Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 399 vom 20.04.2018

Alois Karl: Weitere Aufgaben in CSU, Haushaltsausschuss & OSZE erhalten!

Ich bin mit meiner Arbeit im Deutschen Bundestag längst auf Betriebstemperatur und die spielt sich nicht nur im Licht der Öffentlichkeit, zuhause oder im Plenum ab, sondern auch in diversen Gremien, Arbeitskreisen und Ausschüssen. So wurde ich von meinen Berliner CSU-Kollegen in den Ehrenrat der CSU-Landesgruppe für die laufende Wahlperiode gewählt. Der Ehrenrat besteht aus einem Vorsitzenden und zwei weiteren Mitgliedern. Aufgabe des Gremiums ist es, Streitigkeiten zwischen Mitgliedern der Landesgruppe auf Antrag eines Betroffenen im Wege des Ehrenverfahrens zu schlichten. Ich freue mich auf dieses Amt, denn es zeigt, dass meine Kollegen Vertrauen in meine Fähigkeit haben, den inneren Frieden in der Fraktion zu schützen, wenn es denn zu Meinungsverschiedenheiten kommen sollte.  

Gleichzeitig wurde ich zum Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Unterausschuss des Haushaltsausschusses zu Angelegenheiten der Europäischen Union gewählt. Das bringt in den kommenden Monaten, in denen eine Reform der Europäischen Union angepackt werden soll, eine Menge Verantwortung mit sich.

Nicht minder verantwortungsvoll ist der Posten des stellvertretenden Leiters der Delegation des Deutschen Bundestags zur Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE. Gerade in Hinblick auf den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland war und ist es wichtig, derartige Gesprächskanäle offen zu halten und für die Suche nach Lösungen zu nutzen. Das lehrt die Erfahrung aus den Verträgen von Helsinki mit der zum 1. August 1975 die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) begründet wurde. Schon damals wurde über diese Kanäle der Eiserne Vorhang durchlässiger und wurde versucht, Konflikte mehr über Gespräche und weniger über militärische Drohungen zu lösen. Dies gelang auch in verschiedenen Fällen.

1995 wurde die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Nachfolger der KSZE institutionalisiert. Eine wichtige Gesprächsplattform ist dabei die Parlamentarische Versammlung der OSZE, die in der Regel dreimal jährlich einberufen wird.

Alois Karl: 1 Mio. weniger deutsche Hartz-IV-Empfänger als 2012!

Aktuell wird viel über Armut in unserem Land diskutiert und angeführt, dass wir aktuell rund 6 Millionen Menschen als „Regelleistungsberechtigte“ in der Grund­sicherung haben. Dabei wird oftmals verschwiegen, dass es weniger deutsche Hartz-IV-Empfänger als früher gibt. Seit 2012 ist es fast 1 Million deutscher Hartz-IV-Empfängern gelungen, die Grund­sicherung zu verlassen.

Wie die neben stehende Graphik belegt, ist in Bayern mit seiner wirtschafts- und arbeitsplatzfreundlichen Politik das Armutsrisiko am Niedrigsten.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 



Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter

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