neu verankert werden wie die Ortsumgehung Ursensollen
Bis zuletzt hat Bundestagsabgeordneter Alois Karl bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für die aussichtsreiche Berücksichtigung der Projekte aus seinem Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt im Entwurf des Bundesverkehrswegeplan geworben.

Eine wichtige Etappe beim Kampf für die Interessen der Bürger der Landkreise Amberg-Sulzbach und Neumarkt und der Stadt Amberg, die Alois Karl in Berlin vertritt, ist bewältigt. Heute bekamen die Bundestagsabgeordneten Einblick in den Entwurf des Bundesverkehrsministeriums für den neuen Bundesverkehrswegeplan. Angesichts von 2.000 Projektanmeldungen mit einer Investitionsgesamtsumme von rund 114 Milliarden Euro konnten nicht alle Wünsche erfüllt werden.

„Beim ersten Durchsehen finde ich fast alle unserer Wunschprojekte im Amberg- und Amberg-Sulzbach wieder – das ist sehr positiv“, formulierte der Bundestagsabgeordnete den vorgelegten Entwurf.

„Zwar ist nicht alles durchgegangen, dennoch ist das Ergebnis sehr gut.“

„Sehr positiv ist, dass wir erstmals den Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Furth-Prag in einem Bundesverkehrswegeplan verankern konnten. Das war bisher noch nie der Fall. Das ist eine ausgezeichnete Perspektive und ich danke allen, die sich bisher verdient gemacht haben. Damit dieses wichtige Projekt realisiert werden kann, steht uns hier allerdings noch viel Überzeugungsarbeit bevor. Ich bin aber sehr optimistisch, dass uns auch dies gelingen wird.

Im Straßenbereich ist sehr positiv, dass der vierspurige Ausbau der B85 zwischen der Autobahn A6-Anschlussstelle Amberg-Ost und der Landkreisgrenze bei Pittersberg als weiterer Bedarf mit Planungsrecht berücksichtigt wurde. Auch die Ortsumgehungen Tanzfleck, Seugast und Sulzbach-Rosenberg sind im Entwurf berücksichtigt. Mit der geplanten Ortsumgehung von Ursensollen konnten wir ein weiteres, ganz wichtiges Projekt in den Bundesverkehrswegeplan aufnehmen, das war nicht unbedingt zu erwarten.

In vielen persönlichen Gesprächen mit Bahnchef Rüdiger Grube und den Vorstandsmitgliedern der Deutschen Bahn, Ronald Pofalla und Volker Kefer hat sich Alois Karl seit vielen Jahren für den Ausbau der Bahnstrecke von Nürnberg über Amberg nach Schwandorf und von dann weiter nach Tschechien eingesetzt. Alois Karl hatte immer ins Feld geführt, dass hier der Kosten-Nutzen-Faktor deutlich über der Mindestanforderung liegt.

„Ich freue mich“, sagt Bundestagsabgeordneter Alois Karl, dass die Ausbaustrecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag als weiterer Bedarf erstmalig im Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan enthalten ist. Damit besteht die Chance für die Realisierung Projekte besteht. Schließlich sind in unserer langfristigen Planung Projekte dieser Kategorie auch finanziell hinterlegt.“

Auf dem Feld des Straßenbaus im Bundeswahlkreis wurde, mit Unterstützung von MdB Alois Karl der vierstreifige Ausbau der viel befahrenen B 85 zwischen Amberg bis zur Landkreisgrenze Schwandorf angemeldet und in die Liste der Projekte aufgenommen, die als „weiterer Bedarf plus“ charakterisiert sind. Dazu gehört auch die Ortsumgehung von Sulzbach-Rosenberg. Viele Bürger aus Sulzbach-Rosenberg sehen hier allerdings keinen Bedarf. „Dann wird das auch nicht bebaut, wir drängen niemanden eine Straße auf, das Geld kann dann anderweitig gut gebraucht werden“, betonte der Bundestagsabgeordnete Alois Karl.

Die Berücksichtigung als „weiterer Bedarf plus“ biete die Chance, dass hier in den kommenden Jahren die Planungen weiter vorangetrieben werden. Auch wenn heute noch keine endgültige finanzielle Absicherung besteht, erläuterte Alois Karl. „Es besteht dennoch die Option, dass bei kurzfristig verfügbaren Investitionsmitteln auch Projekte aus dieser Kategorie finanziert werden können.

Zu meinem Bedauern wurden einige für die Region durchaus wünschenswerte Projekte in den weiteren Bedarf eingestuft bzw. es wurde keine Bedarf anerkannt. Der vierstreifige Ausbau der B 299 von Amberg bis Ursensollen ist beispielsweise zunächst einmal nicht berücksichtigt. Damit wird es schwierig werden, dass wir diese Projekte in absehbarer Zeit realisieren können.“

Bereits im alten BVWP sind die Ortsumfahrungen der B 299 von Tanzfleck, von Seugast und Ursensollen gemeldet gewesen, die jetzt unter „weiterer Bedarf“ zunächst warten müssen.

„Hier müssen wir noch einmal stramm nacharbeiten.“, meint der Bundestagsabgeordnete, „um zu Verbesserungen zu kommen. Hier ist noch nichts zu spät, noch ist nicht aller Tage Abend.“

Das Planungsvorhaben geht wie folgt weiter: Jetzt wird eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit gestartet. Die dann eingehenden Bedenken und Vorschläge werden ausgewertet und in den Bundesverkehrswegeplan eingearbeitet. Das Bundeskabinett entscheidet dann im Frühsommer über den Rahmen für die Investitionen und erstellt den Bedarfsplan. Letztendlich entscheidet der Deutsche Bundestag im Spätherbst welche Verkehrsprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und aus unserem Haushalt finanziert werden. Der Deutsche Bundestag beschließt die Ausbaugesetze.

Zum Hintergrund:

Der Entwurf des neue Bundesverkehrswegeplans (BVWP) sieht vor, dass bis 2030 rund 7,8 Milliarden Euro nach Bayern fließen werden, um wichtige Projekte des Straßenbaus und der Schiene zügig umzusetzen.

Nur das bevölkerungsreichste Land, Nordrhein-Westfalen, hatte mit 150 Projekten mehr Vorhaben eingereicht als Bayern mit 136 und kam mit 7,9 Milliarden Euro Investitionssumme etwas besser davon. Nur zum Vergleich: Ins Saarland, flächenmäßig etwas kleiner als der Stimmkreis von MdB Alois Karl, fließen 100 Millionen Euro. Fünf Projekte waren dort angemeldet.

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