Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl: Bund und Bayern unterstützen Sulzbach-Rosenberg mit Städtebaumitteln von über 19 Millionen Euro massiv

Übergabe des integrierten Stadtentwicklungskonzepts durch Bürgermeister Michael Göth an Bundestagsabgeordneten Alois Karl

Bundestagsabgeordneter Alois Karl und Bürgermeister Michael Göth (v.l.) vor der Bushaltestelle am Luitpoldplatz. Die Haltestelle wurde 2014 errichtet und greift bewusst Gestaltungselemente aus seinem Umfeld auf.

Amberg. Im Rahmen seines politischen Sommerprogramms besuchte der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl, MdB, die Herzogstadt Sulzbach-Rosenberg. Den Schwerpunkt der Visite bildete dabei die Städtebauförderung. Bürgermeister Michael Göth nutzte die Gelegenheit, seinen Wahlkreisabgeordneten das integrierte Stadtentwicklungskonzept zu übergeben. Anschließend schilderte der Bürgermeister an Hand einiger Beispiele, wo die rund 19 Millionen Euro an Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes in der Herzogstadt eingesetzt wurden.

„Für mich als ehemaligen Oberbürgermeister leistet die Städtebauförderung des Bundes und der Bundesländer einen unverzichtbaren Beitrag, den Charakter unserer Städte und Gemeinden zu erhalten und die Ortskerne lebenswert zu erhalten. Ich habe mich daher zusammen mit anderen kommunal verankerten Bundestagsabgeordneten gegen Pläne gewehrt, die eine Absenkung der Fördermittel des Bundes von 440 Millionen Euro auf zunächst 300 Millionen Euro pro Jahr und dann ein komplette Streichung vorsahen. Zusammen mit anderen kommunal verankerten Abgeordneten im Haushaltsausschuss ist es mir sogar gelungen, dass wir die Mittel erhöht und verstetigt haben. Sowohl 2015 als auch in den Folgejahren stellen wir aus dem Bundeshaushalt pro Jahr 700 Millionen Euro für den Städtebau bereit“, berichtet MdB Alois Karl aus seiner Tätigkeit im Haushaltausausschuss des Deutschen Bundestages. „Auch in unserem Wahlkreis fließen jedes Jahr Millionenbeträge an Städtebaufördermittel. Sulzbach-Rosenberg hat bisher über 19 Millionen Euro an Fördergelder von Bund und Land erhalten. Das ist eine massive Unterstützung durch den Bund und den Freistaat Bayern. Deshalb ist so wichtig, dass ich auch in enger Abstimmung mit meinem Landtagskollegen Dr. Harald Schwartz so nachdrücklich für dieses Förderinstrument eintrete.“

Sulzbach-Rosenberg ist eine von vier Städten im Wahlkreis, die 2015 im Rahmen des Programms Städtebaulicher Denkmalschutzes gefördert werden. Zusammen mit der Zusage von 240.000 Euro für 2015 haben Bund und Bayern bereits mehr als 2 Millionen Euro an Fördergeldern aus diesem Topf für die Herzogstadt bereitgestellt. Das Besondere am Programm Städtebaulicher Denkmalschutz ist, dass es sich nicht auf den Erhalt einzelner Gebäude beschränkt. Vielmehr verfolgen Bund und Bundesländer einen breiteren Ansatz: Bauhistorische wertvolle Stadtkerne und Stadtbereiche mit denkmalswerter Bausubstanz sollen in ihrer baulichen Geschlossenheit insgesamt erhalten und weiterentwickelt werden. Deshalb werden auch konzeptionelle Arbeiten, wie ein integriertes Stadtentwicklungskonzept gefördert. Derartige Konzepte dienen dann als Basis dafür, mittels welcher zu fördernden Projekte diese Ziele erreicht werden können.

Bürgermeister Michael Göth freute sich, dass für die Herzogstadt mittlerweile ein derartiges integriertes Stadtentwicklungskonzept erarbeitet werden konnte und übergab Alois Karl ein Exemplar, bevor er seinen Wahlkreisabgeordneten einzelne Maßnahmen im Bereich der Kunst-Fischer-Gasse und Neutorgasse, sowie die 2014 nach städtebaulichen Gesichtspunkten gestaltete Bushaltestelle am Luitpoldplatz zeigte. Diese Projekte wurden mit insgesamt über 200.000 Euro aus der Städtebauförderung unterstützt.

Alois Karl zeigte sich sehr angetan vom Erfolg der Städtebauförderung. Zugleich erinnerte an weitere Projekte wie die frühere Synagoge und das Stadtarchiv, bei denen ebenfalls entsprechende Fördergeldern zum Einsatz kamen. Zudem erhält die Stadt im Jahr 2015 weitere Städtebaumittel aus dem Programm Stadtumbau West für den Ortsteil Rosenberg.