Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


19. Deutscher Bundestag konstituiert sich

Auch wenn es nun schon das vierte Mal ist, Alois Karl empfindet es immer wieder als besonderen Moment, wenn er bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages namentlich aufgerufen wird. In diesem Augenblick ist er dann wieder als Bundestagsabgeordneter im Amt. 2005 endete damit  seine Amtszeit als Oberbürgermeister.

Am Dienstag, 24. Oktober wurden diesmal insgesamt 709 Abgeordnete aufgerufen. Wegen der Gesetzeslage ist der Bundestag so groß wie nie zuvor. Da zogen sich die Wahlvorgänge dann schon sehr in die Länge.

Nach einem morgendlichen ökumenischen Gottesdienst hatte die erste Sitzung ein feierliches Gepräge.Traditionsgemäß eröffnete der Alterspräsident die Sitzung, derjenige Abgeordnete, der die meisten Dienstjahre im Bundestags aufzuweisen hat. Dies war diesmal der FDP-Politiker Hermann Otto Solms. Im wichtigsten Tagesordnungspunkt wurde dann Wolfgang Schäuble mit großer Mehrheit als Bundestagspräsident gewählt. Jede Fraktion stellt einen  Stellvertreter. Die Mehrheit von mindestens 355 Stimmen erhielten der SPD-Abgeordnete Thomas Oppermann (396), Wolfgang Kubicki (489) für die FDP, Petra Pau (456) für die Linke und Claudia Roth (489) für  Bündnis 90/Die Grünen. Albrecht Graser von der AfD schaffte es in drei  Wahlgängen erwartungsgemäß nicht. Für die CSU rückt Dr. Hans-Peter Friedrich mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten  mit  507 Stimmen auf diesen wichtigen Posten. „Eine gute Wahl“, findet Alois Karl, der mit dem ehemaligen Landesgruppenchef und Bundesinnenminister schon lange ein gutes Verhältnis pflegt. Im Wahlkampf war Friedrich zu Gast in Parsberg und in Amberg.

Es ist für Alois Karl auch ein Zeichen und eine gewisse Genugtuung dafür, dass Friedrich im Zusammenhang mit dem Skandal um den ehemaligen SPD-Politiker Sebastian Edathy Unrecht getan wurde. Friedrich hatte damals Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann vor dem faulen Apfel im Korb gewarnt und musste zum Dank dafür gehen. Hätte er die SPD ins offene Messer laufen lassen, hätte er seinen Posten als Minister behalten, so aber musste er sein Amt - exakt vor vier Jahren - abgeben. Gabriel und Oppermann hatten die Affäre Edathyhingegen mit einem Schulterzucken abgetan.

Die Zeit sei längst noch nicht reif für weitere Personalspekulationen, findet Alois Karl. Nur, dass er wieder in den Haushaltsausschuss möchte, in den er sich in den letzten Jahren gut eingearbeitet hat, das räumt er ein. Von den künftigen Partnern in der so genannten Jamaika-Koalition, der FDP und den Grünen, erwartet er Ernsthaftigkeit und Verantwortungsbewusstsein. Das Volk habe ein Anrecht darauf, eine funktionierende Regierung zu bekommen. Der Wahlkampf als Kampfzeit ist vorbei, jetzt muss wieder Frieden einkehren“, formulierte Alois Karl. Klar sei aber, dass alle Seiten in gewissen Punkten nachgeben müssten. Zum Wesen der Demokratie gehöre insbesondere auch die Kompromissfähigkeit. Pfleglicher Umgang miteinander bedeute zugleich, darauf zu achten, dass keine Seite ihr Gesicht verliert.