Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Abgeordneter bezieht klar Stellung zu TTIP und Fracking

Alois Karl empfängt CSU-Ortsverbände Pilsach, Litzlohe und Laaber im Reichstagsgebäude

Die Besuchergruppe der drei CSU-Ortsverbände Pilsach, Laaber und Litzlohe nach dem Gespräch mit ihren Wahlkreisabgeordneten Alois Karl im Paul-Löbe-Haus, in dem die meisten Ausschüsse des Deutschen Bundestages beraten.

Berlin. Den Höhepunkt einer Hauptstadtreise der CSU-Ortsverbände Pilsach, Litzlohe und Laaber bildete ein Besuch im Deutschen Bundestag. Neben der Besichtigung des Plenarsaals und der Besteigung der Reichstagskuppel stand vor allem eine Diskussionsrunde mit dem Wahlkreisabgeordneten Alois Karl im Mittelpunkt. Dabei gelang es Alois Karl seinen Gästen einen aufschlussreichen Einblick in die Arbeitsweise eine Parlaments und die Tätigkeiten eines Abgeordneten zu gewähren. Besonders ging er auf den Erfolg der unionsgeführten Bundesregierung, zum ersten Mal seit 1969 keinen neuen Schulden zu machen, ein. Dahingehend betonte der CSU-Abgeordnete wie wichtig ein ausgeglichener Staatshaushalt ist, gerade in Bezug auf die Griechenland-Krise. Dort, so Alois Karl, zerstöre die aktuelle Regierung sämtliche Fortschritte, die das Land seit Beginn der Euro-Krise gemacht habe. Unter großer Beipflichtung seiner Gäste kritisierte Alois Karl das Handeln der Regierung Tsipras als unverantwortlich, unverständlich und provokativ. Im Hinblick auf eine mögliche Staatspleite Griechenlands befürchtet der Abgeordnete eine humanitäre Katastrophe und bürgerkriegsähnliche Zustände, die zu einem Flüchtlingsstrom nach Deutschland führen könnten.

Im zweiten Teil der Diskussion lag der Fokus auf der Kommunalpolitik. Alois Karl lobte ausdrücklich ehrenamtliches Engagement und ging auf einzelne Personen in der Besuchergruppe ein. 57 Jahre CSU-Regierung und der Wille vieler aktiver Bürger, ihre Heimat selbst mitzugestalten, hätten Bayern und die Oberpfalz in die heutige Situation, mit faktischer Vollbeschäftigung in vielen Landkreisen, gebracht. Alois Karl erklärte wie viel Mut es oft bedarf um in der Politik einmal gefasste Entscheidungen auch umzusetzen. Darin sieht Alois Karl auch das Scheitern des Berliner Flughafens, wofür er explizit den ehemaligen regierenden Oberbürgermeister  Berlins, Klaus Wowereit, verantwortlich macht. Unter diesem Aspekt stellte Alois Karl auch den Länderfinanzausgleich in seiner bestehenden Form in Frage. Natürlich habe über 40 Jahre lang davon profitiert und insgesamt rund 3 Milliarden Euro aus dem Topf erhalten, aber allein im letzten Jahr knapp 5 Milliarden Euro eingezahlt. Gerade Berlin stütze sich auf die anderen Bundesländer. „Man kokettiert damit, arm aber sexy zu sein. Man kann aber auch reich und sexy sein“, monierte Alois Karl und beklagte, dass finanzielle Potentiale wie beispielsweise das brach liegende Tempelhofer Feld nicht genutzt werden.

Zum Schluss der Runde beantwortete Alois Karl noch Fragen zu den polarisierenden Themen TTIP und das Fracking-Gesetz. Hier warnte der Parlamentarier vor Hysterie und mahnte zur Besonnenheit. Gerade das Freihandelsabkommen biete Europa, Deutschland und besonders Bayern große Möglichkeiten. Alois Karl gab zu bedenken, dass die EU nur 7 Prozent der Weltbevölkerung ausmache, aber 25 Prozent des weltweiten BIPs generiere und sogar 50 Prozent aller Sozialleistungen aufbringe. Die Chance, zusammen mit den USA Standards für den Welthandel zu bestimmen, müsse man nutzen, bevor Länder wie China die internationalen Normen festlegen. Alois Karl wies außerdem darauf hin, dass die Standards in den USA nicht notwendigerweise unter den europäischen Standards liegen, sondern teilweise sogar strenger oder inhaltlich gleich sind.

Auch die vielen Fragen zum Thema Fracking nahm Alois Karl sehr ernst. Er erläuterte, warum das vom Bundestag geplante Gesetz keineswegs den Weg für das Fracking freimache, sondern vielmehr eine Verschärfung des Rechtsrahmens darstelle. Das bis dato zulässige konventionelle Fracking sei nun in Wasser- und Naturschutzgebieten gänzlich verboten. Unkonventionelles Fracking, in Form von einzelnen Probebohrungen, in Schiefer- und Kohleflözgestein erst ab einer Tiefe von 3000 Metern zulässig. Alois Karl versicherte, dass durch diese Reglements und Einschränkungen jegliche Gefährdungen, ausgeschlossen werden sollen.