Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl bei OSZE-Tagung in Tiflis

Alois Karl war einziger CSU-Vertreter und einer der fünf Delegierten des Bundestages, die der Abordnung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der turnusmäßigen Tagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angehörten, die vor 40 Jahren in Helsinki gegründet wurde.

Treffpunkt der Delegationen der 53 Mitgliedstaaten war diesmal Tiflis, die Hauptstadt Georgiens. Die Gastgeber mussten eine Enttäuschung verdauen. Im Gespräch mit der deutschen Botschafterin erfuhr Alois Karl, dass sich Georgien ausgerechnet hatte, bald für seine Bürger Visa-Freiheit für Europa aushandeln zu können. Die werde zwar kommen, habe Außenminister Steinmeier zugesagt, aber der Zeitpunkt stehe nicht fest.

Dabei haben die Georgier unter allen Ländern, die sich um eine Annäherung an Europa bemühen, von Aserbaidschan bis Ukraine die deutlichsten Fortschritte getan, was Rechtsstaatlichkeit betrifft.

Die Konferenz in Tiflis diente auch der Vorbereitung und dem Meinungsaustausch zum Nato-Sondergipfel. Dabei trafen unterschiedliche Strömungen aufeinander. Polen und die Staaten des Baltikums etwa drängen auf eine harte Gangart gegenüber Russland, dem sie Expansionsgelüste unterstellen. Das war Alois Karl erst jüngst bei seinem Besuch in Lettland und Estland deutlich gesagt worden. Deutschland wiederum gehöre zu den Ländern, die eher auf Ausgleich und Annäherung durch Gespräche setzen.